Gesperrte Initiativen — Deutschland

Diese Initiativen verstoßen gegen unsere Nutzungsbedingungen. Die Initiatoren haben keine überarbeitete Version in der gesetzten Frist vorgelegt. Aus Transparenzgründen bleiben der Grund der Sperrung und der Text der Initiative sichtbar. Gegen eine Sperrung kann Einspruch erhoben werden.

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Grund der Sperrung:

Petitionen müssen in den jeweiligen Amtssprachen des Landes verfasst sein. Es können weitere Sprachvarianten einer Petition erstellt werden.

Bitte formulieren Sie die Petition in einer Sprache und legen Sie dann eine andere Sprachversion an.


Verhinderung des frauenfeindlichen Selbstbestimmungsgesetzes - JETZT !

Grund der Sperrung:

Beleidigende, herabwürdigende und diskriminierende Petitionen werden beendet und gesperrt. Dies umfasst u.a. aber nicht ausschließlich Beleidigung, Herabwürdigung und Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Alter, Aussehen, Herkunft, sozialem Status, Religion, Behinderung, Familienstand oder sexueller Orientierung.

Die Redaktion von openPetition ist bereits in Kontakt mit der Petitions-Starterin. Der Petitionstext verstößt in seiner aktuellen Form gegen die Nutzungsbedingungen, da er Diskriminierungen, nicht belegte Behauptungen sowie irreführende Unterschlagungen von relevanten Tatsachen enthält, auf die im Folgenden näher eingegangen wird: “Rede, die auf das tatsächliche Geschlecht einer Person hinweist, wird unter Geldstrafe gestellt, sobald diese vor dem Gesetz als eine Person des gegenteiligen Geschlechts ,,anerkannt" worden ist.” → Es ist diskriminierend und irreführend, wenn Sie von einem “tatsächlichen” Geschlecht sprechen. “zu gemischtgeschlechtlichen Räumen, in die Männer freien Zutritt haben.” → Das ist eine in diesem Kontext diskriminierende, falsche Behauptung. “Die falsche Dokumentation des Geschlechts” → Das ist eine diskriminierende, falsche Behauptung. “Nicht nur wird Frauen durch das SBG Rechte entzogen werden, es soll ihnen und allen anderen die Freiheit genommen werden, darüber zu sprechen.” → Das ist eine nicht belegbare Tatsachenbehauptung. “kein anderes Gesetz fordert von der ganzen Gesellschaft, bestimmte Worte zu benutzen. Menschen zu zwingen, falsche Pronomen zu verwenden und materielle Realität zu leugnen, ist ein schwerer Angriff auf die Meinungs-, Rede-, Presse-, Informations- und Forschungsfreiheit.” → Das ist eine irreführende, falsche Tatsachenbehauptung. Bitte stellen Sie die Entscheidungen von Familien- und Amtsgerichten nicht in einer Petition in Frage. Ihre aktuelle Vorgehensweise verstößt gegen Punkt 1.2. unserer Nutzungsbedingungen. Sollten Sie gegen solche Entscheidungen sein, wäre ein juristischer Weg der angemessene. Sie könnten theoretisch auch eine konkrete Änderung der gesetzlichen Regelungen vorschlagen, die eine solche Rechtsprechung in Zukunft unmöglich machen würde. Sie müssten also fordern, dass eine Änderung der personenstandsrechtlichen Geschlechtszuordnung unabhängig vom sonstigen Kontext an sich (also auch in der Form, wie es momentan durch das TSG praktiziert wird) unmöglich gemacht wird. Das widerspräche aber nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 11. Oktober 1978 (https://www.servat.unibe.ch/dfr/bv049286.html) dem Grundgesetz-Artikel 1 (1) in Verbindung mit Art. 2 (1). Bitte entfernen Sie diese Passage. “Materielle Realität zu leugnen”: Es ist nicht ersichtlich, inwiefern eine Verwendung der in personenstandsrechtlichen Geschlechtszuordnung festgehaltenen Geschlechtsbezeichnung eine Leugnung der materiellen Realität darstellt. Dahingegen wäre es sogar geboten, Menschen mit den Pronomen anzusprechen, die zu ihrem rechtlich festgelegten Geschlecht passen.


