22.03.2019, 12:51
www.jungewelt.de/artikel/351538.macron-riskiert-bürgerkrieg.html
deutsch.rt.com/europa/86118-kontrolle-menge-frankreich-setzt-kunftig-soldaten-gelbwesten-proteste-ein/ Die Anzahl verhafteter Menschen seibeispielllos Menschenrechtler ....( Videobericht)
www.jungewelt.de/artikel/351432.arbeitskampf-gelbwesten-entdecken-streik.html
www.n-tv.de/politik/Macron-bringt-Elitesoldaten-in-Stellung-article20919360.html
www.zeit.de/news/2019-03/22/antiterror-truppe-bei-gelbwesten-protesten-im-einsatz-20190322-doc-1ew6m9
deutsch.rt.com/nordamerika/75894-usa-drohen-mit-sanktionen-gegen-internationalen-strafgerichtshof/
www.dw.com/de/usa-sanktionieren-ermittler-des-internationalen-strafgerichtshofs/a-47938899
22.03.2019, 08:49
verfassungsblog.de/wegschauen-verletzt-das-recht-auf-leben-zum-drohnenurteil-des-ovg-muenster/
de.statista.com/statistik/daten/studie/5993/umfrage/militaerausgaben-der-wichtigsten-natostaaten/
www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=25097 für alle die nicht an Verschwörungstheorien glauben !
m.youtube.com/watch?v=VWlPsZxCtmY Daniele Ganser Menschheitsfamilie Aufwachen mit Daniele Ganser in 14 Minuten !
revealthetruth.net/2018/11/13/friedensnobelpreis-2-0/ Herzlichen Glückwunsch Daniele Ganser zum Friedenspreisverleihung in Montabaur
www.ramstein-kampagne.eu
m.youtube.com/watch?v=Ue8Epe9yvAw Trump bombardiert Syrien was sagen die Medien?
m.youtube.com/watch?v=e3zD-Ykvk0c EugenDrewermann, DanieleGanser,AnnWright
m.youtube.com/watch?v=bE2bIejFlyw EugenDrewermann
m.youtube.com/watch?v=Y3fFcSUNTbw EugenDrewermann ( das Gewissen der Deutschen)
m.youtube.com/watöch?v=EuUTR6qnX-Q Daniele Ganser 70 Jahre Nato (k)ein Grund zu feiern
m.youtube.com/watch?v=zL4Fz57Wg1o Ramstein 1988 die grosse Katastrophe während der Flugschau
ttwthinktankwanfried.wordpress.com/2015/04/08/focus-war-die-flugzeugkatastrophe-ramstein-tatsachlich-eine-internationale-militarverschworung-ivo-nutarelli-und-mario-naldini-die-zwei-piloten-der-italienischen-luftwaffe-sind-an-beiden-unglucken/ Militärverschwörungb? Alle Beteiligten sterben durch Zufall?
www.sueddeutsche.de/politik/us-drohnenkrieg-ramstein-urteil-ovg-muenster-1.4373794
rp-online.de/politik/deutschland/ovg-muenster-zu-us-drohnenkrieg-deutschland-muss-ramstein-pruefen_aid-37550871
www.lto.de/recht/nachrichten/n/ovg-muenster-4a1361-15-drohnen-einsaetze-usa-ramstein-voelkerrecht-kontrolle/
www.rheinpfalz.de/lokal/artikel/erster-politiker-fordert-aus-fuer-drohnen-station-ramstein/
m.youtube.com/watch?v=_a8uFzEfqCk Stellungnahme der Bundestegierung 2016 richtet sich nach der Auslegung des Völkerrechts der Amerikaner und nicht nach dem Völkerrecht nach dem Unogewaltverbot der UNOcharter
m.youtube.com/watch?v=FUoTj4SJ6I8 27 Minute OscarLafontaine über die
unsichtbare Regierung - dahinter wir müssen den militärischen Komplex durchbrechen !
