Schluss mit Corona - für unsere demokratischen Freiheitsrechte!

Grund der Sperrung

Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?

Für folgende Aussagen bittet die Redaktion um Quellenangaben: Kontaktbeschränkungen bewirken: Vereinsamte, die Hoffnung auf eine Umarmung ihrer Lieben seit Monate aufgebende isolierte alte Menschen, erkrankende und sterbende Menschen, die wegen der auf Empfehlung des B.gesundheitsministers Jens Spahn für "Corona"-Fälle freizuhaltenden Krankenhausbetten und Zurückstellung der "normalen" Operationen und Behandlungen (Herz-Kreislauf, Krebs u. a.) bis auf Weiteres nicht mehr behandelt werden/wurden, Selbstmorde, misshandelte Kinder, die mit überforderten Erwachsenen nun bereits viel zu lange und nun noch viel länger auf engstem Raum zusammenleben müssen, aber auch Kinder, die nicht mehr mit anderen Kindern auf Spielplätzen spielen dürfen, Schüler, die um ihr Recht auf Bildung gebracht und denen durch diesen Bruch in ihrem Lebenslauf ihr späterer Berufseinstieg erschwert wird, das bislang zu Recht immer gelobte Ehrenamt in den gemeinnützigen Einrichtungen, das auf sich gestellt wurde und mangels finanzieller Unterstützung den schon bis zum Lockdown sozial bedürftigen Menschen heute nicht mehr effektiv helfen kann, das Zusammenbrechen unserer Wirtschaft mit Insolvenzen und Erwerbslosigkeit der bislang arbeitenden Menschen, die demnächst folgenden Kündigungen von Mietern, welche deshalb ihre Mieten nicht mehr bezahlen können, das begonnene Entleeren unseres Staatshaushaltes usw. Das alles gleicht einem fürchterlichen Alptraum, welcher nicht durch das Virus, sondern durch die staatlichen "Corona"-Maßnahmen verursacht wird! Das zerstört die Existenzen und die Seelen unserer Bürgerinnen und Bürger sowie am Ende unser gesamtes Staatsgefüge! Am 15. April 2020 lagen bereits Zahlen des Robert-Koch-Instituts - RKI -(Epidemiolog. Bulletin 17/2020) vor, aus denen hervorgeht, dass bereits seit 21./22. März die SARS-CoV-2-Welle abgeklungen war (Reproduktionszahl unter 1; hat sich bis heute - 23.06.2020 - um 1 oder darunter gehalten; diese Linie ist also stabil geblieben, Ausschläge durch vereinzelte Hotspots in Schlachtbetrieben ändern nichts an dieser Gesamtentwicklung. Das in 2020 erstmals angewendete Testen durch nicht validierte Tests (!) weist - unter Abzug von auch durch den B.gesundheitsminister noch im Juni eingeräumte Fehleranfälligkeiten - lediglich Infektionen und nicht, wie das RKI formuliert, Covid-19- Erkrankungen aus (das RKI spricht immer von "Covid-19-Tests"); denn unstrittig erkranken über 90 Prozent der so festgestellten Infizierten nicht an Covid-19! Auch ist das diesjährige Coronavirusgeschehen vergleichbar dem des Vorjahres 2019, als die Coronavirussaison Ende April endete. Daraus ist zu schlussfolgern, dass auch der bundesweite Lockdown (ab 23. März 2020) keinen nennenswerten Effekt mehr hatte; denn wäre dies der Fall gewesen, hätte die Linie der R-Zahl schon im März deutlich weiter abfallen müssen! Das war aber nicht der Fall! Allerdings sind die April-Sterbezahlen 2020 im Vergleich der Jahre 2016-2020 untypisch nach oben gegangen. Es drängt sich hiernach sogar der Verdacht auf, dass es sich hierbei insoweit um Lockdown-verursachte Todesfälle handelt! Das war aber nicht der Fall! Allerdings sind die April-Sterbezahlen 2020 im Vergleich der Jahre 2016-2020 untypisch nach oben gegangen. Es drängt sich hiernach sogar der Verdacht auf, dass es sich hierbei insoweit um Lockdown-verursachte Todesfälle handelt! Damit kann kein rechtstreuer und auf Berechenbarkeit von Politik vertrauender Bürger mehr leben! Das macht die Maßnahmen juristisch schlicht rechts- und verfassungswidrig! Zudem spricht Vieles dafür, dass die Änderungen zum IfSG (Ende März und im Mai 2020) gegen Artikel 80 Absatz 1 Satz 2 GG verstoßen; denn durch die Erweiterungen der Befugnisse des B.gesundheitsministers ist es allein in seine Entscheidungsgewalt gegeben, bei Bedarf und gesehener Dringlichkeit quasi jederzeit eine epidemische Lage von nationaler Tragweite nach der anderen ausrufen. Das entspricht nicht den Vorgaben des Artikel 80 Absatz 1 Satz 2 GG!

