Volksvertreterin Josephine Ortleb
Stadtrat in Saarbrücken - Ausgeschieden
Stellungnahme zur Petition NAHERHOLUNG STATT INDUSTRIEGEBIET - Für den Erhalt des Naherholungsgebiets "Almet" in SB, St. Arnual
SPD, zuletzt bearbeitet am 03.08.2016
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion SPD
Ich lehne ab.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich schließe mich den Äußerungen meines Genossen Thomas Kruse an und verweise auf seine Begründung:
"Der Petitionstext enthält in Teilen unwahre Behauptungen. Einmal geht es nicht um "große Teile" des Almet. Hilfreich wäre hier sicherlich eine Angabe, um wieviel Prozent des Almet und um welche Flächen genau es hier eigentlich geht. Zum Anderen wird suggeriert, dass Projekte wie Stadtbauernhof und Alpaka-Farm auf der Fläche liegen, die von der Machbarkeitsstudie untersucht wird und die bei einer Nutzung als Gewerbegebiet "vernichtet" würden. Dies entspricht nicht der Wahrheit. Das macht diese Petition grundsätzlich nicht zustimmungsfähig. Schade.
Die Entscheidung ist nicht einfach ja/nein zu treffen. Ich würde mir eine offene Diskussion und Abwägung des Pro und Kontra auf sachlicher Ebene wünschen. Politik besteht meist im Abwägen und Bewerten unterschiedlicher Interessen. Und dabei sind unwahre Behauptungen und manipulative Formulierungen der Sache - egal von welcher Seite vorgebracht - überhaupt nicht dienlich.
Ansonsten verweise ich hier auf die Begründungen der Genossen Bauer, Meyer und Bertucci."
Hinzufügen möchte ich, das die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie erstmal abgewartet werden müssen. Entscheidungen für die weitere Nutzung der Fläche "Käsbösch" können erst getroffen werden, wenn man weiß, wie und wofür die Fläche genutzt werden kann.
Viele Grüße, Josephine Ortleb