m.youtube.com/watch?v=yHU3NYQIK4g Ramstein das letzte Gefecht
m.youtube.com/watch?v=dG58D_zH_Lk Giftige Wolken !!! Tonnenweise giftige Chemie über Deutschland vom Militär
m.youtube.com/watch?v=tn4h0dddes4 Markmobil die grosse Hoffnung über Flüchtlingsströme, Medien und Gelbwestenbewegung
20.03.2019, 10:54
www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bundesverfassungsgericht-trauriger-tag/
blog.wawzyniak.de/die-sache-mit-der-wahl-von-richterinnen-zum-bverfg/
Richter zu sein über das Fehlverhalten menschlicher Taten oder die Rechtmässigkeit erlassener Gesetze zu entscheiden ist eine der höchsten Aufgaben in unserer Gesellschaft.
Ich möchte zu bedenken geben, das es kaum einen der höchsten Yogis oder Erleuchteten gelingt oder gelungen ist ständig neutral oder in der Mitte zu sein sozusagen ein unabhängiger Beobachter. Dies erfordert höchste jahrzehnte lange Übung und spirituelle Praxis und immer wieder erneute eigene Kontrolle.
www.taz.de/!5574470/ Ein übles Beispiel von Gesinnungsjustiz können sie hier nachlesen wo Richer Königsfeld von einem Exempel des Rechtsstaat sprach. Gott sei Dank oder Dank Jurist Christian Mertens ist Eule wieder frei weil im Berufungsverfahren festgestellt wurde, dass die neun Monate Haft unverhältnismässig waren.
Weil man nie sogenau weiss wie Menschen ticken und auch jeder Richter ist nur ein Mensch darf insbesonders auch beim Bundesverfassungsgericht beim höchsten Amt der Rechtsprechung und Justiz kein Richter aus der Politik kommen. Das gebietet doch schon der normale Menschenverstand.
Wie kann ein Richter der vorher in der Politik war unparteisch unabhängige Entscheidungen treffen an deren Gesetzen er vorher mitgewirkt und für richtig befunden hat.
Fazit: Niemals Richter aus der Politik auch nicht mit Karenzzeit.
Für einen freiheitlich demokratischn Rechtsstaat sollte dasselbstverständlich sein sonst haben wir Verhältnisse wie...die Liste wird zur Zeit immer länger.
Es macht micht unglaublich fassungslo,traurig, ängstlich ist gar kein Ausdruck- es erfüllt mich mit Panik täglich zu erfahren mit melchen Gesetzen Stück für Stück alles auf Regierungskurs (CDU) gebracht wird ohne Versuche einer Partei (SPD ) zu unterbinden.
Das deutsche Parteiensystem hat in den letzten 2 Jahren seit Beschluss des Staatstrojaners systematisch Freiheitstechte des Bürgers verletzt und sogar die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichtes zu Nichte gemacht
Wo die Fehler sind damit mögen sich in Zukunft unabhängige Juristen beschäftigen.
20.03.2019, 09:36
www.bundespraesident.de/DE/Amt-und-Aufgaben/Verfassungsrechtliche-Grundlagen/verfassungsrechtliche-grundlagen-node.html
Lieber Petitionsausschuss, liebes Bundesverfassungsgericht, liebe Bundesregierung, liebe Abgeordnete - meines Erachtens sind wir schon in einer Krise bzw. steuern direkt drauf zu. Meines Etachtens müssten jetzt die höchsten Organe unseres deutschen Staates sich einschalten, handeln und unsere Freiheits, Menschen und Bürgerrechte wieder herstellen.
War ihr mit mir dem Bundestrojaner und Polizeigesetzen gemacht habt unbestimmten Rechtsbegriffen, Gefährdern, Unendlichkeitshaft, Verletzung der Privatshäre, Weitergabe der Daten im Krankenversicherungssystem , Artikel 13 und vieles mehr ist vergleichbar mit totalitären Staaten. Fabei ist es undenkbar der Polizei solche ungerechtfertigten Machtinstrumente auf den Weg zu geben ( Falsches unverhältnissmässiges Gewaltenmonopol)und die Krönung des ganzen den Verfassungsschutz mit Staatstrojanern auszustatten zu wollen.
