Bürgerrechte

Staatstrojaner

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Deutscher Bundestag Petitionsausschuss

670 Unterschriften

Der Petition wurde nicht entsprochen

670 Unterschriften

Der Petition wurde nicht entsprochen

  1. Gestartet 2017
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Beendet

02.04.2019, 00:49

m.youtube.com/watch?v=YGzEu8USPHE Interview Greta Thunberh bei AnneWill

ze.tt/der-traurigste-aprilscherz-kommt-von-greta-thunberg/

m.youtube.com/watch?v=LiRAuweyRBk AnneWill

www.andrej-hunko.de/presse/pressemitteilungen/4446-nach-urteil-des-ovg-muenster-auswaertiges-amt-muss-den-drohnenkrieg-in-ramstein-stoppen

www.greenfinder.de/news/show/us-militaer-der-groesste-umweltverschmutzer-der-welt/
www.cicero.de/wirtschaft/greta-thunberg-anne-will-wolfgang-kubicki-robert-habeck-klimawandel-fridays-for-future
www.stern.de/politik/ausland/greta-thunberg--warum-die-16-jaehrige-fuer-eine-bessere-zukunft-kaempft-8571190.html

in irgendeinem Interview hat Greta gesagt über die Fridaysfor Future Bewegung sinngemäss- das Tausende Kinder zwar weltweit streiken für die Zunkunft - aktuell aber nur die Etwachsenen als politische Verantwortlichen jetzt für eine Veränderung sorgen können.
Im Unterschied zu Greta Thunberg die keine Erwarung mit ihrer FridaysforFuture Bewegung hatte ( laut Interview Anne Will) hatte ich eine Erwartungshaltung ! an meine Petition. Ich persönlich hatte gehofft das mich möglichst viele Menschen unterstützen und dass das Staatstrojaner Gesetz aufgehoben wird.

Die Realität sah anders aus.
Dank der mangelnden Medienberichtserstattung wussten die wenigsten Menschen von diesem Gesetz als uchanfing Unterschriften zu sammeln. Eine Summe von 50.000 wR unmöglich für mich- da ich ach 2 Wochen ensthaft erkrankte.
Ich hoffte denn noch ,dass der Petitionsausschuss wegen der Dringlichkeit des Themas Menschenrechte, Freiheitsrechte diese Petitionen an deüie Fraktionen weiterleiten würde !!

dem war nicht so- - vielleicht weil Vorsitzender des Petitionsausschusses Marian Wendt war - CDU !
Eine CDU die Staatstrojaner Gesetzte macht , ein Vorsitzender des Petitionsausschusses Marian Wendt der meine Petition ablehnt und ein Bundesverfassungsgericht das in Kritik gerät, dass höchste Richter des Bundesverfassungsgerichtes ehemalige Politiker nun Richer des Bundesverfassungsgerichrs werden ( natürlich auch von der CDU wen wundert es ?) .Ist das Rechtsstaatlichkeit ? Pfuii Teufel....

Bei meiner Petitionnunterschrieben nur 670 Enschen- das Qurum 50.000 das ich erhofft hatte für eine Anhörung und Absbstimmung errreichte diese Petition nicht.

Es wurden mir alle erdenklichen Steine in den Weg gelegt- ob es rechtens war oder nicht weiss ich nicht!
So wurde die Petition geteiltb in Staatstrojaner und Volkabstimmung obwohl ich immer darauf hingewiesen habe , dass diese Petition als Einheit behandelt werden soll- weil es nur eine ist .

Etliche Zeit später ( ca. 1/2 Jahr ) nachdem ich auch auf Twitter MdB HeikeBrehmer anschrieb sagte man mir dass aufgrund eines bedauerlichen Büroversehens erst jetzt erkannt wurde, das es sich bei meiner Petition Staatstrojaner um eine Petirion gegen den Staatstrojaner handelte !

Ich hoffe auch www.greenfinder.de/news/show/us-militaer-der-groesste-umweltverschmutzer-der-welt

www.andrej-hunko.de/presse/pressemitteilungen/4446-nach-urteil-des-ovg-muenster-auswaertiges-amt-muss-den-drohnenkrieg-in-ramstein-stoppen
dass man diesen Umweltverschmutzern beikommen kann - Nato70.
Bitte unterstützen Sie auch die Friedensbewegung für ein Klima des Friedens- die Bundesregierung Frau Merkel könnte mit einem Schlag genauso wie sie Atomkraftwerke abgeschafft hat - für Frieden in der Welt sorgen! In dem Sie Völkerrecht achtet, die Airbase Ramszein schliesst könnte sie Tausende von völkerrechtswidrigen Drohnenmorde stoppen und selber Völkerrecht einhalten statt sich der Beihilfe zum Völkermord schuldig zu machen. Die US Militärbasen sind Klimakiller und vergiften die Umgebung! Die Kriege die von Ramstein ausgehen im Nahen Osten produzieren Yemen und Syrienflüchtlingselend und unsägliches Leid!
Helft dieses weitere Elend zu verhindern ! Die Nato,ist ein Angriffsbündnis und kein Friedensbündnis.