Kein Boykott russischer Ölimporte

Grund der Sperrung:

Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?

Bitte belegen Sie folgende Aussage mit einer Quelle (Link/URL) oder formulieren Sie ihn um: "Diese Boykottaufrufe sind vollkommen kontraproduktiv , denn sie schaden fast ausschließlich dem eigenen Volk."


Aufforderung der Bundesregierung und ALLER mitbet. Personen zur Einhaltung des Nürnberger Kodex

Grund der Sperrung:

Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?

Bitte ergänzen Sie verlässliche Quellen zu den folgenden Aussagen bzw. ändern diese ab: "Seit Beginn der Impfkampagne wird nicht darüber informiert und aufgeklärt, dass es sich bei der Impfung mit COVID-19 Impfstoffen (v. a. mRNA-Impfstoffe) nur um bedingt zugelassene Impfstoffe handelt, da es noch keine Langzeitstudien zu eventuellen Impfschäden gibt. Bei einer bedingten Zulassung fehlen die sonst unabdingbaren Langzeitdaten der Phase III, welche für eine ordentliche Zulassung oblegat sind." - Die Aussage, es werde nicht über den Umstand einer bedingten Zulassung informiert, deckt sich nicht mit allgegenwärtigen Medienaussagen quasi aller relevanten Leitmedien über diesen Umstand sowie dem klaren Hinweis auf eine bedingte Zulassung auch von staatlicher Seite. (z. B. https://www.pei.de/SharedDocs/FAQs/DE/coronavirus/zulassungsprozesse-impfstoff/4-coronavirus-was-ist-bedingte-zulassung.html) Dass es keine Langzeitstudien zu eventuellen Impfschäden gibt, ist in dieser Absolutheit auch nicht korrekt. Im Zulassungsprozess von Impfungen sind Langzeitdaten insofern wertvoll, als dass sie sehr seltene Nebenwirkungen aufspüren können, da ausreichend große Mengen an Menschen nur über einen längeren Zeitraum hinweg geimpft werden können. Im Falle der Corona-Impfung liegen diese Daten bereits zu einem gewissen Teil vor - sonst wüsste man ja auch zum Beispiel nichts über das Myokarditis- oder Thromboserisiko. Diese Daten hätten auch nicht erhoben werden können, wären nicht so viele geimpft worden. Sogenannte Spätschaden sind noch nie bei Impfungen aufgetreten und werden auch bei den verschiedenen Corona-Impfungen nicht erwartet. (https://www.dw.com/de/faktencheck-gibt-es-langzeitfolgen-von-corona-impfungen/a-59627413) "Die Meldungen von Verdachtsfällen vorher nicht absehbarer Nebenwirkungen bis hin zum Tod explodieren. Hierzu eine Seite, welche entsprechende Pressemeldungen listet: Tote, Corona-Ausbrüche und Nebenwirkungen im Zusammenhang mit der Covid-Impfung - corona-blog.net" - Bitte ziehen Sie eine andere Quelle heran. Die von Ihnen genannte Webseite bezieht sich in letzter Zeit vermehrt auf nicht verifizierbare, von keinen anderen Medien belegte Einzelfälle. Eine Kausalität zwischen Erkrankung, Nebenwirkungen oder dem Tod und der Impfung kann in der überwiegenden Großzahl der Fälle nicht hergestellt werden, da es dazu keine bzw. gegenteilige Berichte gibt. Im Übrigen wäre es für mögliche Unterstützende hilfreich, wenn Sie Ihre Forderungen textlich bündeln könnten - die nach einer Einhaltung des Nürnberger Kodex und die nach Stopp der ggf. kommenden Impfpflicht stehen weit auseinander.


Neue Regierungs-Koalition: macht das was ein zunehmend großer Teil des Volkes will.