Die Initiatorin bzw. der Initiator der Petition wurde von der openPetition-Redaktion auf den Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen aufmerksam gemacht und hatte fünf Tage Zeit, die Petition zu überarbeiten. Dies ist nicht erfolgt. Die Petition wurde deswegen gesperrt.

Text der Petition

Sehr geehrte Damen und Herren des Petitionsausschusses, seit dem bundesweiten Lockdown am 23. März 2020 finden schlimmste Auswirkungen der staatlichen "Corona"- Maßnahmen auf uns Menschen und unsere rechtsstaatliche Demokratie statt! Die durch Länderverordnungen auferlegten Kontaktbeschränkungen bewirken: Vereinsamte, die Hoffnung auf eine Umarmung ihrer Lieben seit Monate aufgebende isolierte alte Menschen, erkrankende und sterbende Menschen, die wegen der auf Empfehlung des B.gesundheitsministers Jens Spahn für "Corona"-Fälle freizuhaltenden Krankenhausbetten und Zurückstellung der "normalen" Operationen und Behandlungen (Herz-Kreislauf, Krebs u. a.) bis auf Weiteres nicht mehr behandelt werden/wurden, Selbstmorde, misshandelte Kinder, die mit überforderten Erwachsenen nun bereits viel zu lange und nun noch viel länger auf engstem Raum zusammenleben müssen, aber auch Kinder, die nicht mehr mit anderen Kindern auf Spielplätzen spielen dürfen, Schüler, die um ihr Recht auf Bildung gebracht und denen durch diesen Bruch in ihrem Lebenslauf ihr späterer Berufseinstieg erschwert wird, das bislang zu Recht immer gelobte Ehrenamt in den gemeinnützigen Einrichtungen, das auf sich gestellt wurde und mangels finanzieller Unterstützung den schon bis zum Lockdown sozial bedürftigen Menschen heute nicht mehr effektiv helfen kann, das Zusammenbrechen unserer Wirtschaft mit Insolvenzen und Erwerbslosigkeit der bislang arbeitenden Menschen, die demnächst folgenden Kündigungen von Mietern, welche deshalb ihre Mieten nicht mehr bezahlen können, das begonnene Entleeren unseres Staatshaushaltes usw. Das alles gleicht einem fürchterlichen Alptraum, welcher nicht durch das Virus, sondern durch die staatlichen "Corona"-Maßnahmen verursacht wird! Das zerstört die Existenzen und die Seelen unserer Bürgerinnen und Bürger sowie am Ende unser gesamtes Staatsgefüge! Am 15. April 2020 lagen bereits Zahlen des Robert-Koch-Instituts - RKI -(Epidemiolog. Bulletin 17/2020) vor, aus denen hervorgeht, dass bereits seit 21./22. März die SARS-CoV-2-Welle abgeklungen war (Reproduktionszahl unter 1; hat sich bis heute - 23.06.2020 - um 1 oder darunter gehalten; diese Linie ist also stabil geblieben, Ausschläge durch vereinzelte Hotspots in Schlachtbetrieben ändern nichts an dieser Gesamtentwicklung. Das in 2020 erstmals angewendete Testen durch nicht validierte Tests (!) weist - unter Abzug von auch durch den B.gesundheitsminister noch im Juni eingeräumte Fehleranfälligkeiten - lediglich Infektionen und nicht, wie das RKI formuliert, Covid-19- Erkrankungen aus (das RKI spricht immer von "Covid-19-Tests"); denn unstrittig erkranken über 90 Prozent der so festgestellten Infizierten nicht an Covid-19! Auch ist das diesjährige Coronavirusgeschehen vergleichbar dem des Vorjahres 2019, als die Coronavirussaison Ende April endete. Daraus ist zu schlussfolgern, dass auch der bundesweite Lockdown (ab 23. März 2020) keinen nennenswerten Effekt mehr hatte; denn wäre dies der Fall gewesen, hätte die Linie der R-Zahl schon im März deutlich weiter abfallen müssen! Das war aber nicht der Fall! Allerdings sind die April-Sterbezahlen 2020 im Vergleich der Jahre 2016-2020 untypisch nach oben gegangen. Es drängt sich hiernach sogar der Verdacht auf, dass es sich hierbei insoweit um Lockdown-verursachte Todesfälle handelt! Anstatt die Anti - SARS-CoV-2-Virus -Maßnahmen aufgrund dieser Erkenntnisse am 15.04.2020 zu beenden, kündigte die Kanzlerin diametral dazu an, die Maßnahmen zu verlängern und die Rückkehr ins normale Leben erst von der Verfügbarkeit eines Impfstoffs für die gesamte(!) Bevölkerung abhängig zu machen (Ziffer 17 der Telefonschalte der Bundeskanzlerin mit den Länderchefs vom 15.04.2020; Quelle: Bundeskanzleramt). Nachfolgend wurden die Maßnahmen noch weiter verschärft (aktuell: Maskenpflicht). Wenn aber über 90 Prozent der Infizierten gar nicht erkranken, geht eine für die gesamte Bevölkerung geplante Impfung ins Leere! Das nenne ich - juristisch - sachfremde Erwägungen und - politisch - irrationelles, unberechenbares Verhalten! Damit kann kein rechtstreuer und auf Berechenbarkeit von Politik vertrauender Bürger mehr leben! Das macht die Maßnahmen juristisch schlicht rechts- und verfassungswidrig! Zudem spricht Vieles dafür, dass die Änderungen zum IfSG (Ende März und im Mai 2020) gegen Artikel 80 Absatz 1 Satz 2 GG verstoßen; denn durch die Erweiterungen der Befugnisse des B.gesundheitsministers ist es allein in seine Entscheidungsgewalt gegeben, bei Bedarf und gesehener Dringlichkeit quasi jederzeit eine epidemische Lage von nationaler Tragweite nach der anderen ausrufen. Das entspricht nicht den Vorgaben des Artikel 80 Absatz 1 Satz 2 GG! Beenden Sie dieses verfassungswidrige und unwürdige politische und exekutive Gebahren, wonach sich die Bürger ihre Freiheiten durch angepasstes Verhalten mit dem Vorwand des IfSG erst nach und nach wieder "verdienen" müssen! Nicht die Bürger stehen hier unter Rechtfertigungszwang, sondern der Staat!

