Volksvertreter Felix Werker
Stellungnahme zur Petition Elterninitiative gegen zu hohe KiTa - Gebühren in Arnsberg!
fraktionslos, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016
Ich stimme zu / überwiegend zu.
In den letzten zwei Kommunalwahlkämpfen hat die SPD-Fraktion das Thema Kita Gebühren und frühkindliche Bildung zum Thema gemacht. Die SPD-Fraktion hat den vollständigen Verzicht auf Kita-Gebühren bis 2020 gefordert. Eine schnellerer Rückgang wie in der Petition gefordert ist angesichts der verfahrenen Haushaltslage der Stadt Arnsberg nicht darstellbar, deshalb nur eine teilweise Zustimmung. Auch in der letzten Ratssitzung wurde von allen Ratsmitgliedern der SPD-Fraktion ein viel weitergehender Entwurf einer Gebührengestaltung vorgeschlagen, der um konkrete Ansätze einer Gegenfinanzierung ergänzt war. Unser Ziel war eine Erhöhung des städtischen Anteils um 20% um glaubhaft und auf einem guten Weg für das Ziel einer kompletten Beitragsbefreiung 2020 zu sein. Die Mehrheitspartei hat diesen Entwurf abgelehnt.
Nun müssen konkrete Vorschläge auf dem Weg zum Ziel entwickelt und umgesetzt werden. Die freiwilligen Leistungen der Stadt für das Freizeitbad Nass können aus meiner Sicht weiter zurückgefahren werden, wenn die in mehreren Jahren nicht benötigten Haushaltsmittel (2104 - 350T€) weiter in eine vollständig erneuerbare energetische Versorgung bis zur Plusenergie des Nass investiert werden. Klar ist, dass auf jedem Quadratmeter in Arnsberg eine Sonneneinstrahlung von 780KWh pro Jahr verfügbar ist. Davon nutzen Solarmodule etwa 20% mit vernachlässigbaren Umrichter- aber respektablen Speicherverlusten. Durch die Gesetzgebung 2014 sind die bisherigen Vorbehalte gegen Freiflächen Photovoltaik die nur zum Verkauf geplant war aufgehoben. Der Anwender wird seine Stromerzeugung selbst verbrauchen.
Auf jedem geeigneten Zaunpfosten sollten Solarmodule installiert werden. Auch eine Ost-West Ausichtung erzeugt dabei übrigens mit Modulumrichtern eine über den Tag verteilte Leistung. Eine zusätzlichen Freiflächen PV-Anlage sollte die Energiekosten durch Eigenverbrauch mit Speicherung für den Nachtbetrieb reduzieren. Erneuerbarer Strom kann auch die Pumpen einer unter der Freiflächen PV-Anlage anzubringende Oberflächengeothermie Anlage mit Wärmepumpe. Dieses kann bislang unzureichenden Temperaturen der Tiefengeothermie nacherhitzen um den Systemwirkungsgrad insgesamt zu erhöhen und Primärenergie einzusparen. Wird dies nicht die Geothermieanlage durch solche Nachbesserungen zu einem wichtigen Erfolgsmodell der Geothermie insgesamt und zu einem nachhaltigen Freizeitbad insgesamt aus jeder Kritik tragen?
Zusammen mit den Projektparnern Stadtwerke und den beruflichen Schulen der Stadt (Fachschule für Maschinentechnik, Elektroniker für Energie- und Gebäudetechnik, SIHK) können wichtige Projektierungsarbeiten die ohnehin in den Selbstlernphasen in den Lehrplänen vorgesehen sind, kostenneutral durchgeführt werden.
Mit all diesen Maßnahmen können als Mehrgenerationenprojekt nachhaltig die freiwilligen Leistungen für das Nass reduziert werden. Diese Mittel bleiben dann nachhaltig bis hin zur vollständigen Beitragsbefreiung als ideelle Erträge der arbeitenden Generation und den Jugendlichen Schülern der Berufskollegs bei den kommenden wichtigsten Bürgern unserer Stadt - den Kindern - unserer Zukunft.
E. Felix Werker, Mitglied des Stadtrates Arnsberg in der SPD-Fraktion