Gesperrte Initiativen — Deutschland
Diese Initiativen verstoßen gegen unsere Nutzungsbedingungen. Die Initiatoren haben keine überarbeitete Version in der gesetzten Frist vorgelegt. Aus Transparenzgründen bleiben der Grund der Sperrung und der Text der Initiative sichtbar. Gegen eine Sperrung kann Einspruch erhoben werden.
Aberkennung des Parteistatus Bündnis 90/ Die Grünen. Schluss mit dem Verbots und Sozialismuswahn!
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Betreffend: "Diese Ideologie steht anderen Diktaturen in nichts nach. Im Gegenteil, sie ist die schlimmste Form. Unter dem Deckmantel der Demokratie stellt sie Forderungen, die jeglichem freien Gedanken und wirtschaftlichen Interesse entgegensteht." "Wir sprechen hierbei noch Nichtmal über die Beihilfe zur illegalen Einwanderung in unser Land."
Impfen macht krank
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Bitte geben Sie Quellen an für die folgenden Behauptungen: 1. "Sie lügen, wenn Sie behaupten, wir haben einen sicheren Impfstoff gegen Masern. Wir haben überhaupt keinen Impfstoff gegen Masern. Es gibt lediglich einen Kombinationsimpfstoff, der auch gegen Maser wirksam sein soll. Wie erklären Sie sich, dass von den 450 bereits 405 gegen Masern geimpft waren? Das zeigt doch deutlich genug, dass der Masernimpfstoff wirkungslos ist. Ein Totalausfall." 2. "Hier ein Auszug der möglichen Nebenwirkungen, die aus dem Beipackzettel der Impfstoffhersteller: [...]" 3. Zwischen 2001 und 2014 wurden laut Online-Datenbank insgesamt 351 Todesfälle nach Impfungen gemeldet. 4. Nur so ist es zu erklären, dass bei einer Umfrage 70% der Befragten für eine Impfpflicht sind.
Sofortige Wiederöffnung der Fitnessstudios, Bäder/Therme und Saunen wegen Verletzung Grundrechte
Grund der Sperrung:
Petitionen, die aus subjektiver Sicht über (das Verhalten von) Personen oder Gruppen herabwürdigend und pauschal urteilen, werden beendet und gesperrt. Petitionen in denen pauschalisierende Zuschreibungen zu ganzen Menschengruppen getätigt werden, die sich nicht belegen lassen und lediglich die eigene Meinung widerspiegeln, sind ebenfalls unzulässig. Eine sachliche und begründete Kritik an öffentlichen Personen oder Gruppen in Bezug auf ihre öffentliche Tätigkeit ist zulässig.
Betreffend: "Es entspricht in keinstem Maße einer Abwägung eines vernünftig denkenden Menschen im Interesse der Allgemeinheit. Diese Maßnahmen sind völlig unverhältnissmäßig!" "Die angeordneten Maßnahmen o.g. Städte, sind ohne weiteren Umsetzungsakt der Allgemeinheit gegenüber, wirksam, so dass wir gegenwärtig und unmittelbar in unseren eigenen Grundrechten betroffen sind. In Betracht kommt eine Verletzung unserer Rechte aus Art.11 I und Art 2 I GG. Schutzgut des Art.11 I GG ist die Freizügigkeit. Art. 2 I GG ist Ausfluss der allgemeinen Handlungsfreiheit." "Um dieser Gefahr zu begegnen, ist es erforderlich, die angeordneten Maßnahmen der o.g. Oberbürgermeister/Städte außer Kraft zu setzen, hilfsweise den o.g. Oberbürgermeistern ein zeitliches Handlungsverbot auszusprechen, höchst hilfsweise Amtsenthebungsmaßnahmen in die Wege zu leiten. " "Auch unter der Prämisse, dass Schwimmbereiche, sowie Saunen, keine spezifischen Ansteckungsorte mit höherem Risiko sind. "
Thüringer Resolution 2020
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Eigene Meinung bitte als solche kenntlich machen. Behauptungen bitte mit geeigneten Quellen belegen. Betrifft folgende Äußerungen: "Nicht die Wahl von Thomas Kemmerich hat der Demokratie einen schweren Schaden zugefügt, sondern die Reaktion der politischen Elite darauf! Die Landtagswahl im September 2019 bringt, in Bezug auf Mehrheiten, einen eindeutigen Wählerwillen zum Ausdruck. Die Thüringer Wähler haben Rot-Rot-Grün abgewählt und dem bürgerlichen Lager von AfD, CDU und FDP einen Regierungsauftrag erteilt." "Die gewählten Parlamentarier haben allein im Wählerauftrag und im Interesse des Freistaates Thüringen zu handeln." "...Nur das ist für den Souverän von Interesse." "...und beeinträchtigen die Freiheit der Mandatsausübung sowie der Respektierung des Wählerwillens." "Eine Ausgrenzung von 25% des Wählerwillens..." "Es sind nicht die AfD oder Pegida, die unsere Gesellschaft spalten. Vielmehr ist es ein immer mehr fortschreitender Abbau von Demokratie und Ignoranz gegenüber dem Wähler. Die großen Volksparteien, einst Garant politischer Stabilität, verkommen zu vorstandsdominierten Mandatsbeschaffungsvereinen."
