Volksvertreter Kaj Neumann

Stellungnahme zur Petition Keine Pipeline im Brander Indetal

die Grünen

zuletzt angeschrieben am 12.07.2017
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Aachener Protestaktion gegen Mindestabnahmemenge von Müll

die Grünen, zuletzt bearbeitet am 12.03.2017

Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion die Grünen

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die GRÜNE Fraktion unterstützt die Petition gegen die neue Gebührensatzung. Wir haben noch bei der Schlussabstimmung über die Satzung beantragt, die Konzeption zur Neuausrichtung der Abfallwirtschaft zu überarbeiten und eine Neukalkulation ohne die Vorgabe eines Mindestbehältervolumens vorzulegen. Leider haben alle anderen Parteien unseren Vorschlag abgelehnt.

Kaj Neumann
Partei: Bündnis 90/Die Grünen
Fraktion: die Grünen
Neuwahl: 2020
Funktion: Ratsmitglied
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