27.05.2022, 17:49
Liebe Unterstützer!
Die Zeichnungsfrist für die Petition ist abgelaufen. Es haben 1.142 Personen gezeichnet, davon 421 aus Alzey. Das als relevant angesehene Quorum wird damit deutlich überschritten. Dafür ein herzliches DANKE!
Wir wollen Ihnen mit dieser Mail einen Überblick geben, wie der Stand der Dinge ist und wie es weitergeht. Allerdings kann man das nicht mit ein paar Worten machen. Openpetition reglementiert beim Versenden einer Mail die Länge des Textes. Deshalb haben wir das, was wir Ihnen mitteilen möchten, auf zwei E-Mails aufgeteilt.
Den kompletten Text können Sie aber auch auf unserer Homepage unter ig-holzweg.de/aktueller-stand/ lesen.
Nun folgt Teil 1 der Mail.
Wie geht es weiter?
Die finale Abstimmung im Stadtrat über das "Ob" und "Wie" der Erweiterung des IG Ost steht noch aus. Es ist noch nichts entschieden!
Durch den Druck aus der Öffentlichkeit, (auch durch SIE!), erwägt die Erschließungsgesellschaft Alzey (EGA) Nachbesserungen, z. B. eine stärkere Begrünung der z. T. leicht verbreiterten Grünstreifen. Das besonders kritisierte Verkehrsgutachten wird derzeit überarbeitet. Ursprünglich wurden die Verkehrsströme für 7.000 neue Beschäftigte berechnet. Diese Planungsgrundlage wurde geändert und auf nun 1600-2000 neue Beschäftigte. Dadurch soll die Gültigkeit des alten Verkehrsgutachtens angeblich erhalten bleiben. Diese krasse Änderung stieß bei der Bevölkerung und bei Teilen des Stadtrates auf großes Unverständnis. Derzeit wird weiter am Verkehrsgutachten gearbeitet, der Termin für die Fertigstellung ist nicht bekannt. Die damit verbundenen Stadtrats- und Bauausschusstermine wurden zweimal abgesagt. Über diese und weitere Themen wurden zunächst die Stadtrats-Fraktionen sowie die betroffenen Orts- und Gemeinderäte in nicht öffentlichen Sitzungen von der EGA informiert. Die IG Holzweg wurde weder zu diesen Sitzungen zugelassen noch wurde ihr eine eigene Sitzung angeboten, obwohl beides ausdrücklich angefragt war. In der darauf folgenden Stadtratssitzung, die als Live-Stream öffentlich übertragen wurde, wurden zwar Bürgerfragen und Antworten von EGA und Verwaltung vorgelesen alzey.more-rubin1.de/meeting.php?sid=2022-SR-87&suchbegriffe=&select_koerperschaft=&select_gremium=&datum_von=2015-01-15&datum_bis=2022-12-15&entry=30&sort=&kriterium=si. Es waren allerdings keine Rückfragen möglich und die Antworten sehen wir größtenteils als unzureichend an. Damit wurde der klare Kurs der Verwaltung beibehalten, einen Dialog mit den Betroffenen und der Bevölkerung zu verhindern.
Wir sehen noch einigen Klärungs- und Verbesserungsbedarf, den wir Ihnen in der Fortsetzung – 2. Mail – näher erläutern möchten. Diese zweite Mail wird direkt im Anschluss versendet.
Fortsetzung folgt! Ende Teil 1
Ihre IG Holzweg