Ein Armutszeugnis für Deutschland.
Einen besseren Grund Volksabstimmung nach Schweizer Vorbild zu fordern konntet ihr
dem Volk niemals geben !
In meinen Augen ist schon lange der Notstand eingetreten- ich habe im letzten Jahr den Bundespräsidenten angeschrieben umd aufgefordert meine Petition und meine Neuigkeiten zu lesen und aus Sorge um Deutschland zu handeln.
20.03.2019, 09:12
users.fmi.uni-jena.de/~nez/IuG4/01a.Bundestrojaner.Kubiziel.pdf
www.golem.de/news/gesetzentwurf-verfassungsschutz-soll-online-durchsuchung-bekommen-1903-140040.html
www.heise.de/newsticker/meldung/Polizeigesetz-Mecklenburg-Vorpommern-Kritik-von-Datenschutzbehoerde-4338494.html
www.infranken.de/ueberregional/blaulicht/utrecht-niederlande-polizei-fasst-mutmasslichen-verdaechtigen-live-ticker;art74350,4115919
Die Täter hatten alle lange Entsetzliche Vorstrafenregister waren Polizeibekannt schon in Schiessereien, Vergewaltigung, Vandalismus , IS Verdacht verwickelt und vor kurzem vor Gericht und das alles über Jahre- aber uns Bürger wollt ihr zum Schutz vor dem Terror mit allen Trojanern die es gibt im Bundestrojaner und Trojaner in polizeigesetzen überwachen? Jetzt soll auch noch der Verfassungsschutz den Trojaner bekommen - Orwel 1984 - schlimmere Verhältnisse als in der DDR ! Was habt ihr aus unserm staat gemacht oder ist im Umbau vom Polizeistaat uzum Überwachungsstaat ! Es ist krank und es fehlen hiermit jegliche demokratische Strukturen. Regierung (en), die so was per Gesetz zulassen egal ob auf Bundesebene oder auf Länderebene ist, sind untragbar.
Ich bin kein Feinb der freitheitlichen demokratischen Grundordnung sondern eine Verteidigerin unsere demokratischen Werte nämlich der Freiheitsrechte jeden einzelnen Bürgers. Jeder der ein bisschen Verfassungsrecht hatte weiss das diese Gesetze unverhältnissmässig sind. Das kann jeder Mensch beurteilen ohne Jurist, Anwalt oder Richter des Bundesverfassungsgericht zu sein .
Wir brauchen keinen Verfassungsschutz der die Bürger überwacht und keine Geheimdienste. Die Skandale um den Verfassungsschutz sind mehr als gruselig und bedenklich und der soll uns Bürger nun überwachen ?
19.03.2019, 17:17
deutsch.rt.com/inland/86003-fdp-vize-wolfgang-kubicki-fordert-ausweisung-grenell/
m.youtube.com/watch?v=Y3fFcSUNTbw Jahrhunderrede von Eugen Drewermann
www.lto.de//recht/nachrichten/n/ovg-muenster-4a1361-15-drohnen-einsaetze-usa-ramstein-voelkerrecht-kontrolle/
Das dürfte schwierig werden zu beweisen dass das Völkerrecht nicht verletzt wird, da die USA ja selber nie angegriffen worden ist und kein Grund besteht sich selber zu verteidigen.
Fazit: Die Bundesregierung muss die Airbase Ramstein schliessen und den Abzug der US Soldaten in die Wege leiten, wenn Sie nicht auch Völkerrecht brechen will und in Mitverantwortung gezogen wird weil sich Ramstein auf deutschen Boden befindet.
