Volksvertreter Herbert Mettler

Stellungnahme zur Petition Neuwahlen für das DOC

SPD zuletzt bearbeitet am 09.11.2017

Ich lehne ab.

Für die SPD-Ratsfraktion nehme ich wie folgt Stellung:

Die Entscheidung über die Prüfung zur Realisierung eines Designer Outlet Centers (DOC) ist das Ergebnis einer demokratischen Wahl. Der Abstimmungsausschuss hat in seiner Sitzung am 27.9.2017 das rechtmäßige Ergebnis des Bürgerentscheids festgestellt. Das Wählervotum gilt es zu respektieren. Es gab im Vorfeld des Bürgerentscheids diverse Informationsmöglichkeiten. Wir bedauern, dass die Chance der Realisierung eines DOC nicht mehr genutzt werden kann. Jetzt müssen aus unserer Sicht den Ankündigungen der Gegner des DOC, mehr Investitionen in der Innenstadt vornehmen zu wollen, Taten folgen. Wir sind bereit uns einzubringen, falls es seriöse Vorschläge und Überlegungen für Ersatzplanungen für das Grundstück gibt.

Mit freundlichen Grüßen
Herbert Mettler
SPD-Ratsfraktionsvorsitzender

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