Ich bitte jede Bürgerin und jeden Bürger Deutschlands um Unterzeichnung dieser Petition - und daher die Unterzeichner um eine Weitergabe mit der damit verbundenen Bitte um weitere Unterzeichnung -, weil das gesetzliche und exekutive "Corona"-Krisenmanagement von Bund und Ländern zusammen sämtliche rund 83 Mio. Bürgerinnen und Bürger Deutschlands direkt oder indirekt schwerwiegend in ihren verfassungsrechtlich verbrieften Freiheitsrechten betrifft, weil dies durch ein aus meiner Sicht verfassungswidriges Vorgehen des Bundes und - davon abgeleitet - der Länder bewirkt wird. und weil die Bürger in eine Rolle gedrängt werden, sich ihre unter Berufung auf das IfSG eingeschränkten Freiheiten durch ihr eigenes an die IfSG-Auflagen angepasstes Verhalten erst selbst wieder "verdienen" zu müssen, mithin eine unerträgliche, nicht hinnehmbare Beweislastumkehr zu Lasten der Grundrechte und somit der Bürger in einem vorgeblichen Infektionsgeschehen vorgenommen wurde und wird! Dies findet nicht zuletzt statt aufgrund einer bundesseitig (i.V.m. dem RKI) vorgefertigten Begründungslinie, ohne dass die die "Corona"-Maßnahmen am Ende umsetzenden kommunalen Gesundheitsbehörden (Kreise und kreisfreien Städte) eigene Subsumptionsspielräume erhielten - ich kenne bislang nur Allgemeinverfügungen der kommunalen Seite "auf Anweisung" der Landesseite, was auch die allgemeine Eingriffsgrundlage § 28 Absatz 1 IfSG mit ihrer grundsätzlichen ordnungsrechtlichen Reihenfolge Verdacht - Gefahrerforschungseingriff - und dann erst gezielter Eingriff in einen Schlachthof oder eine Schule etc. ad absurdum führt! Flächendeckende Eingriffsmaßnahmen werden vom IfSG nicht erfasst! Die Gesetzesänderungen zum IfSG aus 2020 und die auf das IfSG gestützten "Corona"-Maßnahmen müssen nach alledem schnellstens wieder zurückgenommen werden, um weitere irreparable Schäden von uns allen und unserem Staatswesen (rechtlicher und organisatorischer Zusammenhalt der Gesellschaft) abzuwenden!