Volksvertreter Andreas Engelmann
Bürgerschaft in Rostock - Ausgeschieden
Stellungnahme zur Petition Rostock: Die Schleuse am Mühlendamm darf nicht zugeschüttet werden!
DIE LINKE, zuletzt bearbeitet am 28.04.2016
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Sehr geehrte Damen und Herren!
Da ich Ausschussvorsitzender für den Stadtentwicklungsausschuss bin, kann ich sagen, dass wir diese Problematik des Öfteren auf der Tagesordnung hatten. Meine Fraktion "Die LInke" und natürlich auch ich persönlich sind gegen die Zuschüttung der Schleuse. Wir kritisieren die Landesregierung, dass sie ihre Pflicht der Sanierung nicht erfüllt. Sie versucht, Rostock als Kommune zum wiederholten Male allein stehen zu lassen, verlangt für den Haushalt aber zu sparen und verweigert der Stadt Gelder für die Schleuse. Die Stadt hat bereits mitgeteilt, dass sie die Kosten für die Betreibung der Schleuse selber tragen wird. Ich werde in der Bürgerschaft auch dafür auftreten, dass man mit dem Land einen Kompromiss sucht, sich die Kosten der Sanierung zu teilen. Hierzu müsste das Innenministerium aber bereit sein, für diese Aufgabe einen Kredit zu genehmigen. Dazu muss man allerdings auch den Oberbürgermeister gewinnen.
Wichtig wäre, wenn man die Schleuse unter Denkmalschutz stellt und damit eine Zuschüttung unmöglich macht. Ich werde mit der Kraft dieser Petition nochmals die Schleuse im Ausschuss auf die Tagesordnung bringen - vielleicht schon am 1. Oktober.
Natürlich brauche ich dazu Ansprechpartner, die bereit sind, auch im Ausschuss aufzutreten.
Die Ansprechpartner bitte ich, persönlich Kontakt mit mir, dem Kulturausschuss und beim Ortsbeirat Stadtmitte aufzunehmen, um gemeinsam vielleicht doch noch eine Lösung hinzubekommen.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Engelmann
Tel.:03811203832
E-Mail: andreasengelmann1@o2mail.de