Volksvertreter Jens Genschmar
Stellungnahme zur Petition Aufruf zum Stop des 5G-Mobilfunknetz-Ausbaus in Dresden
Freie Wähler, zuletzt bearbeitet am 03.01.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Frank Hannig.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion Freie Wähler
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Meine Fraktion, die Freien Wähler hat bereits im September 2019 einen Antrag im Stadtrat eingebracht, der vom Oberbürgermeister zwei Dinge fordert. Die Bürger in Dresden sollen umfassend über die geplante Einführung der 5G Technologie informiert werden. Dazu zählen für uns natürlich auch Fragen der Risikoabschätzung, sowie eine Kosten-Nutzen-Analyse. Am wichtigsten erscheint es uns jedoch, dass die Bürger nach einer umfassenden Aufklärung auch tatsächlich darüber entscheiden dürfen, ob sie das wollen, oder auch nicht. Bis es so weit ist, dürfen aus unserer Sicht keine Fakten geschaffen werden.