Volksvertreter Karl-Heinz Obser
Stellungnahme zur Petition Das "Neue Schauspiel" darf nicht sterben!
AfD
zuletzt angeschrieben am 11.03.2024
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Südvorstadt für alle - Sozial und ökologisch sanieren! Bezahlbaren kommunalen Wohnraum erhalten!
AfD
zuletzt angeschrieben am 23.11.2023
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Rettung aller (noch) vorhandener Bäume auf Leipzigs zentralem Wilhelm-Leuschner-Platz!
AfD
zuletzt angeschrieben am 26.10.2023
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Bauen und Natur erhalten! Artensterben stoppen! Wertvolle Grünflächen für Leipziger*Innen schützen!
AfD
zuletzt angeschrieben am 14.01.2020
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Aussetzung des Anwohnerparkens im Waldstraßenviertel
AfD, zuletzt bearbeitet am 25.10.2019
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Siegbert Droese.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion AfD
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Die AfD-Stadtratsfraktion wiederholt ihre Kritik an der im vergangenen Jahr von Rot-Rot-Grün beschlossenen Ausgestaltung des Anwohnerparkens: Die Nichtbeachtung von Gewerbe und Gästen (seien es Besucher oder aber auch Pflege- und Lieferdienste) sowie die offenkundige Überregulierung stehen in keinem Verhältnis zu der (mitgelösten) problematischen Parksituation bei Großveranstaltungen, die vornehmlich an Wochenenden entsteht. Hier besteht dringender Überarbeitungsbedarf!
| Karl-Heinz Obser | |
|---|---|
| Partei: | AfD |
| Fraktion: | AfD |
| Neuwahl: | 2024 |
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