Volksvertreter Hartmut Bohrer

Stellungnahme zur Petition Ermöglichen eines Bürgerentscheids über die Citybahn in Wiesbaden!

LINKE

zuletzt angeschrieben am 06.02.2018
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Sanierungsstau an Wiesbadener Schulen abbauen

LINKE zuletzt bearbeitet am 26.10.2017

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Ich unterstütze die Petition voll und ganz und bin mit unserer gesamten Rathausfraktion LINKE&PIRATEN Erstunterzeichner.
Der zunehmende Sanierungsstau verschlechtert die Arbeits-, Lehr- und Lernbedingungen an Schulen. Große Geldbeträge wurden und werden weiter verschleudert durch das Hinausschieben von Sanierungen, da teure Folgeschäden entstehen. Hierzu gibt es zahlreiche Beispiele aus den letzten Jahren bei verschleppten Dach- und Grbäudesanierungen.
Die Baukosten steigen Jahr für Jahr deutlich schneller als die aktuellen Zinssätze für Kommunen von unter 1%.

Hartmut Bohrer, Fraktionsvorsitzender, Mitglied des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften

Stellungnahme zur Petition Helft uns die Abschiebung unserer Mitschüler zu verhindern !!

LINKE

E-Mail ist technisch nicht erreichbar

Stellungnahme zur Petition Rettet das Wiesbadener Nachtleben und Gestüt Renz

LINKE

E-Mail ist technisch nicht erreichbar

Stellungnahme zur Petition Keine Erhöhung der Hundesteuer in Wiesbaden

LINKE zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Wie im Finanzausschuss werden meine Fraktion (LINKE&PIRATEN) und ich heute in der Stadtverordnetenversammlung (Beginn 16 h) die Erhöhung der Hundesteuer ablehnen. Die Erhöhung auf 180 € - noch nicht mal mit der Möglichkeit der Reduzierung oder des Wegfalls bei Bedürftigkeit - ist unsozial und ungerecht. Die Politik kann froh sein, dass die Beziehung zwischen Menschen und ihren Vierbeinern oft erheblich dazu beiträgt, dass Menschen nicht an Depression erkranken.

Hartmut Bohrer
- Stadtverordneter (DIE LINKE), Dipl.-Psychologe -

Stellungnahme zur Petition Erhaltet die Henkell Eisbahn in Wiesbaden

LINKE zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Die Rathausmehrheit unterstützt privatwirtschaftlich verfassten "Spitzensport" wie die Fußball-Profis von SV Wehen Wiesbaden, die Volleyballprofis vom VCW, das Pfingstturnier. Mit den städtischen Geldern für die Halle auf dem ehemaligen Platz der deutschen Einheit hätte man mehrere Schulsporthallen und eine Eissporthalle bauen können. Wer dafür Geld hat, hat auch Geld für Schulsport und Breitensport!
Wenn es nicht nur Gerede sein soll, dass die hessische Landeshauptstadt eine "Sportstadt" ist, dann muss jetzt Geld für eine Eissporthalle zur Verfügung gestellt werden. Der Doppelhaushalt 2016/17 ist aktuell in den Fachdezernaten und Ortsbeiräten Thema: Die Anmeldungen werden zusammenstellt für den Haushaltsentwurf, der nach den Sommerferien in den städtischen (öffentlich) beraten und bis Jahresende beschlossen wird. In diesen Doppelhaushalt muss auch Geld für eine Eissporthalle, eine Sporthalle für die Hernann-Ehlers-Schule und die Vereine in Erbenheim und für Investitionen und Instandhaltungen für Sportflächen und - hallen hinein, insbesondere für die Schwimmbäder.
Unsere Fraktion hatte schon für die Haushaltsjahre 2014/15 solche Anträge gestellt- mit Angabe der Finanzierungsmöglichkeit. Dies ist auf unserer Homepage nachlesbar.
Das werden wir auch für 2016/17 wieder so machen. Ob dies dann Wirkung zeigt, hängt auch vom Engagement der BürgerInnen und Bürger ab, wie es z.B. in der Petition, in Leserbriefen oder offenen Briefen an die Stadtverordneten und den Magistrat zum Ausdruck kommt. Wir sind an der Seite derjenigen, die sich engagieren!

Stellungnahme zur Petition Gehwegreinigung in Bürgerhand

LINKE

zuletzt angeschrieben am 07.04.2016
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition HAUS DER STADTKULTUR: Stadtmuseum ins Alte Gericht! Keine Umnutzung für „hochwertiges Wohnen“

LINKE zuletzt bearbeitet am 25.09.2015

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Hartmut Bohrer
Partei: LINKE
Neuwahl: 2021
Fehler in den Daten melden

Helfen Sie mit, Bürgerbeteiligung zu stärken. Wir wollen Ihren Anliegen Gehör verschaffen und dabei weiterhin unabhängig bleiben.

Jetzt fördern