Volksvertreter Dietmar Eisele
Stellungnahme zur Petition Keine AfD-Veranstaltung in der Ahauser Stadthalle
Bündnis 90/Die Grünen zuletzt bearbeitet am 24.03.2017
Ich lehne ab.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Leider erlauben die Nutzungsbedingungen keinen Ausschluss der AfD. Auf Grundlage der geltenden Bedingungen und Gesetze ist der AfD die Nutzung zu gestatten. Das gefällt mir nicht. Aus diesem Grund haben alle demokratischen Kräfte in dieser Stadt zu einer Demonstration gegen diese Partei aufgerufen. Diesem Aufruf schließe ich mich an und werde auf diesem Weg meinen Unwillen gegen diese Veranstaltung ausdrücken.