11.05.2021, 04:36

Auszug aus dem Bericht des Petitionsausschusses (Land) Nr. 15 vom 22. Januar 2021

Der Ausschuss bittet, folgende Petition für erledigt zu erklären:

Eingabe Nr.: L 20/270

Gegenstand: Keine Corona-Lockerungen zu Weihnachten

Begründung:
Der Petent regt an, auf die ursprünglich zu Weihnachten geplanten Lockerungen der
Corona-Maßnahmen zu verzichten.

Die Petition hat sich mit Inkrafttreten der 23. Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit
dem Coronavirus SARS-CoV-2 erledigt. Sie sieht auch für die Weihnachtstage und Silvester
erhebliche Kontaktbeschränkungen vor.

Auf die öffentliche Beratung der Petition konnte ausnahmsweise verzichtet werden, weil das
Anliegen sich erledigt hat.

Begründung (PDF)