Volksvertreterin Helga Leibauer

Die Bezirksregierung hat alle drei Umweltspuren im Rahmen des Luftreinehalteplans festgelegt. Dies ist eine der Maßnahmen, die dazu dienen sollen, die Grenzwerte von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid in den sehr stark belasteten Straßen mit Wohnbebauung dauerhaft zu reduzieren. An diesen Straßenzügen wie Corneliusstraße und Merowinger Straße wohnen eher Menschen mit geringen Einkommen, die gesundheitlichen Beeinträchtigungen ausgesetzt sind. Die Umweltspuren sind angesichts der Gerichtsverfahren vor dem OLG eine Möglichkeit, Dieselfahrverbote zu vermeiden, von denen sicherlich sehr viele Menschen betroffen wären, die nicht so ohne weiteres ihre Fahrzeuge ersetzen können. Die Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs im Umland von Düsseldorf ist eine Aufgabe von Kreisen, Land und Bund. Viele Jahre wurde versäumt, hier die notwendigen Prioritäten zu setzen, was auch den Ausbau des innerstädtischen Bahn- und Busverkehrs betrifft. Erst seit 2014 wurden in Düsseldorf andere Schwerpunkte gesetzt und zum Beispiel die Verlängerung der 701 realisiert, die 708 erhalten, die U83 als Verbindung zwischen Benrath und Gerresheim eingerichtet und der 10-Minuten-Takt in die Abendstunden ausgedehnt und in der Hauptverkehrszeit am Samstag eingerichtet.

Die Fraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben die Verwaltung beauftragt, ein Konzept zur zukünftigen Organisation und Ausrichtung der Musikschule zu erstellen. Wir warten nun auf die entsprechenden Vorschläge der Verwaltung. Erst dann ist eine Stellungnahme möglich.

Im KAP 1 erhält das Theatermuseum Ersatzräumlichkeiten, die die Zusammenarbeit mit weiteren Einrichtungen wie der Zentralbücherei, dem Stadtarchiv und dem Stadtmuseum ermöglicht.Die Archivräume werden alle Anforderungen an Raumtemperatur und Luftfeuchtigkeit erfüllen und zutritts- und alarmgesichert sein. Der Theatersaal mit Bühne und aufsteigender Tribüne sowie der Pädagogikbereich der Kinder- und Jugendbibliothek bieten vielfältige Nutzungen, die meines Erachtens zu einer Aufwertung des Theatermuseums führen.

Ich halte aus Gründen des Umweltschutzes den Betrieb der Gaslaternen für nicht zweckmäßig. Außerdem spenden die gasbetriebenen Laternen nur ein Schummerlicht - von Beleuchtung kann man da nicht sprechen. Wenn in historischen Stadtbereichen die Laternen erhalten bleiben sollen, dann bitte mit LED-Ausstattung, damit sie ihren Zweck erfüllen.