Beendet sinnlose Tierversuche!
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Die Redaktion bittet darum, Quellen für die getätigten Aussagen bzw. Beispiele nachzureichen.
„Zurückgezogen: Petition wird nicht weiter verfolgt“
Grund der Sperrung:
Beleidigende, herabwürdigende und diskriminierende Petitionen werden beendet und gesperrt. Dies umfasst u.a. aber nicht ausschließlich Beleidigung, Herabwürdigung und Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Alter, Aussehen, Herkunft, sozialem Status, Religion, Behinderung, Familienstand oder sexueller Orientierung.
Die Begründung unterstellt, eine Moschee schränke die Freiheit ein. Betreffend: "Heimat, Freiheit, Tradition".
Sofortige Amtsenthebung mit konstruktivem Misstrauensvotum gegen Frau Dr. Angela Merkel und Neuwahl
Grund der Sperrung:
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Betreffend: - "Unverantwortliche Europapolitik gegenüber Putin, Unkontrollierte Asylpolitik made by Angela Merkel " - "Frau Dr. Angela Merkel handelt unverantwortlich nicht nur Deutschland gegenüber, sondern auch der EU und ganz Europa. Sie setzt Gesetze außer Kraft, ohne die Folgen zu bedenken. Sie und Ihre Regierung sind nicht mehr "Herr der Lage“ und somit weder fähig Deutschland zu regieren noch bei für die EU relevanten Belange, weitreichende Entscheidungen zu treffen." - "Frau Dr. Angela Merkel und die amtierende Bundesregierung handelt seit Jahren nicht mehr im Sinne der deutschen Bevölkerung. " - "Den Ausschlag dieser Petition gab zwar die aktuelle Flüchtlingspolitik, die nicht nur kurzfristig ein Potenzial des Verlustes bzw. Gefährdung der inneren Sicherheit in sich birgt...." Das Petitionsbild wurde aufgrund von Urheberrechtsverletzungen entfernt.
Support for animal rights organizations
Grund der Sperrung:
Petitionen müssen in den jeweiligen Amtssprachen des Landes verfasst sein. Es können weitere Sprachvarianten einer Petition erstellt werden.
A petition addressing the German petition committee must be written in German.
Schadenersatz für Unternehmen bei Demos von Klimaschützer
Grund der Sperrung:
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Betreffend: "Durch Demonstrationen und Blockaden von Klimaaktivisten wird alleine an EINEM TAG der deutschen Wirtschaft ein Schaden von MEHREREN MILLIONEN zugeführt!" "Die meisten Klimakativisten sind Schüler, Studenten, etc. welche noch nie in ihrem Leben auch nur einen Euro verdient haben" "UND jetzt wollen diese "unwissenden" unser Land durch demonstrationen extrem schädigen!"
