Bundesweite Volksentscheide

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Bundesregierung

4.304 Unterschriften

Bearbeitungsfrist abgelaufen

4.304 Unterschriften

Bearbeitungsfrist abgelaufen

  1. Gestartet 2010
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Gescheitert

Petition richtet sich an: Bundesregierung

Das Wohl der Bürgerinnen und Bürger steht schon seit vielen Jahren nicht mehr im Mittelpunkt des politischen Handelns. Die durch ungezügelten Lobbyismus hervorgerufene und immer stärker werdende Verzahnung von Politik und Wirtschaft bedingt ein Gegenwicht.

Dies kann nur der Volksentscheid auf Bundesebene sein.

Begründung

Die heftigen Debatten um Stuttgart 21 haben gezeigt, dass es ohne Bürgerbeteiligung nicht funktioniert. Um die Demokratie weiter zu entwickeln, sind bundesweite Volksentscheide notwendig.

Vielen Dank für Ihre Unterstützung

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Angaben zur Petition

Petition gestartet: 09.12.2010
Petition endet: 08.06.2011
Region: Deutschland
Kategorie:

Neuigkeiten

  • Sehr geehrte Unterstützerin, sehr geehrter Unterstützer für direkte Demokratie,

    für folgenden Beitrag in meinem Blog bitte ich um Ihre geschätzte Aufmerksamkeit:

    Der ökonomische Putsch - oder: Was hinter den Finanzkrisen steckt

    goo.gl/EH4Lt

    Nehmen Sie sich die Zeit, das Video bis zum Ende anzusehen.


    Am 12.09.2012 wird das Bundesverfassungsgericht über Klagen gegen den ESM entscheiden. Durch den gestrigen Beschluss der EZB, Staatsanleihen in unbegrenzter Höhe zu erwerben, laufen die meisten Klagen ins Leere.

    Wenn Sie Ihr Haus, Sparbuch oder andere Vermögenswerte schützen wollen, solidarisieren Sie sich mit der Klage der Bürgerrechtlerin Sarah Luzia Hassel-Reusing.

    Der ESM ist der Schlußstein im neoliberalen Gedankengebäude... weiter

  • Sehr geehrte Damen und Herren,

    ich möchte mich nochmals für die Unterzeichnung bedanken. Allen, die sich bislang auf
    www.bundesvolksentscheid.de/ für den Newsletter eingetragen haben, einen besonderen Dank.

    Zweifelsohne ist unsere Demokratie in Gefahr.

    Seit einigen Wochen schon wird das Thema "Demokratie" in einer Art und
    Weise behandelt, das es einem die Schuhe auszieht.

    Da ist zum einen die völlige Rat- und Hilflosigkeit der
    Entscheidungsträger in der Politik und zum anderen der Ruf nach
    "Weniger Demokratie wagen".

    tinyurl.com/66g4uf2

    Doch das ist nicht neu. Seit Jahren wird das Thema behandelt. Wenn
    auch aus einer anderen Richtung.

    tinyurl.com/5t9r92u

    Hier ist ein schleichender Prozeß zu... weiter

  • Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank an alle Unterzeichner der Petition.
    Da die Weiterentwicklung der Demkratie wichtig ist, habe ich eine eigene Webseite erstellt.

    www.bundesvolksentscheid.de

    Auf dieser informiere ich über den Fortgang meiner Aktion und stelle weitergehende Informationen zu Verfügung.

    Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie einen angenehmen Restsonntag und verbleibe

    mit besten Grüßen
    Michael Poost

Der Wille des Volkes stimmt nicht immer mit dem Willen der Volksvertreter überein. Bei einem großen Interesse des Volkes, muss diesem Gelegenheit gegeben werden, seinen Willen kund zu tun und bei entsprechender Wichtigkeit auch durch zu setzen. Dies war besonders gut im Fall des strikten Rauchverbotes in Bayern zu sehen.

Also... es ist ein Trauerspiel! WIESO um alles in der Welt sollen wir uns für etwas einsetzen, WAS SELBSTVERSTÄNDLICH SEIN SOLLTE??? Da wir aber leider keine Demokratie haben, ist es unumgänglich!!! Erst wenn das VOLK entscheidet, dann kann man von Demokratie sprechen... SO NICHT!!! Im übrigen leben wir in diesem Staat in einem rechtsfreien Raum... mal sehen, wann einer der Siegermächte mal auf die Idee kommt den Waffenstillstand zu brechen... es gibt noch nicht einmal einen Friedensvertrag!

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