Volksvertreterin Bianca Steimle
Stellungnahme zur Petition Rettet unsere Salinen in Bad Kreuznach
Die Linke, zuletzt bearbeitet am 19.06.2020
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Jürgen Locher.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion Die Linke
Keine Stellungnahme.
Dank des Engagements vielen Menschen in Stadt und Region, ist das Thema Rückbau der Gradierwerke erst einmal vom Tisch. Wie instabil die politischen Mehrheiten sind, hat sich in den vergangenen Monaten gezeigt. Im Finanzausschuss gab es noch eine Mehrheit für den Rückbau von Nr. 5 und 6. Erst der öffentliche Druck hat dafür gesorgt, dass die gleichen Fraktionen im Stadtrat anders abstimmten.
Das Salinental mit seinen Gradierwerken muß erhalten werden und weiter für Touristen und Menschen der Region als Erholungsgebiet dienen. Hierzu muss der GUT aber auch die entsprechende finanzielle Möglichkeit geschaffen werden. Mit dem Verzicht auf die Tourismusabgabe wurde ein wichtiger Mosaikstein entfernt. Es bleibt viel zu tun. Der Antrag von PBK und LINKE im Stadtrat wird hierzu ein guter Beitrag sein.