Absetzung von Frank Walter Steinmeier als BP
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Betreffend: 1. "Er äußert sich auch öffentlich vollkommen offen gegen das GG und die Verfassungsgemäße Ordnung. Er übernimmt Ansichten und Positionen von Straffälligen und Kriminellen." 2. "Leider hat Herr Steinmeier exakt das Gegenteil des an Ihn gerichteten Amtsauftrages wieder und wieder vorgenommen. U.a. z.B. das Konzert für "Frieden und Toleranz" anlässlich der Ermordung von Damiel Hillig in Chemnitz welches Er anpries und guthieß jedoch ganz genau durch die dort auftretenden Gruppen allesamt dem linksradikalen Spektrum zu zuordnen und sich überdies zumindest mit rechtlich sehr fragwürdigen Darbietungen abgespult wurde, seine neuesten Äußerungen zu der Entscheidung der souveränen Italienischen Regierung in der Causa "Sea Watch", wo Er sich in die inneren Angelegenheiten eines noch souveränen Staates einmischt und grundsätzlich wie auch in Chemnitz geschehen sich ganz unverblümt auf die Seite von Gesetzesbrechern und Kriminellen gemein macht. So eine Person ist in dem höchsten Amt nicht mehr tragbar und gehört daher aus dem Amt unverzüglich entfernt."
Ein Impf-Verbot für Deutschland
Grund der Sperrung:
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Die Redaktion bittet Quellen für folgende Aussagen nachzureichen/ einzubauen: "Dieser Schutz ist bis heute aber nicht wissenschaftlich belegt." "Die Ärzte melden jedoch keine Impfschäden bzw Impfkomplikationen an das PE-Institut." "Denn der Plazebo-Stoff besteht nicht aus einer ungiftigen Kochsalzlösung, sondern aus demselben Stoff, wie der zur Zulassung angestrebte Impfstoff, einzig die aktive oder passive Virus-Information fehlt im Plazebo."
Kein generelles Tempolimit 130 auf deutschen Autobahnen
Grund der Sperrung:
Petitionen, die aus subjektiver Sicht über (das Verhalten von) Personen oder Gruppen herabwürdigend und pauschal urteilen, werden beendet und gesperrt. Petitionen in denen pauschalisierende Zuschreibungen zu ganzen Menschengruppen getätigt werden, die sich nicht belegen lassen und lediglich die eigene Meinung widerspiegeln, sind ebenfalls unzulässig. Eine sachliche und begründete Kritik an öffentlichen Personen oder Gruppen in Bezug auf ihre öffentliche Tätigkeit ist zulässig.
Betreffend: "Für eine Partei, deren liebste politische Instrumente Verbote zur Einschränkung von Individualrechten sind (Fleisch in Kantinen, Wohneigentum, Flugreisen, Fahrzeuge mitVerbrennungsmotoren, konventionelle Kraftwerke uvm.) und die traditionell die Abschätzung der Folgen des eigenen Handelns ausblendet, mag eine kurzsichtige Denkweise "normal" sein. Aber als Leitlinie für eine Gesetzgebung, die dem Wohle des deutschen Volkes zu dienen hat, ist selbige ungeeignet!" Außerdem bittet die Redaktion folgende Aussagen mit Quellen zu belegen: "Von knapp 700.000km Straßennetz in Deutschland sind nur ca. 18.000km Autobahnen ohne Tempolimit. Bezüglich der Fahrzeug-Emissionen hat dieser minimale Anteil deshalb keine signifikante Bedeutung." "Worauf sich ein Tempolimit auf jeden Fall auswirken würde: Die Verkäufe von leistungsstarken (und damit teuren) Fahrzeugen würden zurückgehen. Dies hat keinen Effekt auf Verbrauch und Schadstoffausstoß (siehe Schlussbericht zum Arbeitsprogramm-Projekt F1100.61100200 der BAST), aber sehr wohl auf das Bruttoinlandsprodukt und damit auf die Steuereinnahmen. Ein weiterer negativer Aspekt betrifft die technologische Vormachtstellung von Fahrzeugen deutscher Hersteller. Deren Fahrwerke, Geräuschdämmung etc. müssen die Anforderungen von hohen Geschwindigkeiten berücksichtigen. Die diesbezügliche Qualität der Fahrzeuge von Audi, BMW, Daimler und Porsche ist deshalb unangefochtene Spitze, weswegen sie zu Exportschlagern wurden und zu unser aller Wohlstand beitragen. Auch diese Position ist gefährdet, entfällt das Kriterium aus den Entwicklungs-Lastenheften (und es wird entfallen, da es ohne entsprechende Straßenabschnitte schlicht nicht geprüft werden kann). Aus den oben genannten Gründen erachte ich ein generelles Tempolimit als unverantwortlich und fordere den Bundestag auf, das Vorhaben abzulehnen."
