Volksvertreter Dieter Mußemann
Stellungnahme zur Petition JA zum Erhalt der Raigeringer Grundschule
CSU zuletzt bearbeitet am 07.08.2017
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Der Stadtrat der Stadt Amberg wird sich wohl im Oktober final mit dieser Entscheidung befassen. Nachdem der Schul- und Sportausschuss bereits ein positives Signal für den Schulstandort Raigering gegeben hat, kann davon ausgegangen werden, dass der Stadtrat dieser Entscheidung mehrheitlich folgt. Eine Petition sehe ich aus diesen Gründen nicht für notwendig.
Seitens der CSU-Stadtratsfraktion gibt es ein klares Bekenntnis, das Schulhaus in Raigering für die nächsten Jahre zu sichern und entsprechend zu ertüchtigen. Ich habe hierzu bereits im Frühjahr dieses Jahres bei einer Versammlung des CSU-Ortsverbandes Raigering eindeutig Stellung bezogen und den Anwesenden bekundet, dass ich mich für eine Beibehaltung der Schule in Raigering einsetzen werde. Das ist auch der Diskussionsstand in meiner Fraktion. Dies kam auch in einem Artikel der Amberger Zeitung vom 19.04.2017 sehr klar zum Ausdruck. Unter der Überschrift du der besagten Versammlung beim CSU-Ortsverband in Raigering hieß es damnals "Schulstandort Raigering erhalten!" Ich denke eindeutiger geht es nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Dieter Mußemann
Vorsitzender der CSU-Stadtratsfraktion