Volksvertreterin Beate Ehms

Stadtrat in Leipzig - Ausgeschieden

Stellungnahme zur Petition Radverkehrsanlagen in der inneren Jahnallee Leipzig

DIE LINKE, zuletzt bearbeitet am 08.08.2018

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die Petition greift ein wichtiges Thema der Verkehrsplanung auf. Wie immer müssen mehrere Interessen abgewogen werden. M. E. ist aber politische Absicht der Linken, einen umweltbewussten ÖPNV und auch den Radverkehr zu fördern. Insofern halte ich es für völlig legitim, wenn Autofahrer*innen nicht die gleichen Rechte haben. Selbstverständlich ist Verkehr von Lieferfahrzeugen und weiteren Sonderfällen zu berücksichtigen. Ich befürworte ein Parkverbot als Sofortmaßnahme und eine Protected Bike Lane mit auffälliger Farbmarkierung. Inwiefern Poller, Blumenkübel etc. als Abgrenzung dienen sollen, muss geprüft werden.

Stellungnahme zur Petition Nein Zu Marktverlegungen!

DIE LINKE, zuletzt bearbeitet am 17.08.2017

Ich lehne ab.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Öffentliche Plätze gehören der Allgemeinheit. Da die Kapazität beschränkt ist, müssen Kompromisse gefunden werden. Einen Vorrang für den Marktbetrieb sehe ich nicht.

Stellungnahme zur Petition Aufhebung der Sperrstunde in Leipzig

DIE LINKE

zuletzt angeschrieben am 12.07.2017
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Mut zur Lücke – Nachbarschaftsgärten erhalten!

DIE LINKE, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Begrünen ist machbar!

Nachbarschaftsgärten? Eine super Idee. Nicht umsonst schreibt die FAZ am 24.10.2010: "Zu den Vorzeigeprojekten in Deutschland gehören die Nachbarschaftsgärten von Leipzig-Lindenau." Also sollten wir sie erhalten.

Stellungnahme zur Petition Eishalle für Leipzig

DIE LINKE

zuletzt angeschrieben am 12.03.2016
Unbeantwortet

Stellungnahme zur Petition Petition: Linie 9 muss bleiben! Statt stilllegen mit der Straßenbahn zum Cospudener See

DIE LINKE, zuletzt bearbeitet am 05.09.2015

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Fast jeden Tag fahre ich mit der Straßenbahn, oft auch mit der Linie 9. Mit mir tun das viele Leipziger*innen. Und die Stadt wächst. Mit ihr soll auch das Schienennetz wachsen. Eine Kürzung der Linie 9 wäre diesbezüglich eine klare Fehlentscheidung.

Beate Ehms - Ausgeschieden
Partei: DIE LINKE
Fraktion: DIE LINKE
Neuwahl: 2024
Wahlkreis: Anger-Crottendorf, Sellerhausen-Stünz, Paunsdorf, Mölkau, Engelsdorf, Baalsdorf, Althen-Kleinpösna
Funktion: Fraktionssprecherin für Gleichstellungspolitik; Mitglied Fachausschuss Allgemeine Verwaltung; Mitglied Petitionsausschuss; Mitglied Beirat für Gleichstellung
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