Volksvertreterin Lena Herget

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Unterzeichnerinnen und Unterzeichner der Petition „Rettet das Reichelsheimer Wäldchen“,
sehr gerne komme ich Ihrer Bitte nach und gebe eine Stellungnahme ab.
Ich stehe gerne für einen fairen und sachlichen Dialog mit allen Beteiligten zur Verfügung. Aus diesem Grund habe ich auch eine Sondersitzung des Fachausschusses der Stadtverordnetenversammlung vorgeschlagen und diesen Vorschlag in einen Antrag formuliert und mit allen Fraktionen abgestimmt. Der Antrag wurde einstimmig in der letzten Sitzung am 24. September angenommen – am 28. Oktober findet die Sondersitzung nun statt. Auf Antrag der SPD-Fraktion wird der Sprecher der BI Rederecht erhalten – somit können die Anregungen der BI direkt in die Diskussion eingebracht werden. Ich sehe die Sitzung als Chance, um die Standort-Entscheidung, die 2017 einstimmig von allen Stadtverordneten beschlossen wurde, erneut zu begründen, aber auch Alternativ-Standorte neutral und ergebnisoffen zu beraten, auch im Hinblick auf die Verbindung des Kita-Neubaus mit der Sanierung des Bürgerhauses.
Ich finde es gut, wenn Bürger sich engagieren und mit ihrem Wohnort identifizieren. Ich verstehe auch, dass es Kritik gibt, wenn ein bewaldetes Areal für eine Bebauung genutzt werden soll, egal wie groß es ist und die Frage nach Umweltschutz und Nachhaltigkeit laut gestellt wird.
Es war mir und ist mir wichtig, einen regen Austausch mit Ihnen zu führen. Deshalb war für mich der Vororttermin mit Rudolf Zentgraf und Saskia Fleischhauer und meiner Fraktion am 26. August genauso wichtig, wie der Besuch des Info-Standes der BI vor dem REWE am 26. September.
Bei allem Verständnis für die aufgekommene Debatte: Mir ist es sehr wichtig, dass es keine Verzögerung für die dringend erforderlichen Kinderbetreuungsplätze gibt. Die Familien in unserer Stadt vertrauen auf die Zusagen der Politik. Es geht hier immerhin um 100 neue Kindergartenplätze. Gleichzeitig möchte ich die Kritik der BI ernst nehmen und bei der finalen Entscheidung berücksichtigen.
Gemeinsam mit allen Beteiligten möchte ich beraten, wo sich in der Kernstadt der optimale Standort für eine sechsgruppige Kita mit über 100 Kindern befindet und welcher Standort der sicherste und beste für unsere Kinder ist. Zudem möchte ich verantwortungsbewusst mit den bereits eingesetzten Steuermitteln umgehen. An dem jetzigen Entwurf des Neubaus, der aus einem europaweiten Architekturwettbewerb hervorgegangen ist, gefällt mir persönlich das geschützte Gelände, die Öffnung zur angrenzenden Grundschule, die kurzen Wege durch die ringförmige Erschließung und die Nähe zu Sport- und Spielplatz.
Im Laufe der aktuellen Debatte habe aber auch ich mir unterschiedliche Fragen gestellt, die ich gerne mit allen Beteiligten besprechen möchte: Welche Alternativstandorte gibt es Stand heute? Mit welcher zeitlichen Verzögerung ist durch eine Verlegung des Standorts zu rechnen? Kann der vorliegende Entwurf auch auf einen anderen Standort übertragen werden? Oder muss der Wettbewerb neu gestartet werden? Welche naturrechtlichen Voruntersuchungen wurden bereits durchgeführt? Gibt es ein Bodengutachten? Inwiefern kann der Kita Neubau mit der Sanierung des Bürgerhauses verbunden werden? Um nur einen Teil meiner offenen Fragen zu nennen.
Was mir das Thema auf jeden Fall deutlich vor Augen geführt hat, ist, dass wir dringend die Kommunikation zwischen Verwaltung, Kommunalpolitik und Bürgerinnen und Bürgern verbessern und neue Formen für einen guten Austausch gemeinsam finden müssen.
Wir haben uns die Entscheidung damals nicht leicht gemacht und in mehreren öffentlichen Sitzungen uns mit der Thematik beschäftigt und wir werden uns die Entscheidung auch jetzt nicht leicht machen und alles, was in unserer Macht als ehrenamtliche Kommunalpolitiker steht, tun, um die beste Entscheidung für unser Reichelsheim zu treffen.
Wir werden die parlamentarische Debatte wieder aufnehmen und in den Dialog mit Ihnen einsteigen. Ich blicke erwartungsfroh auf die Sondersitzung des Ausschusses für Infrastruktur, Stadtentwicklung, Landwirtschaft und Umwelt.
Freundliche Grüße
Lena Herget-Umsonst