Bürgerrechte

Staatstrojaner

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Deutscher Bundestag Petitionsausschuss

670 Unterschriften

Der Petition wurde nicht entsprochen

670 Unterschriften

Der Petition wurde nicht entsprochen

  1. Gestartet 2017
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Beendet

23.03.2019, 17:09

www.swp.de/politik/inland/heiko-maas_-_duerfen-nie-und-nirgendwo-wegschauen_-30475241.html

Genau wegen des " dürfen nie und nirgendwo wegschauen-
habe ich mich veranlasst gefühlt diese Petition gegen den Staatstrojaner zu machen und meine Stimme in meinem Namen zu erheben für Menschenrechte und Freiheitsrechte und mehr Demokratie für Volksabstimmung.
Weil wir nicht mehr wegschauen dürfen bin ich am 15.3.2019 auf die Strasse gegangen und habe die Fridaysfor Future Bewegung unterstützt und werde mich auch weiter fürs Klima einsetzen. Es war wie schon gesagt die 1. Demonstration in meinem Leben
Weil wir nie und nirgendwo mehr wegschauen dürfen bin ich auch Solidarisch mit den Gelbwesten - Menschen wie Du und ich, die auch zum ersten Mal auf der Strasse waren und zum Krüppelmgeprügelt wurden von der Polizei .
Weil wir nicht mehr und nirgendwo wegschauen dürfen kann ich den Waffenlobbyisten und Politikern nicht verzeihen, die durch iihre Gesetze all das Elend möglich machen.
Bilder wie Jemen und Syrien, Flüchtlingsströme und die hohe Zahl er eertrunkendennFlüchtlinge im Mittelmeer, Mittelmeer als Flüchtlingsgrab traumatisieren Millionen Menschen täglich durch die Nachrichten.
Weil wir nicht mehr und nirgendwo wegschsuen dürfen ist es auch um so wichtiger, dass sich die Bundesregierung und der deutsche Bundestag und alle Abgeorneten noch mal vor Augen halten mit welchen Lügen Deutschland in den Krieg geführt wurde, Mit KZ Lüge... Scharping, Joschka Fischer und Medien wie Bild und Express waren an der Kriegstreiberei mitdran beteiligt.Die Äusserung von Heiko Maas im Sputnik bericht hat mich total aufgebracht, weil er immer noch behauptet, das mit Serbien wäre richtig gewesen sonst waere es noch schlimmer geworden....Obwohl nachweislich Gerhard Schröder öffentlich im Fernsehen ( Phönix 2014) zugegeben hatte das er Völkerrecht verletzt hatte führt Heiko Maas die alten Kriegslügen ungeschniert fort!
Schröder war laut Vorträgen von Daniele Ganser im übrigen einer der wenigen Kriegsverbrecher der seinen Irrtum öffentlich zugegeben hatte! Das spricht für ihn und kommt fast nie vor!
Wir dürfen nie und nirgendwo wegschauen deshalb muss die Bundesregierung und die Abgeordneten des Deutschen Bundestages die für Auslandseinsätze gestimmt haben ihre Fehler einsehen: das heisst anlässlich des Urteils des Oberverwaltungsgerichtes Münster wurde die Bundesregierung aufgefordert nicht mehr wegzuschauen und zu klären was die Amerikaner von deutschen Boden aus machen und ob es mit dem Völkerrecht vereinbar ist.
Wir dürfen nie und nirgendwo wegschauen weil es nur ein Völkerrecht gilt, dass für alle Menschen in allen Länder gleich gilt auch für die Amerika, die Russen, die Chinesen, die Franzosen und die Engländer nämlich das UNOgewaltverbot und nicht die amerikanische Auslegung wir sind die Weltpolizei.Die Amerikanische Weltpolizei benimmt sich wie die "Gestapo"und verursacht durch ihre Kriegstreiberei und Aufrüstungsskandalen im Namen der illegal geführten unseligen Regimechanges beispielloses Kriegselend und Flüchtlinge und Flüchtlingsströme.

Wir dürfen nie und nirgendwo wegschauen wenn uns ein Politiker einen Krieg als guten Krieg verkaufen will indem er formuliert das waere verantwortungsvolles Handeln sonst passiert noch mehr Unrecht.
Wir dürfen nie und nirgendwo wegschauen wenn ein Präsident sein Volk verstümmelt !
Weil wir nicht mehr wegschauen dürfen versuche ich durch all die Videos und Aufrufe und Fakten den schlecht Informierten die Augen zu öffnen, die auf die falschen Medien reingefallen sind bessere Informationen zu geben....und die die an den Kriegslügen immer noch festhalten weil sie glauben Gemeinschaftsabstimmungen rechtfertigen ihr falsches Völkerrecht verletzendes Handel die Chance zu geben ihre Fehler wieder gut zu machen.
Während Regierungssprecher Seibert in der Pressekonferenz mitteilt die Bundesregierung wird das Urteil prüfen wenn die schriftliche Begründung vorliegt und auf Fristen verweist,dass das Urteil rechtkräftigt wird vergeht wichtige Zeit. Dann wollen vielleicht noch Revision einlegen? Herr Seibert windet sich auf Fragen der Reporter....
Wir dürfen nie und nirgendwo wegschauen und weiter geschehen Drohnenmorde und Killerexekutionen ohne Urteil aufgrund Todeslisten .
Wen wir nicht mehr wegschauen Herr Maas, Frau Merkel, Herr Bundespräsident , Liebe Abgeordnete, lieber Petitionsausschuss würde Airbase Ramstein sofort geschlossen und Deutschland würde den Austritt aus der Nato erklären.
Wenn Sie nie und nirgendwo wegschauen würden würden Sie sich nicht am 4.4.2019 die verlogenen und trügerischen Lobeshymnen zum 70. Jahrestag der Nato anhören.
Wenn Sie nie und nirgendwo wegschauen würden würden Sie Deutschland nicht gefährden, denn in einem Krieg zwischen Russland und Amerika wäre die US AirbaseRamstein 1.Ziel wegen der wichtigen Bedeutung. Mit Deutschland fällt die Nato.
Wenn Sie Verantwortung für den Weltfrieden übernehmen würden würden Sie diese Entscheidungen treffen:
Raus aus d


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