Ausschluss Ehrenrätin Dilba 1860
Grund der Sperrung:
Petitionen, die aus subjektiver Sicht über (das Verhalten von) Personen oder Gruppen herabwürdigend und pauschal urteilen, werden beendet und gesperrt. Petitionen in denen pauschalisierende Zuschreibungen zu ganzen Menschengruppen getätigt werden, die sich nicht belegen lassen und lediglich die eigene Meinung widerspiegeln, sind ebenfalls unzulässig. Eine sachliche und begründete Kritik an öffentlichen Personen oder Gruppen in Bezug auf ihre öffentliche Tätigkeit ist zulässig.
Keine Nachweise betreffend: "Aufgrund der Verfehlungen von Frau Dilba, welche im Ehrenrat des TSV 1860 ist, hierbei Mehrheitsgesellschafter Ismaik, unterstellte sich an den Spielerverkäufen finanzielle Vorteile verschafft zu haben, ist diese als Ehrenrätin nicht mehr Tragbar. Ein Gericht bestätigte dies und gab dem Kläger Ismaik statt." "Es wird Zeit das sich bei 1860 etwas ändert und diese Leute, welche auf unberechtigte Weise andere schädigen aus dem Verein ausgeschlossen werden müssen."
Promillewert auf 1,0
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https://www.dvr.de/unfallstatistik/de/alkohol/
AfD Parteiverbot im Bundestag
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Tatsachen müssen belegt werden bzw. Meinungen als Meinungen gekennzeichnet werden. Quellen müssen nachgereicht werden, betreffend: "[...] Parteien, die sich gegen das Grundgesetz der BRD und die Demokratie stell[en]" Folgende Passage muss als eigene Meinung gekennzeichnet werden: " da die AfD zu 100% Verfassungswidrig ist" -> Das formale Verfahren eines Parteiverbots durch das Bundesverfassungsgericht darf gefordert werden.
Appell: Deutsche Umwelt Hilfe dubiose Geschäftpraktigen
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Sowohl Quellen müssen nachgereicht werden als auch die Sachlichkeit des Appells sollte zunehmen. Bisher hat die Petition keine klare Forderung an das Parlament. Es gibt eine weitere Petition zur DUH, die die Aberkennung der Gemeinnützigkeit fordert: www.openpetition.de/!DUHstatus Betreffend: 1. "Dubiose Geschäftspraktigen und Vernichtung der deutschen Autoindustrie" 2. "Kleinstverein" 3. "dessen Kampf gegen die deutsche Automobilindustrie" 4. "Zitat: "Der Staat unterstützt seine Auto-Feinde nach Kräften." -> Von wem stammt das Zitat? 5. "größenwahnsinnig gewordene Kleinst-Aktivisten-Truppe" 6. "Jetzt kommt heraus: Ein Teil seines Etats wird durch verschiedene Bundesministerien mitfinanziert." -> Das war auch schon vorher bekannt und durch die DUH offengelegt. 7. "Die Antwort des Schreckens beschreibt in zwei Teilen, wie umfangreich die Zusammenarbeit aussieht"
Petition gegen Decarbonisierung
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"Damit ist die Behauptung der anthropogen verursachten CO2 - Klimakrise bei wissenschaftlicher Betrachtung nicht haltbar."
Abwahl des Insolvenzverwalters Klaus Siemon
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Unterschlagung von relevanten Tatsachen. Betreffend: "Der Insolvenzverwalter Klaus Siemon muss ausgetauscht werden! Sonst droht die Abwicklung des Chemnitzer Fc e.V. (...)"