Volksvertreter Hans Martin Meyer
Stellungnahme zur Petition Sporthalle in Gronau (Leine) soll bleiben für Schulsport, Kinder & Vereine - nicht für Geflüchtete!
AFD, zuletzt bearbeitet am 02.01.2024
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Durch die Petition wurde der Druck erhöht, eine alternative Lösung zu finden. Eine alternative Lösung ist gefunden worden. Das ist eine gute Nachricht für den Vereins und Schulsport. Insgesamt halten wir als AfD Fraktion die derzeitige Migrationspolitik für die Kommunen für nicht mehr tragbar. Die ständige Erschließung neuer Unterbringungsmöglichkeiten wird auch weiterhin zu Konflikten führen. Wir befürworten daher solche Petitionen als Bestandteil direkter Bürgerbeteiligung ausdrücklich.