Volksvertreterin Dörte Liebetruth

Die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen, ohne dabei Menschen mit geringem Einkommen zu belasten, das ist auch mein Ziel. Vielen Dank, dass Sie mit der Bewegung „Friday for Future“ mit so viel Ausdauer und Engagement Druck machen für schnelle und große Schritte zu diesem Ziel! Denn Klimaschutz ist nicht alles, aber ohne Klimaschutz kann alles bald nichts sein. Für mich steht fest: Auch die Generationen nach uns haben ein Recht auf eine Zukunft.

Die Landesregierung arbeitet aktuell an einem Niedersächsischen Klimaschutzgesetz, das den Rahmen und die Grundlage für den Klimaschutz in allen Bereichen hier im Land legen soll. Außerdem setzt sich die Landesregierung gegenüber dem Bund für ein bundesweites Klimaschutzgesetz ein. Wie die Landesregierung sehe ich im Klimaschutz eine Chance für Wertschöpfung und Arbeitsplätze in Niedersachsen. Deswegen mache ich mich politisch dafür stark, das Ziel 100 Prozent erneuerbare Energien so schnell wie möglich zu erreichen.

Einen Hinweis zum Schluss: Bitte reichen Sie Ihre Petition nächstes Mal doch einfach direkt beim Niedersächsischen Landtag ein unter dem Link www.landtag-niedersachsen.de/petitionen/
Das vereinfacht das Verfahren. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland garantiert jeder und jedem das Recht, sich mit Bitten und Beschwerden an die zuständigen Stellen und - vor allem - an die Volksvertretungen, die Parlamente, zu wenden. Bewusst hat der Verfassungsgeber dieses Grundrecht allen eingeräumt, die sich durch eine Verwaltungsentscheidung benachteiligt fühlen oder Bitten und Vorschläge zur Gesetzgebung vorbringen wollen. Es steht Minderjährigen, Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit, unter Betreuung stehenden Personen oder Strafgefangenen genauso zu wie etwa Verbänden, Bürgerinitiativen, Vereinen und Unternehmen.