Mit den Auslandseinsätzen wird pausenlos gegen das geltende Völkerrecht verstossen- da kann der deutsche Bundestag abstimmen soviel er will und uns deutschen Bürgen verkaufen, dass waere eine politische Mehrheitsentscheidung der durch den deutschen Wähler legitimiert wird ( Parteienwahl) - dem ist aber nicht so. Alles pausenlos Verstösse gegen das Völkerrecht.
USA, Grossbritanien,Frankreich passiert nichts weil sie sich ständig durch ihr Vetorecht schützen können.
Die drei Grossmächte die heute in den Schlagzeilen mit Deutschland fordern( Heiko Maas ) Assad und Putin auf den Syrien Krieg zu beenden liegen leider falsch.
Völlig verdrehte Rechtslage. Die Bundesregierung hätte mal besser immer auf ihren wissenschaftlichen Dienst gehört ! Natürlich ist es richtig den Syrienkrieg zu beenden aber raus müssen da alle ausser ggf. Putin, den dervwar um Hilfe gebeten worden. Der hat zumindest kein Völkerrecht in Syrien verletzt.
Die Medien tragen zur Verdrehung ihren Teil dazu.
So werden uns die Kriege gegen den Terror als gute Kriege verkauft.
Kein Krieg ist ein guter Krieg, die meisten sind Illegale Kriege und jeder Mensch der durch Krieg stirbt ist ein Opfer des Terrors. Terror bedeutet doch nichts weiter als Gewalt .
Kriege sind die schlimmsten Terrorakte gegen das menschliche Leben und Unrecht.
In ganz wenigen Fällen,nämlich wenn ein UNOmandat besteht ist ein Krieg legal - selbst wenn ich aus moralischen Gründen jeden Krieg verurteile.
Meine einzige Hoffnung ist das irgendwie die UN reformiert wird,dass es auch dort zu einem demokratischen Prozess kommt und nicht mehr zur Blockade durch die VetoGrossmächte China, Russland, USA, Frankreich und Grossbritanien.
Heute war ein wichtiger Tag für die Friedensbewegung durch die Gerichtsentscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Münster zur Airbase Ramstein.
Das Buch von Daniele Ganser Illegale Kriege ist schon ein Hit auf der internationalen Beststellerliste.
Um den Frieden weiter voran zu bringen in der Welt ist es wichtig das dieses Buch in allen Ländern, in allen Schulen zugänglich gemacht wird sei es durch Privatkauft oder durch Schullektüre,
Danielle Ganser ist ein Schweizer Friedensforscher, der bei keinem auf der Lobbyliste steht und die Wahrheit schreibt.
Alle fridaysforfuture, parentsforfuture, scientistsforfuture, grandparentsforfuture,, peopleforfuture, togetherforfuture - wir sind alle eine #Menschheitsfamilie für die gilt :
Das Leben ist heilig,( Daniele Ganser)
19.03.2019, 13:21
www.spiegel.de/politik/ausland/jacinda-ardern-mehr-als-frau-mutter-troesterin-a-1258382.html
18.03.2019, 22:50
www.blick.ch/news/ausland/polizei-bestaetigt-schiesserei-in-utrecht-mehrere-menschen-verletzt-id15223109.html
wofür werden Staatstrojaner und Trojaner in Polizeigesetzen eingeführt wenn die Täter doch lange vor ihren Taten lange Strafregister haben und Polizei bekannt sind ?
Ich fordere den Petitionsausschuss und die Bundesregierung, den Bundespräsident und das Bundesverfassungsgericht auf diese unsinnigen Gesetze, die die Bürger international nicht schützen und nur die Freiheisrechte der Bürger unverhältnismässig einschränken sofort aufzuheben.
18.03.2019, 22:20
www.20min.ch/panorama/news/story/Das-wissen-wir-ueber-Goekmen-Tanis-23097215
Lieber Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages, liebe Bundesreregierung, lebe Frau Merkel, lieber Bundespräsident, liebe Abgeordnete
nach dem Attentat in Uetrecht war heute mein Mass des Ertraeglichen was Morde, Terroranschläge oder Sonstiges in der Welt angeht erreicht.
