Volksvertreter/Volksvertreterin Dr. Daniel Schultheiß

Vielen Dank für Ihre Petition und Ihr Engagement! In Ilmenau hat sicher der zuständige Umwelt- und Verkehrsausschusses am 16.10.2024 in seiner öffentlichen Sitzung - auch in Anwesenheit des Petenten - mit dem Themenfeld umfänglich auseinandergesetzt. Es wurde die Auslegung und Handhabung der Baumschutzsatzung der Stadt Ilmenau durch Referentinnen und Referenten aus dem Amt für Bau und Verkehr sowie dem Sport- und Betriebsamt ausführlich erläutert. Ebenso haben Ausschussmitglieder und Gäste sowohl die Petition als auch die Vorgehensweise diskutiert.

Zusammenfassend wurde in der Ausschusssitzung folgendes verdeutlicht:

1. Baumschutz ist ein wesentlicher Bestandteil im Abwägungsprozess der Bauplanung (Bauleitplanung und Tiefbauplanung),

2. die Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Stadt Ilmenau vom 26.09.2019 wird durch die beteiligten Stellen zu jeder Zeit vollinhaltlich beachtet und umgesetzt,

3. die Möglichkeit der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger wird im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitplänen sowie durch Anwohnerversammlungen bei Tiefbauarbeiten gewährleistet

4. die Information über notwendige Fällungen erfolgt öffentlich auf der Internetseite der Stadtverwaltung; über prägnante Fällungen wird in Ausschüssen informiert.

Durch die Mitglieder des Ausschusses wurde die dargelegte Arbeitsweise zum Schutz von Stadtbäumen in Ilmenau bestätigt.

Durch die ausführliche Erläuterung zu gesetzlichen Grundlagen, dem Vorgehen der Verwaltung und vor allem auch der Bedeutung von Stadtgrün für die Stadtverwaltung und Stadtratsmitglieder konnte in einem konstruktiven Austausch Verständnis für die jeweiligen Perspektiven erzeugt werden. Auch zukünftig wird die Stadt Ilmenau im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben, aber natürlich im Sinne des Schutzes von Stadtgrün immer jede einzelne Maßnahme abwägen.