Grund der Sperrung:

Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?

Bitte belegen Sie folgende Aussagen mit einer Quellen (Link/URL) oder formulieren Sie sie so, dass Ihre eigene Meinung erkennbar wird: "Mein Anliegen wäre, dass unsere neue Bundesregierung zum Wohle des Volkes und nicht Handlanger des Großkapitals der Pharmaindustrie der Autoindustrie der Energie Mafiösen u.s.w.,regiert." "Der Pharmaindustrie, die haben jetzt eine wachsende, sprudelnde, Einnahmequelle! Hat die Pharmaindustrie Interesse Corona auszurotten? Leider nein, deren Interesse besteht ausschließlich darin Ihren Einfluß, ihre Macht, ihre Kohle zu vermehren."


Stoppt den Krieg ! Wir wollen Frieden auf der Welt !

Grund der Sperrung:

Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?

Bitte belegen Sie die folgenden Aussagen: "Der Konflikt um die Ukraine ist das Resultat der EU- und der NATO-Erweiterung. Die EU hat mit der Durchsetzung des Assoziierungsabkommens – und hier besonders der wirtschaftlichen und militärischen Elemente – wesentlich zur Entstehung des Konflikts um die Ukraine beigetragen. Offenkundig versuchen die USA und die EU, mit ihrer einseitigen Unterstützung der antirussischen und faschistischen Kräfte in der Ukraine, Russland militärisch einzukreisen" "Selbst die Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt, Helmut Kohl und Gerhard Schröder, die früher an der NATO-Expansion nach Osten mitgewirkt haben, brechen jetzt ihr Schweigen und warnen davor, die Politik der Eingrenzung Russlands fortzusetzen, Russland mit immer heftigeren Sanktionen zu bedrohen und immer mehr Militär an den Grenzen Russlands zusammenzuziehen." Ergänzen Sie gerne Berichte, Details sowie eine Kontextualisierung zu dem besagten Sachverhalt: "Wichtige Einzelheiten, zum Beispiel über die Brandstiftung im Gewerkschaftshaus in Odessa, wo über 40 Menschen bei lebendigem Leibe verbrannten oder erstickten, werden meist unterschlagen oder verharmlost."


Abzug der Bundeswehr aus allen Krisengebieten

Grund der Sperrung:

Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?

Folgende Aussagen werden als Fakten dargestellt. Belegen Sie die Aussagen bitte mit seriösen Quellen oder formulieren Sie diese entsprechend als eigene Vermutungen: "Die Nato ist mittlerweile eine Truppe für die Reichen geworden, die mal eben den Irak zerlegen und behaupten, dass dort Massenvernichtungswaffen existieren würden. Was leider nicht stimmte und damit ein instabiles Land hinterlassen wurde." "In Afghanistan wollte man angeblich dem Volk helfen und dabei war man nur hinter dem Öl und den seltenen Erden her! Dafür musste unsere Leute in den Tod gehen!"


Nein zum massenzwang mrna botenstoff - ja zur testpflicht

Grund der Sperrung:

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Bitte belegen Sie folgenden Satz mit einer Quelle (Link/URL): "Mittlerweile gibt es diverse studien was der Botenstoff mrna in unserem organismus auslösen wird. "


Gleichstellung und Regelung für alleinstehende Väter im Wechselmodel

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Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?

Bitte geben Sie Quellen für folgende Aussagen an: "Die letzte Entscheidung des BGH bleibt konservativ, umständlich hergeleitet und entspricht im Ergebnis nicht der Lebenswirklichkeit." "Das Geschlecht Mann in Bezug auf seine Kinder wird fast nur diskriminiert und ausgebeutet." "Schwule, Lesben, Frauen und Diverse haben alle mehr Rechte als ein Vater der nur zum ausbluten genutzt wird."


Keine Impfpflicht In Deutschland Herr Scholz!!!

Grund der Sperrung:

Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?

