Volksvertreter Burkhard Meyer
Stellungnahme zur Petition Kohleausstieg. Auch das Helmstedter Braunkohlerevier muss beteiligt werden.
Kreistagsfraktion, zuletzt bearbeitet am 18.05.2019
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Durch die Entscheidung der Bundesregierung zum Ausstieg aus der Kohleenergie war das Helmstedter Braunkohlerevier das erste Revier das direkt betroffen war und die Kohleförderung und Verstromung unerwartet früh einstellen musste. Die von der Bundesregierung eingesetzte Kohlekomission hat neben den drei großen Braunkohlerevieren auch das Helmstedter Revier als viertes im Strukturwandel zu unterstützendes Revier in den Abschlussbericht aufgenommen. Von der Bundesregierung erwarte ich, dass sie die Menschen im Landkreis Helmstedt bei dem anstehenden Strukturwandel so tatkräftig unterstützt wie die drei anderen Braunkohlereviere.