Volksvertreter Andreas Kalbitz
Stellungnahme zur Petition Erschließungsbeiträge für erschlossene (!) Straßen sind ungerecht- Abschaffung sofort !
AfD
zuletzt angeschrieben am 24.08.2020
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Worauf warten? Mehr Qualität und Beitragsfreiheit – JETZT!
AfD
zuletzt angeschrieben am 25.09.2019
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Ungerechte Straßenausbaubeiträge für Anlieger in Brandenburg abschaffen
AfD
zuletzt angeschrieben am 29.11.2018
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Eltern fordern beitragsfreie Kinderbetreuung im Land Brandenburg
AfD, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Als Abgeordneter der Alternative für Deutschland stimme ich der Schaffung beitragsfreier Kinderbetreuung in Brandenburg unumschränkt zu.
Kinder- und Familienfreundlichkeit darf - wie so vieles Anderes - kein Lippenbekenntnis bleiben, die Landesregierung muss und könnte handeln.
Das Argument fehlenden Geldes hält einer näheren Prüfung nicht stand, wo seit Jahren durch Unverantwortlichkeit und Untätigkeit leichtfertig Millionen aus Steuergeldern im Flughafenprojekt BER und an anderer Stelle "verbrannt" werden.
Auch in Sachen beitragsfreie Kinderbetreuung als Teil dringend nötiger familienfreundlicher Politik herrscht bei der rot-roten Landesregierung kein wirklicher Gestaltungswille, sondern nur Missstandsverwaltung. Dies muss sich ändern! Auch der diesbezügliche Wille und das Engagement tausender Menschen darf nicht einfach ignoriert werden.
Andreas Kalbitz | |
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Partei: | AfD |
Fraktion: | AfD |
Gewählt am: | 01.09.2019 |
Neuwahl: | 2024 |
Wahlkreis: | Dahme-Spreewald II/Oder-Spree I |
Funktion: | Fraktion (Medienpolitischer Sprecher), Fraktion (Fraktionsvorsitzender), Fraktion (Verkehrspolitischer Sprecher) |
Wikipedia: | https://de.wikipedia.org/wiki/Andreas Kalbitz |
Webseite: | http://www.andreaskalbitz.de/ |
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