Volksvertreter Martin Götz
Stellungnahme zur Petition Dreisambad öffnen!
CDU, zuletzt bearbeitet am 02.07.2020
Ich lehne ab.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Sehr geehrter Herr Straka und UnterzeichnerInnen der Petition zum Dreisambad,
die CDU-Fraktion dankt Ihnen für Ihr Engagement in Sachen Öffnung des Dreisambades.
Die drohende Komplettschließung der Anlage für die gesamte Saison ist für alle Beteiligten mehr als unerfreulich. Bedenken Sie, das Bad ist ja nicht nur elementare Einrichtung des sommerlichen Sports und der Freizeitgestaltung für die Dreisamtäler Mitbürger, sondern tragende Säule des heimischen Tourismus und somit auch wichtiger Wirtschaftsfaktor für unsere Region.
Ein Schließen des Bads für diese Saison ist für alle diese Bereiche schmerzlich und einschneidend.
Sie können sich daher sicher sein, dass sowohl die Gemeindeverwaltung mit größtmöglichem Einsatz versucht hat eine Öffnung zu ermöglichen, als auch Verwaltung und Gemeinderat sich eine Entscheidung gegen die Öffnung nicht leicht gemacht haben.
Wir mussten uns aber davon überzeugen lassen, dass die baulichen Bedingungen in Kirchzarten und die organisatorischen Notwendigkeiten es quasi unmöglich gemacht haben, den Vorgaben der coronabedingten Hygienemaßnahmen rechtssicher zu folgen. Die aktuellen Vorgaben sind momentan mit vertretbarem baulichen, organisatorischem, personellem und finanziellem Aufwand nicht durchzuführen. Das mag in anderen Gemeinden, mit anderen Voraussetzungen oder anderen personellen Möglichkeiten anders sein, daher ist deren Situation nicht mit Kirchzarten vergleichbar.
Hier gilt es nicht nur Schaden von den Besucher des Bades abwenden, sondern auch die Gemeinde vor Haftungsansprüchen zu bewahren.
Niemand hat natürlich ein Interesse daran, das Bad länger als unabdingbar notwendig zu schließen. Sie können davon ausgehen, dass, sobald sich die rechtlichen Vorgaben ändern, auch die getroffenen Entscheidungen überdacht und ggf. revidiert werden.
Wir müssen sie daher um das notwendige Vertrauen bitten, dass sowohl Verwaltung als auch Gemeinderat Ihre Entscheidungen mit dem gegebenen Augenmaß, orientiert an den Notwendigkeiten treffen.
Wohl gemerkt wir wissen, wohl bedacht, um die Schmerzlichkeit der Entscheidung. Wir müssen sie jedoch in Relation zu den Gegebenheiten sehen. Wir befinden uns in der schwersten weltweiten Krise seit dem 2. Weltkrieg und können die Folgen noch gar nicht absehen. Alleine die Tatsache, dass wir in unserer Region bisher noch glimpflich davongekommen sind, ändert nichts an dieser Tatsache. Beispielsweise brechen die Steuer-Einnahmen der Gemeinden aktuell dramatisch weg - die Krise kommt bei uns an, wir werden es sehr bald alle deutlich spüren. Da scheint sich der Verzicht auf eine Saison Badespaß im Dreisamtal in einer an Alternativen der Freizeit- und Sportgestaltung reichen Gegend auch wieder ein wenig zu relativieren.
Das Thema wird in der kommenden Gemeinderatsitzung beraten werden, wir möchten Sie einladen, diese zu besuchen und die Argumente direkt in der Diskussion zu hören und sich dadurch ein weiteres Bild der Situation zu machen.
Mit freundlichen Grüßen.
Die CDU-Fraktion im Gemeinderat Kirchzarten