17.08.2201, 02:00

Auszug aus dem Bericht des Petitionsausschusses Nr. 8 vom 17. August 201\
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Der Ausschuss bittet, folgende Eingaben für erledigt zu erklären:

Gegenstand:
Stahlabdeckungen in der Obernstraße

Begründung:
Der Petent macht einen konkreten Vorschlag zur Beschaffenheit der Stahlabdeckungen in der
Obernstraße, damit diese bei Nässe und Frost nicht mehr so rutschig sind. Außerdem beschwert er
sich über die Reaktion des Amtes für Straßen und Verkehr auf seinen Vorschlag. Die öffentliche
Petition wird von zwei Mitzeichnern unterstütz t. Im Rahmen des Diskussionsforums wird darauf
hingewiesen, dass sich auf dem Teerhof ähnlich glatte Flächen befinden.

Der Petitionsausschuss hat zu dem Vorbringen des Petenten eine Stellungnahme des Senators für
Umwelt, Bau, Verkehr und Europa eingeholt. Unter Berücksichtigung dessen stellt sich das Ergebnis
der parlamentarischen Prüfung zusammengefasst wie folgt dar:

Das Amt für Straßen und Verkehr hat diverse Lösungsvarianten diskutiert, um dauerhaft eine
Verbesserung der Situation in der Obernstraße zu gewährleisten. Auch der vom Petenten benannte
Vorschlag wurde in die Erwägungen mit einbezogen. Bis zum nächsten Winter soll das Problem gelöst
sein.

Der Senator für Umwelt, Bau, Verkehr und Europa hat mitgeteilt, da diverse Bürgerinnen und Bürger
Vorschläge zur Lösung des Problems gemacht hätten, sei es nicht möglich gewesen, diese intensiv
mit den Bürgerinnen und Bürgern zu erörtern. Er hat sich jedoch ausdrücklich für das Engagement
des Petenten in dieser Sache bedankt.

Begründung (PDF)