Hört auf Lügen zu glauben, die euch am 4.4.2019 zu 70 Jahre Nato aufgetischt werden.


02.04.2019, 00:49

m.youtube.com/watch?v=YGzEu8USPHE Interview Greta Thunberh bei AnneWill

ze.tt/der-traurigste-aprilscherz-kommt-von-greta-thunberg/

m.youtube.com/watch?v=LiRAuweyRBk AnneWill

www.andrej-hunko.de/presse/pressemitteilungen/4446-nach-urteil-des-ovg-muenster-auswaertiges-amt-muss-den-drohnenkrieg-in-ramstein-stoppen

www.greenfinder.de/news/show/us-militaer-der-groesste-umweltverschmutzer-der-welt/
www.cicero.de/wirtschaft/greta-thunberg-anne-will-wolfgang-kubicki-robert-habeck-klimawandel-fridays-for-future
www.stern.de/politik/ausland/greta-thunberg--warum-die-16-jaehrige-fuer-eine-bessere-zukunft-kaempft-8571190.html

in irgendeinem Interview hat Greta gesagt über die Fridaysfor Future Bewegung sinngemäss- das Tausende Kinder zwar weltweit streiken für die Zunkunft - aktuell aber nur die Etwachsenen als politische Verantwortlichen jetzt für eine Veränderung sorgen können.
Im Unterschied zu Greta Thunberg die keine Erwarung mit ihrer FridaysforFuture Bewegung hatte ( laut Interview Anne Will) hatte ich eine Erwartungshaltung ! an meine Petition. Ich persönlich hatte gehofft das mich möglichst viele Menschen unterstützen und dass das Staatstrojaner Gesetz aufgehoben wird.

Die Realität sah anders aus.
Dank der mangelnden Medienberichtserstattung wussten die wenigsten Menschen von diesem Gesetz als uchanfing Unterschriften zu sammeln. Eine Summe von 50.000 wR unmöglich für mich- da ich ach 2 Wochen ensthaft erkrankte.
Ich hoffte denn noch ,dass der Petitionsausschuss wegen der Dringlichkeit des Themas Menschenrechte, Freiheitsrechte diese Petitionen an deüie Fraktionen weiterleiten würde !!

dem war nicht so- - vielleicht weil Vorsitzender des Petitionsausschusses Marian Wendt war - CDU !
Eine CDU die Staatstrojaner Gesetzte macht , ein Vorsitzender des Petitionsausschusses Marian Wendt der meine Petition ablehnt und ein Bundesverfassungsgericht das in Kritik gerät, dass höchste Richter des Bundesverfassungsgerichtes ehemalige Politiker nun Richer des Bundesverfassungsgerichrs werden ( natürlich auch von der CDU wen wundert es ?) .Ist das Rechtsstaatlichkeit ? Pfuii Teufel....

Bei meiner Petitionnunterschrieben nur 670 Enschen- das Qurum 50.000 das ich erhofft hatte für eine Anhörung und Absbstimmung errreichte diese Petition nicht.

Es wurden mir alle erdenklichen Steine in den Weg gelegt- ob es rechtens war oder nicht weiss ich nicht!
So wurde die Petition geteiltb in Staatstrojaner und Volkabstimmung obwohl ich immer darauf hingewiesen habe , dass diese Petition als Einheit behandelt werden soll- weil es nur eine ist .

Etliche Zeit später ( ca. 1/2 Jahr ) nachdem ich auch auf Twitter MdB HeikeBrehmer anschrieb sagte man mir dass aufgrund eines bedauerlichen Büroversehens erst jetzt erkannt wurde, das es sich bei meiner Petition Staatstrojaner um eine Petirion gegen den Staatstrojaner handelte !