Bitte belegen Sie folgende Aussage mit einer Quelle (Link/URL): "Dazu gibt es viele Erkenntnisse aus dem persönlichen Umfeld, dass die Corona-Impfung schwere Gesundheitsschäden, wie Thrombosen, Schlaganfälle, Leukozytenabbau und den Tod herbeiführen kann. Und das sehr oft."


Testen, statt 2G und die Gesellschaft spalten!

Grund der Sperrung:

Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?

Bitten ergänzen Sie zu folgender Aussage eine Quelle (URL/Link) in Ihrem Petitionstext: "Vor allem Geimpfte können das Virus verbreiten und Menschen mit einem schwachen Immunsystem auch trotz Impfung infizieren. Die aktuellen Zahlen, zeigen dies!"


Größter Polit-Krimi Merkel schützt Wirtschafts-Verbrecher Demokratie & Rechts-Staat in Gefahr

Grund der Sperrung:

Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?

Bitte belegen Sie folgende Aussagen durch Angabe von Quellen (Links/URL): - In Vernichtungs-Absicht: 1998 feindliche Übernahme des öko-logischen Bau-Systems des 21. JH und Konkurs-Betrug durch vorgetäuschte Konkurs-Gründe, um die konventionellen Großen vor unliebsamer Konkurrenz zu schützen. Dieses weltweit einzigartige, patentierte und zertifizierte Öko-System wurde von der DMPG des Karl-Heinz Seibold betrieben. - Gefälschte Konkurs-Bilanz des Konkurs-Verwalters 1999 in Absprache mit Bergers Berater-Stab. - Volks-wirtschaftlicher Milliarden-Schaden als Folge, denn Tausende können diese konkurrenzlos preiswerte Möglichkeit des Bauens bzw. Wohnens seit 1999 nicht mehr nutzen. - Einflußnahme Roland Bergers auf die Justiz (2002-06) um straffrei davonzukommen. - Permanente Rechts-Sabotage durch die Justiz seit 1999 - Konkurs-Gericht/KG als Berger-Komplize, denn es hat die vorgetäuschten Konkurs-Gründe rechtswidrig nicht überprüft. Dadurch hat das Konkurs-Gericht Berger zum Sieg verholfen und Staats-Haftung heraufbeschworen. Außerdem hat das KG Seibold vom Konkurs nicht informiert und ihm dadurch das rechtliche Gehör (Art 103 GG) verwehrt. - Verfassungs-Bruch der Justiz seit 1999, um Berger straffrei davonkommen zu lassen. - Auch der General-Bundes-Anwalt/GBA-KA hat 2016 durch seine "Lex Merkel" die Verfassung gebrochen. Denn er hat das Staatsschutz-Interesse der Bundes-Regierung über die Grund-Rechte des Klägers Seibold gestellt und diesem damit den jedem Bürger offenstehenden Rechts-Weg (Art. 19 GG) abgeschnitten. -Selbst das BVG-KA verrät 2019 die Verfassung, indem es diesen Verfassungs-Bruch billigt. - Der Fall ist nicht verjährt, denn Konkurs-Delikte verjähren erst nach 30 Jahren, und der Konkurs-Antrag stammt vom 16.12.1998. - Der heutige Chef des Konkurs-Gerichts bejaht 2017 die Staats-Haftung, vom Autor dieser Petition im Detail nachgewiesen. - Wieder-Aufnahme und Rück-Abwicklung wurden vom heutigen Chef des Konkurs-Gerichtes 2017 ebenfalls befürwortet, 2018 aber trotz stichhaltiger Beweise abgelehnt. - Täter-Schutz durch Mißachten der Grund-Rechte des Geschädigten Seibold. - Seit 2011 wurde Merkel mehrfach gebeten, sich öffentlich von Roland Berger zu distanzieren. - Auf diese Schreiben hat sie jedoch nie reagiert und zeigt damit jedem Bürger, daß ihr das Recht egal ist. - Damit schützt auch sie Roland Berger vor Straf-Verfolgung und Seibolds Anspruch auf Schaden-Ersatz für die Vernichtung von dessen Lebens-Werk.


