Volksvertreter Johannes Huber

Stellungnahme zur Petition Ortsübliche Emissionen des Landlebens als kulturelles Erbe schützen

AfD

zuletzt angeschrieben am 07.10.2022
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Stellungnahme zur Petition Gestaffelter Mutterschutz nach Fehlgeburten

AfD

zuletzt angeschrieben am 30.09.2022
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Stellungnahme zur Petition Sofortige Abschaffung der Maskenpflicht an allen Schulen!

AfD

zuletzt angeschrieben am 14.01.2022
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Stellungnahme zur Petition #proparents, BRIGITTE und ELTERN fordern: Elternschaft als Diskriminierungsmerkmal ins AGG!

AfD

zuletzt angeschrieben am 25.08.2021
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Stellungnahme zur Petition Änderung des §6 StVG - Gesetzesbeschluss zum Straßenverkehrsgesetz - Drucksache 432/21

AfD

zuletzt angeschrieben am 19.08.2021
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Stellungnahme zur Petition Keine Einschränkung der Flexibilität von Verhinderungspflege durch die Pflegereform 2021!

AfD

zuletzt angeschrieben am 16.06.2021
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Stellungnahme zur Petition Wir fordern einen strikten Lockdown gegen die dritte Welle. Jetzt.

AfD

zuletzt angeschrieben am 28.04.2021
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Stellungnahme zur Petition Schutz vor Kinderpornographie & sexueller Gewalt #KinderSchützen #BetroffeneStützen

AfD, zuletzt bearbeitet am 05.02.2021

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Als erstes möchte ich mich als Abgeordneter des Deutschen Bundestages für das wichtige Engagement zum Schutze unserer Kinder vor sexueller Gewalt, Kinderpornographie und Vernachlässigung bedanken. Dieses wichtige Anliegen verdient größte Aufmerksamkeit und Hingabe. Es gilt, die schwächsten unserer Gesellschaft zu schützen - unsere Kinder.

Die AfD-Bundestagsfraktion hat bereits in zahlreichen Anträgen und Pressemitteilungen Stellung zu dieser Problematik bezogen. Zuletzt forderten wir als AfD-Bundestagsfraktion die Bundesregierung in unserem Antrag „Kinder gegen sexuelle Gewalt wirksam schützen“ (BT-Drucksache 19/20667) auf, dafür Sorge zu tragen, dass Gerichte und Ermittlungsbehörden in der Bundesrepublik Deutschland personell und materiell in die Lage versetzt werden, gerade Straftaten im Zusammenhang mit sexuellem Kindesmissbrauch oder sexueller Belästigung von Kindern zügig aufzuklären und abzuurteilen. Dazu gehört es auch, die Ermittlungsbehörden in zeitgemäßen IT-Techniken verstärkt zu schulen, um Verschlüsselungen schneller dechiffrieren zu können.

Wir sind dafür, die Höchst- und Mindeststrafen im Bereich des sexuellen Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen sowie für den Besitz und die Verbreitung von Kinderpornografie angemessen anzuheben. Die Voraussetzungen im Gerichtsverfassungsgesetz für die Übernahme eines Amtes als Familienrichter muss ebenso definiert werden, als auch die Fortbildungspflicht für Familien- und Strafrichter festzuschreiben ist. Es braucht klare Regeln für Kindergärten, Schulen, Freizeiteinrichtungen, um Kindesmissbrauch dort nicht nur zu verhindern, sondern diese im Gegenteil zu Orten zu machen, an denen dem Missbrauch aktiv entgegengewirkt wird. Betreuende und finanzielle Hilfssysteme sind für Opfer bereitzustellen, um schnell und unbürokratisch funktionieren zu können. Den hohen Beweislasthürden oder zeitlichen Präklusionen muss entgegengewirkt werden und zudem ist dafür Sorge zu tragen, dass Ärzte rechtssicher Verdachtsfälle an Ermittlungsbehörden melden können und schließlich eine Aufklärungsinitiative gegen Kindesmissbrauch, ähnlich der Anti-Aids-Kampagne, ins Leben zu rufen.

Es vergeht bedauerlicherweise kein Jahr, in dem nicht erschreckende Fälle von sexuellem Kindesmissbrauch in Deutschland stattfinden und öffentlich bekannt werden. Diesem akuten Problem widme ich mich neben meiner Mitgliedschaft im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend auch als Mitglied der Kinderkommission des Deutschen Bundestages.

Johannes Huber, MdB
Obmann der AfD-Bundestagsfraktion im Arbeitskreis Petitionen

Stellungnahme zur Petition ARTENSCHUTZ INS GRUNDGESETZ - Biodiversität und Ökosystemleistungen erhalten!

AfD

zuletzt angeschrieben am 04.04.2019
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Digital-KITA? - NEIN! // Ja zu konstruktiven Bildungsinvestitionen!

AfD

zuletzt angeschrieben am 20.03.2018
Unbeantwortet

Johannes Huber - Ausgeschieden
Partei: AfD
Fraktion: AfD
Gewählt am: 24.09.2017
Neuwahl: 2021
Wahlkreis: Freising
Funktion: Fraktion (Sprecher für Petitionen)
Webseite: http://www.johanneshuber.bayern
Twitter: https://twitter.com/hubermdb
Facebook: https://www.facebook.com/Johannes.Huber.AfD
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