Ich hoffe auch www.greenfinder.de/news/show/us-militaer-der-groesste-umweltverschmutzer-der-welt

www.andrej-hunko.de/presse/pressemitteilungen/4446-nach-urteil-des-ovg-muenster-auswaertiges-amt-muss-den-drohnenkrieg-in-ramstein-stoppen
dass man diesen Umweltverschmutzern beikommen kann - Nato70.
Bitte unterstützen Sie auch die Friedensbewegung für ein Klima des Friedens- die Bundesregierung Frau Merkel könnte mit einem Schlag genauso wie sie Atomkraftwerke abgeschafft hat - für Frieden in der Welt sorgen! In dem Sie Völkerrecht achtet, die Airbase Ramszein schliesst könnte sie Tausende von völkerrechtswidrigen Drohnenmorde stoppen und selber Völkerrecht einhalten statt sich der Beihilfe zum Völkermord schuldig zu machen. Die US Militärbasen sind Klimakiller und vergiften die Umgebung! Die Kriege die von Ramstein ausgehen im Nahen Osten produzieren Yemen und Syrienflüchtlingselend und unsägliches Leid!
Helft dieses weitere Elend zu verhindern ! Die Nato,ist ein Angriffsbündnis und kein Friedensbündnis.

Hört auf Lügen zu glauben, die euch am 4.4.2019 zu 70 Jahre Nato aufgetischt werden.


30.03.2019, 21:11

www.uni-giessen.de/ueber-uns/veranstaltungen/vortraege/huerden-auf-dem-weg-zu-einer-erfolgreichen-petition-an-den-deutschen-bundestag

Abschliessend möchte ich noch bemeken wie enttäuscht und ohnmächtig ich mich jetzt fühle dass meine Petition nicht an die Fraktionen des deutschenBundestages weitergeleitet wurde.
Meine Petition diente dazu Missstände aufzuzeigen was in diesem System, dieser Gesellschaft unserer Verfassung unserem Deutschland nicht "richtig" funktioniert, wo noch Mängel sind und wo die Gründerväter des Grundgesetzes ordentlich geschludert haben - denn eigentlich sollte uns schon damals bei Gründung des Grundgesetzes Volksabstimmung zugestanden werden!
Ich prangere wie immer an: In dem Buch die unvollendete Europa Demokratie heisst es auf Seite 14: von Ute Scheub "Die repräsentative Demokratie erfüllt die ur- menschliche Sehnsucht nach An- Sehen, An- Hörung und Resonanz nur unzureichend. Denn sie besteht darin, dass wir unsere Stimme delegieren an diejenigen, die wir wählen. Wir geben an der Wahlurne unsere Stimme an sie sprichwörtlich ab. Folglich interessieren sich viele Abgeordnete nur für ihre Wiederwahl für uns alle 4 oder 5 Jahre. Eine gefährliche Demokratie auf Wahldemikratie.
Wer die Demokratiekrise in der EU oder anderswo lösen will sollte forderu und fördern dass direkte und konsultative Demokratie ihre. repräsentativen Formen ergönzen.

Ich für meine Person habe versucht mit dieser Petition und eurer Hilfe ( 670) Unterschriften etwas zu verändern - nämlich der Überwachung durch Staatstrojaner zu trotzen und sich für Volksabstimmung nach Schweizer Vorbild einzusetzen.
Ich möchte alle bitten sich witer für diese Ziele einzusetzen.
Greta Thunberg hat uns mit ihren beharrlichen Protesten gezeigt wofür es sich zu kämpfen lohnt und das sich Ausdauer auszahlt.
Meine Petition sollte alll die Missstände aufteigen.
In den letzten Nachrichten habe ich sogar den Rücktritt von Angela Merkel gefordert weil mir so was von klar geworden ist wie sehr die Bundesregierung an dem Elend Yemen, Syrien Flüchtlingsströmen Schuld hat durch ihr Völkerrechtswidriges Verhalten, Auslanseinsätze, Waffenexporte, Airbase und Natomitgliedschaft.

Ich möchte mich ganz herzlich bei allen bedanken- wehrt euch- last das alles nicht zu - setzt euch bitte für Frieden und Werte ein- das Leben ist heilig.
m.youtube.com/watch?v=tQOkqgpaTW4 Peace in the mind
t
Eure Ursula


30.03.2019, 20:41

correctiv.org/faktencheck/hintergrund/2018/11/22/faktencheck-so-arbeitet-der-petitionsausschuss-des-deutschen-bundestages/

deutsch.rt.com/22749/inland/direkte-demokratie-fuer-die-tonne-petitionsausschuss-des-bundestags-verwirft-9982-prozent-der-eingereichten-anliegen/ Wichtig !

