Volksvertreterin Claudia Middelberg
Stellungnahme zur Petition Rettet die Eissporthalle Grafschaft Bentheim
GRÜNE, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016
Ich enthalte mich.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Ich kann mich zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur enthalten, da die Entscheidungsfindung noch nicht abgeschlossen ist. Die Meinung meines Fraktionskollegen Andreas Langlet, der auch für die GRÜNEN im Sportausschuss vertreten ist und dort (und auch hier) bereits ausführlich Stellung genommen hat, teile ich.
Sobald alle für eine Entscheidung erforderlichen Fakten vorliegen, werden wir das Thema in der Grünen Fraktion beraten und eine begründete Entscheidung fällen, die wir selbstverständlich auch öffentlich machen werden. Davor müssen jedoch alle offenen Fragen geklärt werden und alle Fakten vorliegen. Ich meine allerdings ebenfalls, dass ein Betrieb ohne eine gültige Betriebserlaubnis unverantwortlich und nicht möglich ist.