Bürgerrechte

Staatstrojaner

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Deutscher Bundestag Petitionsausschuss

670 Unterschriften

Der Petition wurde nicht entsprochen

670 Unterschriften

Der Petition wurde nicht entsprochen

  1. Gestartet 2017
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Beendet

06.01.2019, 14:42

www.welt.de/politik/deutschland/article186605834/Heiko-Maas-zu-INF-Vertrag-Russland-muss-jetzt-ueberpruefbar-abruesten.html

deutsch.rt.com/newsticker/82098-olaf-scholz-sieht-gelbwesten-potenzial-auch-in-deutschland/ - meines Erachtens kann nur eine Volksabstimmung nach Schweizer Vorbild Deutschland vor den Lobbyentscheidungen retten!

Wir brauchen eine neue Friedenspolitik- was Trump mit die USA will nicht mehr die Polizei der Welt sein- bedeutet Amerika ist pleite und alle anderen Länder sollen jetzt aufrüsten. Offiziel sonnt er sich im Rampenlicht weil seine Truppen aus Syrien abziehen lässt, wo er sowieso und den übrigen Ländern auch illegal Kriege geführt hat und Völkerrecht gebrochen hat.
Deutschland sollte dringenst aus der Nato austreten, dem Kriegstreiben und Drohnenmorden der USA ein Ende bereiten, in dem es den Hauptdrohnenumschlagplatz Airbase Ramstein schliesst von dem alle Drohnenmorde gesteuert werden.
Weiter müsste sofort der Atomwaffensperrvertrag unterschrieben werden und alle Atomwaffen müssen nicht erneuert werden sondern wie seid Jahren von der Friedensbewegung raus aus Deutschland.
Wie kann man als Aussenpolitiker und Aussenminister so der Realität verweigern?
Ich fasse es nicht Herr Maas.


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