Region: Landesgericht Feldkirch (Vorarlberg)

Rechtsbeugung in der österreichischen Justiz

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Österreichisches Bundesministerium für Justiz

24 Unterschriften

Petent hat die Petition nicht eingereicht/übergeben.

24 Unterschriften

Petent hat die Petition nicht eingereicht/übergeben.

  1. Gestartet 2015
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Gescheitert

16.01.2015, 19:27

Text:
Neue Begründung: Justizminister von Österreich
Dr. Wolfgang Brandstetter
wolfgang.brandstetter@bmj.gv.at

Petition an Justizminister Brandstetter, mit der Fragestellung:

1. Weshalb vertuscht die österreichische Justiz die kriminellen Machenschaften vom LKH in Feldkirch!!!

2. Gibt es eine Weisung vom Justizministerium an die Staatsanwaltschaft in Feldkirch, damit Beweismaterial (Niederschriften) einer kriminellen Machenschaft in den Schubladen des Leitenden Staatsanwalt verschwindet?

3. Weshalb erhalte ich keine Stellungnahme wenn ich eindeutiges Beweismaterial einer kriminellen Machenschaft von Ärzten an ihre E-Mail Adresse wolfgang.brandstetter@bmj.gv.at sende.

4. Herr Justizminister Brandstetter weshalb verstecken Sie sich, wollen Sie diesen Justiz-Skandal aussitzen?

5. Was unternehmen Sie gegen die "Rechtsbeugungen" in der österreichischen Justiz?

6. Es besteht der dringende Verdacht, das in den Reihen der österreichische Justiz eine Bande von "Rechtsbeugern" ihr Unwesen treibt. Was unternehmen sie dagegen?

Herzlichen Dank an alle die meine Petition unterstützen, damit der österreichische Justiz-Sumpf trockengelegt wird.

Elmar Battlogg RECHTLICHER HINWEIS:
Für alle Beteiligten Rechtsbeugenden, Amtsmissbrauchenden und strafvereitelden Amtsträger gilt bis zur rechtskräftigen Verurteilung die Unschuldsvermutung.

Elmar Battlogg
Weitere Info unter, 0043(0)681-20560760 / elmar.battlogg@aon.at


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