Volksvertreter Fredy Mensching

Stadtverordnetenversammlung in Wiesbaden

Stellungnahme zur Petition Ermöglichen eines Bürgerentscheids über die Citybahn in Wiesbaden!

FDP zuletzt bearbeitet am 06.02.2018

Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Begründung:

Die Entscheidung über eine City Bahn in Wiesbaden hat so große UMFÄNGLICHE Auswirkungen auf die Stadt, wie: Verkehr, Finanzen/Haushalt, Stadtbild und Veränderungen auf jeden Betroffenen, das hier eine Bürgermittbestimmung von Nöten ist.
Außerdem ist bis dato keine zukunftsweisendes Verkehrskonzept für die Stadt inkl. Umfeld erarbeitet worden, so das auch alternative Betrachtungen bisher nicht erfolgt sind.

Stellungnahme zur Petition Sanierungsstau an Wiesbadener Schulen abbauen

FDP zuletzt bearbeitet am 12.10.2017

Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Begründung:

Der Zustand der gemeinbildenden Schulen muss nicht nur von der Bausubstanz sondern auch in Hinblick der Lehrmittel stärker unterstützt werden. Bildung ist unsere Zukunft.