Volksvertreter Klaus-Dieter Kreuter
Stellungnahme zur Petition Änderung der Verkehrsführung in Spiesen-Elversberg am Hirschberg/Parallellstr.
Die Linke, zuletzt bearbeitet am 06.01.2024
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Klaus-Dieter Kreuter.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion Die Linke
Ich enthalte mich.
Die Linke im Gemeinderat Spiesen-Elversberg kann hier nichts beschließen, da wir keine Einflussmöglichkeit haben!
Wir verstehen den Unmut der Bürgerinnen und Bürger. Die Entscheidung liegt nicht beim Gemeinderat, sondern bei der Ortspolizeibehörde Spiesen-Elversberg. In der Bürgerfragestunde im Dezember wurde das Thema diskutiert und der Bürgermeister hat zugesichert mit den Betroffenen im Januar einen Termin zur Klärung der Angelegenheit zu machen. Unsere Fraktion Die Linke würde sich sehr freuen, wenn hier eine einvernehmliche Lösung erarbeitet wird. Es muss ein Kompromiss gefunden werden, der alle Bürgerinnen und Bürger im betroffenen Gebiet zufriedenstellt. Die Hirschberg/ Parallelstraße könnte z. B. als gegenläufige Einbahnstraße geführt werden. Wir sind zuversichtlich, dass hier noch eine Gute und von allen tragbare Lösung erarbeitet wird. Ich als erster Beigeordneter der Gemeinde Spiesen-Elversberg bin gerne bereit als Vermittler meinen Teil zu einer einvernehmlichen Lösung beizutragen.