Volksvertreter Manuel Huff
Stellungnahme zur Petition Gegen die drastische Erhöhung der OGS Beiträge & des Essensgeldes in OGS & Kita der Stadt Iserlohn
Die Linke/Bsw, zuletzt bearbeitet am 27.06.2024
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Meine Fraktion hat als einzige Fraktion konkrete Vorschläge für die Ausgestaltung der Elternbeiträge im offenen Ganztag vorgelegt. Zur konkreten Ausgestaltung und für die Begründung verweise ich daher an dieser Stelle auf den Antrag:
www.iserlohn.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2003568&refresh=false&TOLFDNR=2025180
Auch auf unserer Homepage finden Sie diesen:
www.dielinke-iserlohn.de/die-linke/detail/antrag-beitragsanpassung-fuer-den-offenen-ganztag-sozial-gestalten/
Auch bei den Kosten für die Mittagsverpflegung haben wir einen entsprechenden Antrag gestellt:
www.iserlohn.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2003563&refresh=false&TOLFDNR=2025181
Die Inhalte der Petition finden sich ähnlich oder gleich in unseren gestellten Anträgen. Deswegen ist es logisch, dass ich die Petition unterstütze.
Für weitere Begründungen verweise ich auf die genannten Links.
DerJugendhilfeausschuss ist unseren Anträgen weitgehend gefolgt. Im Finanzausschuss am vergangenen Dienstag gab es jedoch ein anderes Votum, so dass dort die von der Verwaltung angedachte deutliche Erhöhung der Beiträge auch schon im unteren und mittleren Einkommensbereich beginnen soll. So wollen es CDU, "DieIserlohner" und die FDP.
Ich werde auch die nächsten Tage nochmal weiter für unsere Vorschläge werben und hoffe, dass der Rat am kommenden Dienstag eine familienfreundlichere Lösung wie im JHA beschließen wird.
| Manuel Huff | |
|---|---|
| Partei: | Die Linke/Bsw |
| Fraktion: | Die Linke/Bsw |
| Neuwahl: | 2020 |
| Funktion: | Ratsmitglied |
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