Volksvertreter Martin Meißner

Stellungnahme zur Petition Das "Neue Schauspiel" darf nicht sterben!

Bündnis 90/Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 13.02.2024

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Katharina Krefft. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ich enthalte mich.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Die Förderung der Freien Szene - wozu das Neue Schauspiel zählt - unterliegt einem Verfahren, an welchem der Kulturausschuss beteiligt wird, nicht die Ratsversammlung in Gänze. Konkret macht das Kulturamt einen Vorschlag, der im Kulturausschuss verhandelt wird. Regelmäßig sind politische Mehrheiten in diesem Fachausschuss nötig, um Förderungen zu erreichen. Die Bescheide vergibt letztverantwortlich die Stadtverwaltung.

Unserer Fraktion engagiert sich nach Kräften und seit Jahrzehnten für die vielfältige Leipziger Kulturszene. Wir haben uns in den vergangenen Haushalten erfolgreich stark gemacht für eine deutliche Mittelanhebung für die Förderung der Freie Szene. Gleichwohl stehen in unserer lebendigen Kulturstadt viel mehr Anträge zur Entscheidung, als Mittel verfügbar sind. Wenn ein Antrag bewilligt wird, kann also ein oder mehrere andere nicht bewilligt werden.
Um die Verfahren zu den verschiedenen Fördermöglichkeiten im Sinne der Petition zu verbessern, haben wir, die Fraktion Bündnis `90/ Die Grünen, konkrete Vorschläge gemacht für die Erarbeitung von Richtlinien für eine sogenannte Strukturförderung, eine Förderung, die zwischen Projekt- und Institutioneller Förderung vermitteln soll. Im Prozess der Erarbeitung* soll im zweiten Quartal 2024 ein Vorschlag den Rat erreichen. Auf die Schnelle allerdings wird sie dem Neuen Schauspiel, welchem unsere volle Sympathie gehört, nicht helfen. Daher ist jede zusätzliche Initiative willkommen.
*siehe Antrag und weiter unten Stand Umsetzung unter www.gruene-fraktion-leipzig.de/beitrag/antrag-konzipierung-einer-struktur-bzw-infrastrukturf%C3%B6rderung-arbeitstitel-f%C3%BCr-die-freie-szene.html

Stellungnahme zur Petition Südvorstadt für alle - Sozial und ökologisch sanieren! Bezahlbaren kommunalen Wohnraum erhalten!

Bündnis 90/Die Grünen

zuletzt angeschrieben am 23.11.2023
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Rettung aller (noch) vorhandener Bäume auf Leipzigs zentralem Wilhelm-Leuschner-Platz!

Bündnis 90/Die Grünen

zuletzt angeschrieben am 26.10.2023
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Bauen und Natur erhalten! Artensterben stoppen! Wertvolle Grünflächen für Leipziger*Innen schützen!

Bündnis 90/Die Grünen

zuletzt angeschrieben am 14.01.2020
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Aussetzung des Anwohnerparkens im Waldstraßenviertel

Bündnis 90/Die Grünen, zuletzt bearbeitet am 25.10.2019

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Siegbert Droese. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Die AfD-Stadtratsfraktion wiederholt ihre Kritik an der im vergangenen Jahr von Rot-Rot-Grün beschlossenen Ausgestaltung des Anwohnerparkens: Die Nichtbeachtung von Gewerbe und Gästen (seien es Besucher oder aber auch Pflege- und Lieferdienste) sowie die offenkundige Überregulierung stehen in keinem Verhältnis zu der (mitgelösten) problematischen Parksituation bei Großveranstaltungen, die vornehmlich an Wochenenden entsteht. Hier besteht dringender Überarbeitungsbedarf!

Martin Meißner
Partei: Bündnis 90/Die Grünen
Fraktion: Bündnis 90/Die Grünen
Neuwahl: 2024
Funktion: Stadtrat
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