Gesperrte Initiativen — Deutschland
Diese Initiativen verstoßen gegen unsere Nutzungsbedingungen. Die Initiatoren haben keine überarbeitete Version in der gesetzten Frist vorgelegt. Aus Transparenzgründen bleiben der Grund der Sperrung und der Text der Initiative sichtbar. Gegen eine Sperrung kann Einspruch erhoben werden.
WHO & GG unvereinbar
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung.
Antonio Rüdiger sollte nicht mehr den Adler auf der Brust tragen
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
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Verbot des Verkaufes nicht artgerechten Kleintierkäfigen, Volieren und Terrarien und Tierzubehör
Grund der Sperrung:
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Bitte fügen Sie Ihrem Text einige Quellen (Link/URL) hinzu.
Verbot des tragen von Lederhosen - bayrische Tracht - für Menschen ohne Bayrische Abstammung.
Grund der Sperrung:
Beleidigende, herabwürdigende und diskriminierende Petitionen werden beendet und gesperrt. Dies umfasst u.a. aber nicht ausschließlich Beleidigung, Herabwürdigung und Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Alter, Aussehen, Herkunft, sozialem Status, Religion, Behinderung, Familienstand oder sexueller Orientierung.
Eine solche pauschale Einschränkung der Ausdrucksfreiheit nach Herkunftsmerkmalen verstößt gegen die Nutzungsbedingungen von openPetition.
Sag JA zur Volksabstimmung
Grund der Sperrung:
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Bitte belegen Sie die Aussagen in Ihrem Text mit Quellen(Link/URL).
Einspruch Gegen Die Industriemeister Basis Prüfung Im Fach Ntg Frühjahr 2023
Grund der Sperrung:
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Bitte belegen Sie fogende Aussagen mit Quellen (Link zur Quelle einfügen): - "Früher konnte man sich den Meistertitel kaufen." - "Letztes Jahr sind 70% der Teilnehmer in NTG durchgefallen. Schätzungsweise dieses Jahr noch mehr. "
Politik muss eingreifen!Zum Schutz der Aktienkultur und gegen Ausbeutung
Grund der Sperrung:
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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit einer Quelle (Link/PDF).
Wir bitten Strafgesetz auf 12 abzusenken, eingeschränkte Strafmündigkeit ab 10 Jahren
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Bitte belegen Sie die Aussage: "Immer mehr Kinder & Jugendliche begehen Straftaten und wissen, sie haben ein Alter, in denen nichts passieren kann." mit einer Quelle (PDF/Link).
Die MPU muss an wissenschaftliche Standarts angepasst werden, nicht dem Profitinterresse!
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Bitte belegen Sie folgede Aussagen mit Quellen (Link/ URL): - "Die Verlagerung und Konzentration der Macht auf den Fachminister Wissing durch, dass Regeln in Form einer Verordnung geht auf den sehr korrupten Drogenbeauftragten Eduard Lintner/CDU in 1997 zurück,welcher 122 EU Ratsmitglieder bestach und nun im EU Parlaments Hausverbot hat." - "Die Folgen der Methodik sind auch bei MPU Absolventen sichtbar. Selbstmordrate ist sehr erhöht."
Gegen die neue Grundsteuerreform 2023 in Deutschland! Bürokratiemonster stoppen
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Bitte belegen Sie folgende Aussagen mit Quellen: - "..., wo Eigenheimbesitzer noch mehr finanziell belastet werden"
Logistische, medizinische und Lebensmittel-Hilfe für die befreiten Gebiete in Nordwest Syrien
Grund der Sperrung:
Petitionen müssen in den jeweiligen Amtssprachen des Landes verfasst sein. Es können weitere Sprachvarianten einer Petition erstellt werden.
Bitte verwenden Sie nur eine Sprache im Text. Es können zusätzliche Sprachversionen erstellt werden, wenn Sie unter dem Text auf "Neue Sprachversion" klicken.
Keine Geschlechtsänderung durch bloße Willenserklärung! Nein zum geplanten Selbstbestimmungsgesetz!