Daniela Ludwig aus ihrem Amt entfernen! JETZT!

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Bitte geben Sie eine Quelle (Link oder URL) für die untenstehende Aussage an: "Cannabis, einer Droge an der nachweislich, jährlich 0 Menschen sterben."


Abschaffung des Hundeverbringungs- und -einfuhrbeschränkungsgesetzes "HundVerbrEinfG"

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Bitte geben Sie Quellen für folgende Aussagen an: "Es ist wissenschaftlich erwiesen, dass die Gefährlichkeit oder Aggressivität eines Hundes nicht in der Herkunft oder Rasse manifestiert, sondern in der Art der Aufzucht, Erziehung und Sozialisation begründet ist. Hierzu gibt es zahlreiche Studien durch namhafte Kynologen, Experten für Hundeverhalten und Tiermedizinern."


Nein! zu Söders geplanten Verbot von PKW-Verbrennungsmotoren ab 2035!

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Bitte geben Sie Quellen für folgende Aussagen an oder formulieren Sie sie klar als eigene Meinung: "eine Abkehr von ideologischen und populistisch motivierten Verboten (hier das geplante Verbot von Benzin- und Dieselmotoren ab 2035) und möglichen Lösungen." "Vorpreschen populistische Symbolpolitik"


Neuwahlen in Deutschland

Grund der Sperrung:

Petitionen, die aus subjektiver Sicht über (das Verhalten von) Personen oder Gruppen herabwürdigend und pauschal urteilen, werden beendet und gesperrt. Petitionen in denen pauschalisierende Zuschreibungen zu ganzen Menschengruppen getätigt werden, die sich nicht belegen lassen und lediglich die eigene Meinung widerspiegeln, sind ebenfalls unzulässig. Eine sachliche und begründete Kritik an öffentlichen Personen oder Gruppen in Bezug auf ihre öffentliche Tätigkeit ist zulässig.

Bitte formulieren Sie sachliche Kritik.


Grenzen wieder gegen illegale Einwanderung schützen, illegale, Einwanderer konsequent abschieben!

Grund der Sperrung:

Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?

Es gibt keine "Islamisierung" des Landes. Die Argumentation steht im Widerspruch zur Forderung.


Pandemieeinschränkungen erfordern Wissenschaftlichkeit. Maskenpflicht im Freien: Unwissenschaftlich.

Grund der Sperrung:

Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?

Die Petition suggeriert fälschlicherweise, dass 1. Masken und ein Mindestabstand im Freien unnötig wären. Zwar bestätigen Quellen, dass das Infektionsrisiko im Freien wesentlich geringer ist als in geschlossenen Räumen, jedoch gilt auch für draußen: "Ist es sinnvoll, draußen eine Maske zu tragen? Ja - zumindest solange man nicht sicherstellen kann, dass man Abstände zu anderen einhalten kann. Denn wie die Forscher übereinstimmend feststellen, besteht im Freien eigentlich nur ein Risiko, wenn man durch zu wenig Abstand die Aerosolwolke des anderen einatmet. Vor allem wenn man in Gruppen zusammenstehe und sich unterhalte, sollte man auch draußen eine Maske tragen, rät Christof Asbach." https://www1.wdr.de/nachrichten/themen/coronavirus/corona-aerosole-risiko-draussen-100.html 2. die Politik ohne wissenschaftliche Beratung bzw. Erkenntnisse Gesetze erlassen hat. Das ist eine falsche Tatsachenbehauptung. 3. die Politik Schuld daran ist, dass Menschen bisher mit oder an dem Corona-Virus gestorben sind. Speziell: "Haben Politiker große Gewissenschuld auf sich geladen wegen Unterlassung, weil in ihrer zu juristischen Kompetenz überfordert für die Realität dieser Welt?" 4. die Politik die globale Pandemie bewusst instrumentalisiert, damit Demonstrationsverbote ausgesprochen werden können.


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