Die Nachrichten brannten: erst das Attentat in Christchurch, die Gewaltexzesse in Paris egal wem es jetzt anzulasten ist, ob Macrons Fehlpolitik, den armen Gelbwesten, den es jetzt in die Schuhe geschoben werden soll - Blackrocks die plötlich auftauchen zerstören, und plündern, ein Staat der seine Bürger verstümmelt - provozierende Bilder vom Winterurlaub von Macron dem es am !@#$! vorbei geht wenn sein Paris der Reichen, Banken und Porsche brennen...
Und dannkommt zu allem Überfluss noch Uetrecht:
Muss man sich mal wegtun was da abgeht:
Eine ganze Stadt im Aussnahmezustand. Höchste Terrorstufe....Jeder Bürger wurde aufgerufen sein Haus nicht zu verlassen, Kinder und Schüler sollten die Schule nicht verlassen. Terrorist oder Attentäter auf der Flucht dem man sich nicht nähern sollte.
In der Tram rumgeballert. Später kam gezielt auf eine Frau und die ihr helfen wollten wurden verletzt. Nun mehrere Tote3 und Verletzte. Täter IS Hintergrund Versacht aber wieder verlassen, langes Vorstrafenregister. War es die Frau die ihn angezeigt hatte , die er erschossen hatte die er mehrfach vergewaltigt hatte oder war das ein Terroristischer Hintergrund- oder beides? Fragen über Fragen.
Ich kam auch an meine emotionalen Grenzen .
Komisch das nicht nur die Polizei NRW informiert wurde sondern direkt die Polizei Niedersachsen da geht doch im Bürger Kopfkino - Parralelen zum Fall Amri.
Meinen die wir sind doof ? Vermuten die Flucht nach Niedersachsen wie damals im Fall Amri ? Aber wir Verängstigten, Neuseeland und Weihnachtsmarkt Traumatisierten sollen mal nicht spekulieren oder im Internet Vermutungen ohne Tatsachen anstellen. " Angst essen Seelen auf !"
Nachmittags kam die erlösenden Nachricht dass der mutmassliche Attentäter gefasst wurde.
Verschreckend waren auch die Hinweise ganz zu Anfang in Uetrecht-an mehreren Stellen soll geschossen worden sein was später wieder korrigiert wurde.
Zwischenteitlich distanzierte ich mich von Beileidsbeurkundenn den vielen Pray fors , Rip und je suis ...weil ich nicht mehr wollte, das die Terroristen dadurch noch mehr öffentliche Aufmerksamkeit bekamen,
Man konnte sich ja informieren muss aber nicht alles ständig liken und retweeten...das Fahndungsphoto heute hätte gereicht zu verbreiten.
Das es sich um einen türkischen Staatsbürger handelte lies Einige vermuten das das Wahlkamp begleitende Livevideo vom Attentäter Neuseelandes auf der Grossleinwand mitlief seinen Zweck erfüllen sollte.
Es war ein trauriger Tag heute und alle sind mit den Opfern, Angehörigen und Hinterbliebenen von Neuseeland, Uetrecht und all den Opfern.
Jeder Mord an einem Menschen wiegt gleich schwer egal ob welce Reigionsangehörigkeit er hat oder wer die Tat begangen oder ob er im Krieg ermordert wird. Es spielt keine Rolle welche ob es ein religiöser Hintergrund hat oder ein extremistischer Hintergrund oder bloss der Hass oder eine Ideologie.
Ich wünsche wie heute jemand twitterte,das wir die Vision von John Lennon leben können Imagine
m.youtube.com/watch?v=VOgFZfRVaww
17.03.2019, 18:24
www.amnesty.org.nz/amnesty-international-stands-solidarity-school-strike-climate
www.wr.de/politik/schwedische-aktivistin-reist-65-stunden-mit-zug-nach-davos-id216276941.html