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Zitat I: "Auf S. 119 im Koalitionsvertrag vom November 2021 und im Eckpunktepapier steht: Die Kosten geschlechtsangleichender Behandlungen müssen vollständig von der GKV übernommen werden.“ D.h. die Beitragszahler müssen dann für medizinische Eingriffe an gesunden Menschen bezahlen. Denn „Störungen der Geschlechtsidentität“ und „Transsexualität“ werden von der WHO nicht mehr als psychische Störung oder Krankheit eingestuft." ℹ️ Der Absatz enthält eine Falschaussage. Bitte passen Sie den Text an. Begründung: Auch nach der neuen Klassifikation der ICD-11 hat „gender incongruence“ einen Diagnoseschlüssel, nur eben nicht mehr als „psychische Störung“, jedoch mit Behandlungsbedarf. Somit kann man nicht von „gesunden“ Menschen sprechen, die mit diesem medizinischen Problem zu Recht eine Leistung von ihrer Krankenkasse erwarten. Zitat II: „Das Konversionsbehandlungsverbot von 2020 schreibt Therapeuten und Beratern bei Personen mit Transitionswunsch jedoch eine affirmative Beratung vor. So könnten unsichere Jugendliche in Richtung hin zu einer Transition bestärkt werden. Die Änderung des Vornamens und Geschlechtseintrags (soziale Transition) könnte dann ein wichtiger erster Schritt sein, der Jugendliche auch zu medizinischen Maßnahmen (medizinische Transition) ermutigt, wie die Einnahme von Pubertätsblockern oder gegengeschlechtlichen Hormonen, Brustamputationen und anderen geschlechtsangleichende Operationen.“ ℹ️ Der Absatz enthält eine Falschaussage. Bitte passen Sie den Text an. Begründung: Das Konversionsverbot schreibt keine „affirmative“ Beratung vor, sondern verbietet den Versuch die geschlechtliche oder sexuelle Identität einer Person umdrehen zu wollen. Der Therapiefreiheit sind durch die Verfassung Grenzen gesetzt. Im therapeutischen Rahmen darf weder zu einer Transition ermutigt noch diese zu verhindern versucht werden. Zitat III: “[...], die Erfordernis von zwei psychologischen Gutachten als Voraussetzung für einen Geschlechtswechsel hält das Bundesverfassungsgericht 2017 jedoch für verfassungskonform: „… hat das BVerfG … festgestellt, dass es verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden ist, wenn … die Voraussetzungen des Namens- und Personenstandswechsels … durch zwei Gutachten voneinander unabhängiger Sachverständiger nachgewiesen werden müssen… Das BVerfG hat das Erfordernis zweier Gutachten als prozessrechtliches Mittel des objektiven Nachweises der rechtlichen Voraussetzungen des Geschlechtswechsels angesehen.“” ℹ️ Der Absatz enthält eine in die Irre führende Suggestion. Bitte formulieren Sie dies um. Begründung: Das BVerfG argumentiert, dass die bisherige zweifache Begutachtung im Transsexuellengesetz verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden sei (RN6), das bedeutet jedoch nicht, dass sie verfassungsrechtlich notwendig wäre. Der Gesetzgeber kann die zweifache Begutachtung verlangen, muss es jedoch nicht nach dem Stand vom Oktober 2017. Der Text der Petition suggeriert das genaue Gegenteil. Das BVerfG hat mit 1 BvR 2019/16 die in der Petition genannten Aussagen relativiert und dem Gesetzgeber z.B. den Entfall des Geschlechts im Personenstandsrecht offengelassen. Damit ist die Notwendigkeit eines "objektiven Nachweises" für das BVerfG explizit vom Tisch. Man kann keinen „objektiven Nachweis“ für etwas erforderlich halten, was man in Gänze auch abschaffen darf. Die Petition unterstellt der Bundesregierung damit indirekt einen Gesetzesvorschlag zu unterbreiten, der nicht verfassungskonform sei.
