Bürgerrechte

Staatstrojaner

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Deutscher Bundestag Petitionsausschuss

670 Unterschriften

Der Petition wurde nicht entsprochen

670 Unterschriften

Der Petition wurde nicht entsprochen

  1. Gestartet 2017
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Beendet


27.03.2019, 11:08

www.3sat.de/mediathek/?obj=79869

also alles schwammig ? Was in Amerika künstlerische Freiheit ist und erlaubt ist hier verboten- Daniele Ganser z.B. der Friedenspapst ist z.B. an der Verbreitung seiner Videos interessiert.

Mit seinen Vorträgen und Büchern finanziert er sich selbst und steht nirgendwo auf der Lobbyliste. Nur so kann man Wahrheit verbreiten. Die zu seinen Vortägen jommen und seine Bücher kaufen finanzieren ihn- aber er hat auch nichts dagegen wenn die die das nicht können seine Videos schauen-,sagt er in seinen Vortägen....
Er stellt quasi sein Wissen und seine Forschungen der Allgemeinheit zur Verfügung.

Die Nachlassverwaltung von Rudolf Steiner hat auch allen Menschen das Gesamtwerk zum " Geschenk" gemacht indem alle Gesamtausgaben online abrufbar sind.

Hier geht es darum einer breiten Masse allen Menschen dieses Wissen zukommen zu lassen.

Wer hat was dagegen Wahrheiten zu veröffentlichen ?




26.03.2019, 17:09

www.general-anzeiger-bonn.de/news/politik/deutschland/Jugendliche-fordern-mehr-politische-Mitsprache-und-Einfluss-article4072704.html

www.mehr-demokratie.de/news/2019/einfuehrung-des-bundesweiten-volksentscheids-ueberfaellig/

und mehr Mitsprache auf Europa Ebene - Reform der EU

S.35 dieses Buches : wir haben in Europa ein Parlament, dass nur eine halbw Legislative ist, und zwei Exekutiven, die teilweise als Legislative und Judikative fungieren. Verwirrender geht es kaum. In der EU sei die Gewaltenteilung aufgehoben urteilt der Schriftsteller Robert Menasse stellvertretend für viele andere Kritiker.

Da Anliegen der Petition Staatstrojaner das Ende der Überwachung ist und Einführung der Volksabstimmung nach Schweizer Vorbild war ich natürlich auch bestrebt alle gesellschaftlichen Veränderungen aufzuzeigen, die sich in den letzten Monaten ergeben haben.
Mit einem lautvwerden der protestierenden Gelbwesten oder Buntwesten in der ganzen Welt setzen sich viele Menschen für Volksabstimmungen und bessere Lebensbedingungen ein.
Es sind nicht nur die GiletsJaunes in Frankreich wie das Video Markmobil die grosse Hoffnung zeigt.

Veränderte politische Strukturen würden somit dem echten Willen des Volkes entsprechen und nicht ausschliesslich den der Lobbyisten wie sich heute wieder in Brüssel bei der Abstimmung zu Artikel 13 bzw Artikel17 Uploadfliter wieder gezeigt hat.
Dieser Tag war wieder einer der dunkelsten Tage der Demokratie- aber was kann man auch anders erwarten bei den vorhandenen Strukturen die jegliche Mitbestimmungsversuche entweder durch Polizei umd Militär und Eliteeinheit Hubschrauber und Maschinengewehren nieder knüppeln oder durch Lobbyarbeit Dinner for all am Abend vor der Abstimmung zu nichte machen. Das Volk wollte keine Zensur des Internet.

www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20190111IPR23225/urheberrecht-fur-das-internetzeitalter-haufig-gestellte-fragen-und-antworten

Bei den Bilder der GiletsJaunes in Frankreich der unverhältnismässig brutalen Polizeimacht .

Ich will und weigere mir vorzustellen was passieren würde wenn wir schon eine Europarmee gehabt hätten- hätten die die friedlich protestierenden erschossen? Das Volk verlangt jetzt überall auf der Welt mehr Demokratie und Mitbestimmung!
Wenn alle handeln und sich entsprechend fürs Klima und Frieden einsetzen werden viele Berufsgruppen arbeitslos. Wenn schon alles umstrukturiert wird sollte man auch direkt das bedingungslose Grundeinkommen einführen- aber darüber würden wir ja als Ersts abstimmen.





25.03.2019, 22:14

www.merkur.de/politik/tuerkei-erdogans-billige-hetze-gegen-westen-kommentar-11873098.html

www.faz.net/aktuell/politik/ausland/erdogan-nutzt-neuseeland-anschlaege-im-heimischen-wahlkampf-16103530.html

Besonders gut gefällt mir in dem Werk die unvollendete Europademokratie Seite 71:Mehr Demokratie schlägt deshalb vor, fas Recht auf europeweite Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksabstimmungen zu verankern- so- wie das Recht, U- Gesetze per Referendum( VolksVeto) zu Fall zu bringen.Der Souverän soll das letzte Wort haben
Gängige Befürchtungen widerlegt die Organisation: Wenn Volksentscheide- anders als in der Schweiz- an die Einhaltung der Grundrechte- Charta der Eugebunden würden, könnten keine Abstimmungen zu menschen - und minderheitenfeindlichen Themen stattfinden, etwa zu Abschiebungen oder zu Einführung der Todesstrafe.
Denkbar waere es auch europaweite Volksabstimmungen nur zur Grundsatzfragen abzuhalten,etwa über einen neuen EU - Vertrag oder die Aufnahme eines Landes.
Meine Anmerkung hierzu: angenommen wir könnten darüber entscheiden...ob Brasilien in die Nato aufgenommen wird ? Wie würde Sie entscheiden ?


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