geb.uni-
giessen.de/geb/volltexte/2014/10662/pdf/NaGiHo_Bd_23_1954_149_176.pdf

www.achgut.com/artikel/petitionsausschuss_dieser_teilnehmer_ist_voruebergehend_nicht_erreichbar/P5

www.sueddeutsche.de/medien/sinn-und-unsinn-von-online-petitionen-ich-will-die-ruhe-stoeren-1.1880033

www.heise.de/tp/features/Change-org-oder-Bundestag-4012736.html?seite=all

vera-lengsfeld.de/2018/11/22/wie-der-petitionsausschuss-die-rechte-der-buerger-aushebelt/

deutsch.rt.com/meinung/61177-wie-was-wo-widerstand-durch-petition/





28.03.2019, 06:31

deutsch.rt.com/nordamerika/86458-trump-russland-muss-venezuela-verlassen/

www.jungewelt.de/artikel/351869.krise-in-venezuela-bundesregierung-rudert-zurück.html

www.tagesschau.de/ausland/sicherheitsrat-usa-golan-101.html

de.m.wikipedia.org/wiki/Büchse_der_Pandora warum es besser wäre für die Welt wenn sich die Bundesregierung nicht meht für die USa positioniert ...
4 Stunden nachdem in Syrien demonstriert hat wird Syrien von Raketen angegriffen....
Israel - Gaza
Drohender ( Weltkrieg in Venezuela) - übrigends verletzt Putuin wie in Syrien mit Anwesenheit russischer Soldaten kein Völkerrecht !

Hört auf euch für die USA zu positionieren- die sind überall illegal und töten illegal ohne Urteil und Gerichtsbeschluss durch sie bestimmte Terroristen umd dadurch auch unschuldige Zivilisten.

Was Völkerrecht ist nach der UNO Charta hat sich doch nun auch in höchsten Regierungsebenen rumgesprochen.Die Linken haben es euch jahrelang versucht zu erklären und in etlichen Reden im Deutschen Bundestag aufgefordert die Airbase Ramstein zu schliessen.
Sobald Trump den Mund aufmacht verwandelt er die Welt in ein Schlachtfeld und heizt Konflikte wieder an.Krank einfach nur krank -unbewusst und verantwortungslos.
Wenn ich an die Bilder von Jemen, Syrien etc.... denke - diese Politik ist unverantwortlich der ganzen Welt gegenüber.
Hören Sie auf den USA diese Kriege und Morde von der US Airbase Ramstein zu ermöglichen.
Zeigen Sie Haltung und schliessen die Airbase.
Kündigen Sie den Truppenstationierungsvertrag und die Amerikaner sind binnen 48 Monate zu Hause.
Mit der Beseitigung des Giftes, dass sich in Umwelt Luft unf Feldern zu tun haben werden wir noch Jahrzehnte zu tun haben.
Das Märchen, dass Arbeitsplätze verloren gehen ist ein Märchen, da die Amerikaner überwiegend selbst versorgt sind sogar mit eigenem Krankenhaus, dass bis 2020 fertiggestellt werden soll und für das auch viele ha Wald abgeholzt wurden ( was viele vermutlich gar nicht wissen, da sowas nicht als Schlagzeile in deutschen Medien erscheint)
Weil wir niemals wegsehen dürfen und nie wieder Krieg von deutschen Boden ausgehen sollte!
Ramstein ist der grösste Skandal in der deutschen Nachkriegsgeschichte .

Shame on you !

Frau Merkel - treten Sie bitte zurück !

Ps: Die Airbase Ramstein zu schliessen und ein Austrittz.B. aus der Nato was auch wünschenswert waere, da oberster Natobefehlshaber imme! immer! immer ! ein Amerikaner ist sind 2 verschiedene Paar Schuhe.


28.03.2019, 04:22

m.youtube.com/watch?v=yuym07vn5rw 8 Minute Reiner Braun - der Truppenstaotionierungsvertrag muss geküngigt werden binnen 48 Monate müssen die Amerikaner abziehen !

diefreiheitsliebe.de/politik/den-drohnenmord-stoppen-protestaktionen-gegen-die-us-airbase-in-ramstein/

m.youtube.com/watch?v=bFrfGVG2Anw der gesamte Krieg im Nahen Osten könnte auf einen Schlag beendet werden wenn Ramstein gechlossen wird ( Friedensaktivist Jung )

m.youtube.com/watch?v=Oj6f7vbhoOQ Ramstein das letzte Gefecht

Die Airbase Ramstein muss geschlossen werden - die Bundestegierung braucht ( nur ! )
den Truppenstationierungsvertrag zu kündigen siehe o.a. Video Reiner Braun - das waere schon seit Jahrzehnten fällig und von der Friedensbewegung und vielen Politikern auch gefordert,
Ramstein verletzt Völkerrecht und verstösst somit auch gegen das Grundgesetz.
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat die Bundesregierung nun aufgefordert die Vorgänge in Ramstein zu prüfen!
Frau Merkel- es gibt keine einzige Ausrede mehr die Amerikaner weiter bei ihrem völkerrechtswidrigen Kriegen und Morden in der gesamten Welt zu unterstützen.
Deutschland hat ab 1.4.2019 den Vorsitz im UN sicherheitsrat für einen Monat und will auch Frieden stiften zwischen Israel und Palästina mit Gesprächen.



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