Serbische Provokation im Kosovo
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Bitte fügen Sie Ihrem Petitionstext ein bis zwei seriöse Quellen (Link/URL) hinzu. Das hilft openPetition und potenziellen Unterstützenden Ihrer Petition, Ihr Anliegen besser zu verstehen.
Deutschland für Frieden
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Achten Sie bitte auf eine ausgewogene Darstellung der Situation. So muss beispielsweise auch die Annexion der Krim, als Verstoß gegen die Nato-Russland-Akte (Grundsatz: "Achtung der Souveränität, Unabhängigkeit und territorialen Unversehrtheit aller Staaten..."), bei einem ausgewogenes Bild Erwähnung finden. Bitte belegen Sie zudem die folgenden Aussagen: "Immer wieder hat die US-geführte Nato in der Vergangenheit die Nato-Russland-Akte gebrochen, sie hat damit das berühmte unselige Vermächtnis des ersten Nato-Generalsekretärs Lord Hastings Ismay vollstreckt: Russland (aus Europa) draußenhalten, Amerika (in der Führung Europas) drinhalten – und Deutschland: unten halten." "[...] während die Nato gewohnheitsmäßig und in ständig steigendem Maße die Nato-Russland-Akte verletzt, unter anderem mit rollierenden Truppeneinsätzen in der Ukraine, die in ihrer Wirkung einer (nicht zulässigen) dauerhaften Stationierung gleichkommen, aber neuerdings auch mit vertragswidrigen Einsätzen türkischer Kampfdrohnen im Donbass."
Nordstream 2 sofort öffnen! Keine Ausbeutung der Bevölkerung!
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Es gab zu keinem Zeitpunkt eine eindeutige Zusicherung des Westens dazu, dass keine NATO-Osterweiterung erfolgen soll. Weitere Details bzw. eine historische Einordnung anhand der genannten Dokumente siehe: https://www.baks.bund.de/de/arbeitspapiere/2018/nato-osterweiterung-gab-es-westliche-garantien Bitte passen Sie also den Abschnitt "https://de.azvision.az/news/42121/nato-osterweiterung--deklassifizierte-dokumente-belegen-wortbruch-des-westens-gegenuber-sowjetunion.html Diese Dokumente belegen den Wortbruch des Westens!" entsprechend an. "Die Urheber dieses Ukraine-Krieges, die Westmächte, haben ihn von langer Hand geplant!" - bitte belegen Sie diese Aussage. Bei dem Krieg in der Ukraine handelt es sich um einen letzten Endes von russischer Seite aus gestarteten Angriffskrieg. Es fehlt der Nachweis, inwiefern eine Planung durch "Westmächte" erfolgt ist. "Die EU und die deutsche Regierung fährt unter amerikanischer Flagge die deutsche Industrie mit voller Absicht gegen die Wand und lässt es zu, dass unser Land ausblutet und die Bevölkerung um ihre letzten Ersparnisse gebracht werden." - bitte belegen Sie auch hier, dass eine solche Absicht besteht.
Mehr Natur im Wein
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Bitte geben Sie Quellen (Links/URLs) für die folgenden Aussagen an: - Im September 2021 hat sowohl Ecovin als auch Demeter als Bioverbände eine Stimmungsbild bei ihren Mitgliedern unter dem Thema Naturwein erhoben. Auch mit der Frage, ob es ein Label dafür braucht. Andere Akteure wie „Winessystem“ wollen Klarheit in den Naturwein-Dschungel bringen und definieren diesen wieder anders.
Rücktritt Der Gesamten Regierung Per S.o.f.o.r.t.
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Quellen können Sie einfach ans Ende Ihrs Textes hängen.
Robert Habeck sofort als Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz entlassen
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Bitte belegen Sie folgende Aussagen mit einer Quelle oder formulieren Sie sie so, dass Ihre eigene Meinung erkennbar wird: "Herr Habeck und dessen Berater, als auch die Partei der Grünen, folgen nicht den Fachleuten welche eindeutig aufgrund des Stresstests zur Energiekrise, eine Laufzeitverlängerung empfehlen."