Brückeninitiative Linz-Remagen löst sich auf

Enttäuschung über Ergebnis der Koalitionsverhandlungen in Rheinland Pfalz

Mit großer Enttäuschung hat die Brückeninitiative zum Bau einer Rheinquerung zwischen Linz und Remagen von den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen in Mainz Kenntnis genommen. In diesem heißt es auf Seite 48 und 49, dass 600 Millionen Euro dem Landesbetrieb Mobilität zukünftig zur Verfügung gestellt werden sollen um das Straßennetz in Rheinland Pfalz zu erhalten. Grundsätzlich gelte: Erhalt vor Neubau. Als Neubauprojekte sollen lediglich eine Machbarkeitsstudie für eine Brücke in Bingen- Rüdesheim und die Planungen für die Mittelrheinbrücke wieder aufgenommen werden. Zusätzlich sollen die Fährverbindungen im Mittelrheintal erhalten bleiben, da sie eine hohe verkehrliche Bedeutung haben und Bestandteil des Weltkulturerbestatus sind.

Für die Initiative ist dies das Ende der Bemühungen um eine Rheinquerung bei Linz-Remagen. Denn, wenn der Welterbestatus auf das untere Mittelrheintal zukünftig ausgeweitet wird, bedeutet es, dass die Fähre zwischen Linz und Remagen ebenfalls erhalten werden muss. Eine Brücke wäre in diesem Fall paradox, da das Land neben dem Bau der Brücke, auch dafür Sorgen müsste, dass die Fähre trotz Brücke weiterfährt. In diesem Fall ist es mehr als fraglich, ob eine Brücke noch wirtschaftlich wäre, wenn das Land gleichzeitig eine Fähre subventionieren muss, die neben der Brücke ohne Autos hin und her pendelt.

Zudem ist eine Priorisierung der Mittelrheinbrücke ein reiner Symbolakt. Faktisch gesehen wäre eine Brücke am unteren Mittelrheintal wesentlich wirtschaftlicher als bei Sankt Goar. Dies lässt sich allein schon an der prognostizierten Zahl von 10.000 Fahrzeugen pro Tag sehen, die eine Brücke bei Linz/Remagen überqueren würden. Im Mittelrhein sollten es lediglich 7000 Fahrzeuge sein.

Enttäuscht zeigte sich die Initiative auch von der Industrie und Handelskammer in Koblenz. Eine Anfrage vor der Wahl, ob die Handelskammer eine Rheinquerung bei Linz/Remagen befürworte, wurde zwar positiv zur Kenntnis genommen, öffentlich wollte aber niemand richtig dazu Stellung beziehen. Die Handwerkskammer betrieb lieber Stimmungsmache für die Mittelrheinbrücke. Erst nach der Wahl wurde anhand der Pendlerströme festgestellt, dass eine Rheinquerung im Norden von Rheinland Pfalz eine sinnvolle und notwendige Infrastrukturmaßnahme sei. Diese Unterstützung hätte die Initiative vor der Wahl gebraucht und nicht erst nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen in Rheinland Pfalz.
Die Initiative ist der festen Überzeugung, dass in diesem Falle weit mehr als die 1000 gesammelten Unterschriften hätten zusammenkommen können, die im März an den Innenminister Roger Lewentz übergeben worden waren.

Besonders ernüchtert zeigt sich die Initiative gegenüber der FDP. Die Liberalen in Rheinland Pfalz hatten die Unterschriftensammlung stark unterstützt und die Rheinquerung zwischen Linz und Remagen sogar im Wahlprogramm stehen. Alle Hoffnungen, dass zumindest die Planungen für die Querung nach dem Ausscheiden der Brücke aus dem Bundesverkehrswegeplan vom Land neu aufgenommen werden, wurden nicht erfüllt. Die Chance eine Rheinquerung an dieser Stelle in den nächsten 15-20 Jahren zu realisieren wurde vertan. Die Initiative stellt aus diesem Grund ihr Engagement ein.

Sehr geehrte Damen und Herren,
Liebe Freunde einer Rheinquerung,

am heutigen Tage wurden die über 1000 Unterschriften an das Innenministerium von Rheinland Pfalz geschickt. Sie belegen eindrucksvoll, dass die Berechnungen des alten Bundesverkehrswegeplanes in etwa stimmen, die von einer Pendlerzahl von 1300 Pendlern pro Tag ausgehen.

Auch, wenn eine Umsetzung dieser Rheinquerung durch öffentliche Gelder erst in einigen Jahren möglich scheint, gibt es jedoch auch noch den privatwirtschaftlichen Weg. Eine Genossenschaft aus Bürgern, Gemeinden, Banken und Unternehmen in der Region könnte die Rheinquerung bauen und unterhalten. Kleinanleger würden davon profitieren, da die Banken höhere Zinsen zahlen könnten. Die Gemeinden hätten längerfristig neue Einnahmequellen und müssten Steuern nicht erhöhen, die den Bürger zusätzlich belasten würden. Ein Nachteil wäre ein Brückengeld, welches jedoch bei den prognostizierten Zahlen preiswerter wäre als das aktuelle Fährgeld.

Eine Rheinquerung kann somit also durchaus in den nächsten Jahren realisiert werden. Der Bund hat hierzu eine gesetzliche Vorlage schon vor Jahren geschaffen, die eine privatwirtschaftliche Bewirtschaftung von Bundesstraßen möglich machen würde. Eine Rheinquerung also bis 2030 zu bauen, ist somit gar nicht so unrealistisch.

Ob einer privatwirtschaftlichen Rheinquerung an dieser Stelle jedoch zugestimmt wird, hängt von den Parteien im zukünftigen Landtag von RLP ab. Sie haben daher am kommenden Sonntag die Wahl. Achten Sie genau darauf, wer für eine solche Rheinquerung eher offen ist und wer nicht. Fragen Sie konkret bei den Parteien nach, wer für eine solche Rheinquerung ist und wer nicht. Motivieren Sie Befürworter der Rheinquerung wählen zu gehen.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Napp

PS: Eine zweispurige Rheinquerung im Bereich Linz/Remagen würde wesentlich kleiner ausfallen, als die von den Grünen polemisch dargestellte vierspurige Autobahnbrücke durchs Mittelrheintal.