Gesundheitsminister Spahn macht Ernst: In einem Interview mit der "Bild am Sonntag" hat er klar gemacht, dass ein Kitabesuch ohne Masernimpfung unmöglich werden soll. Sollten Kinder ihrer Schulpflicht nachkommen und nicht gegen Masern geimpft sein, so sollen zukünftig 2500 Euro Bußgeld fällig werden!
Mit einer Übergabe der Unterschriften haben wir bisher abgewartet. Wir wollen weiter sammeln und setzten darauf in den kommenden Tagen mit Ihrer Hilfe 100.000 Unterstützer*innen zu gewinnen. Spätestens dann wollen wir die Unterschriften an Herrn Spahn persönlich übergeben.
Machen Sie bitte Druck über die sozialen Medien! Verbreiten Sie die Petition!
Vielen Dank für die gut 70.000 Unterschriften bisher! Vielen Dank an Open Petition dafür, dass sie uns so tatkräftig mit ihrer Plattform unterstützen! Bitte helfen Sie dieser tollen Plattform mit einer Spende unter www.openpetition.de/spenden
Unsere Petition und ihre Verbreitung braucht noch mehr Aufmerksamkeit. Das können wir aber mit unseren Bordmitteln allein nicht mehr leisten. Bitte unterstützen Sie daher die Verbreitung unseres Anliegens mit einer Spende unter www.individuelle-impfentscheidung.de/der-verein/spenden.html
Ihre/Eure
Ärzte für Individuelle Impfentscheidung
P.s.: Bitte beachtet unsere Presseerklärung von heute im Anhang
gestern haben wir einen Brief an alle Abgeordneten des Bundes und der Länder geschickt, der im Anhang nachzulesen ist.
Bis zum 1. Mai sind es noch wenige Tage. Es fehlen 10.000 Unterschriften, damit wir unser Ziel, ein Recht auf Anhörung zu erhalten, erreichen.
Bitte also mobilisieren Sie alle denkbaren Kontakte in Ihrem Umfeld, streuen die Petition über E-mail und/oder soziale Netzwerke. Jedes eingereichte Unterschriftenblatt ist eine Hilfe. Die Materialien (Plakat, Unterschriftenblatt) befinden sich im Anhang oder auf der Seite von Open Petition.
Gut 30.000 Menschen haben in wenigen Tagen unsere Petition gegen die Einführung einer Impfpflicht in Deutschland unterschrieben. Das ist ein toller Erfolg in einer so kurzen Zeit. Vielen Dank für das Engagement!
Wir brauchen noch viel mehr! Und zwar bis zum 1. Mai, dann wenn wir Schwelle erreichen wollen, mit der wir eine Anhörung im deutschen Bundestag kurzfristig ermöglichen können. Der Bundesgesundheitsminister hat für Anfang Mai einen Gesetzentwurf angekündigt, auf den man gespannt sein darf. Nichts ist bisher bekannt. Die Regelungen werden entscheidend sein für das, was die Bundesländer am Ende konkretisieren. Bisher fehlt ihnen die rechtliche Möglichkeit zum Ausschluss von Kindern aus den staatlichen KITAS für den Fall, dass sie nicht gegen Masern geimpft sind. Auch ist völlig unklar, wie eine Impfpflicht gegen Masern allein überhaupt gesetzlich durchgesetzt werden könnte, wenn in Deutschland bisher nur ein Dreifach-Impfstoff gegen Masern, Mumps und Röteln zugelassen ist.
Derzeit überschlagen sich Politiker mit Sympathiebekundungen für eine Impfpflicht, beschwören eine nicht existierende Gefahrenlage in Deutschland und verlassen die von ihnen bisher vertretenen Positionen. Der Baden-Württembergische Gesundheitsminister mit grünem Parteibuch sieht sich offenbar nicht an bisherige Festlegungen seiner Partei gebunden. Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat sich – entgegen bisheriger Aussagen zur Wahl 2016 – nunmehr für eine Imfppflicht ausgesprochen. Eine Seuchenhysterie wird geschürt ohne jeden realistischen Boden. Mehr Informationen finden Sie unter dem unten angegebenen Link.
Nun brauchen wir noch viel Einsatz bis wir die mindestens 50.000 Stimmen in den kommenden Tagen erreicht haben werden. Wenn jede/jeder von Ihnen in seinem E-Mail-Verteiler nachschaut, dann werden Sie viele Menschen finden, die mit unterstützen können. Die sozialen Medien sind eine hervorragende Möglichkeit zur weiteren Verbreitung. Sollten Sie selber diese Medien nicht nutzen können, dann gibt es sicherlich Menschen in Ihrem Umkreis, die Sie bitten können die Petition auf diesem Wege zu verbreiten. Gemeinsam können wir es schaffen!
Legen Sie gerne das Material mit den Unterschriftenlisten (im Anhang dieser Mail und zum Herunterladen auf der Kampagnenplattform) aus. Sie können die Unterschriftenbögen eingescannt senden an petition@individuelle-impfentscheidung.de. Auch ein Plakat steht zur Verfügung zum Herunterladen und ausdrucken (im Anhang dieser Mail und auf der Kampagnenplattform).
Vielen Dank für die vielen Unterschriften und Kommentare zur unserer Petition gegen eine Impfpflicht in Deutschland.
Bisher haben sich gut 16.000 Menschen gemeldet und unterschrieben, gut ein Drittel der Anzahl, die wir brauchen, wenn wir ein sichtbares öffentliches Zeichen setzen wollen und auch den Bundestag erreichen wollen.
Helfen Sie bitte mit, indem Sie
- die Petition weiterleiten in ihren Netzwerken
- sich öffentlich äußern z.B. in Kommentaren zu den diversen Presseberichten. Hier
kann man die Petition dann auch immer gut verlinken
- die Petition auslegen. Dazu können Sie die Petition ausdrucken und das
Unterschriftenblatt auslegen (s. PDF im Anhang).
Sie können die unterschriebenen Blätter bitte engescannt senden an
petition@individuelle-impfentscheidung.de
Neue Begründung: Seit Jahren fordern einige Politiker und Ärztefunktionäre die Einführung einer Impfpflicht. Nachdem sich nun auch der Bundesgesundheitsminister und die Familienministerin für eine Masern-Impfpflicht in Kindertagesstätten, Kindergärten und Schulen ausgesprochen haben, ist in absehbarer Zeit mit einer entsprechenden Gesetzesinitiative zu rechnen, die zumindest diese Impfpflicht juristisch festschreiben will. Die Argumente, die vorgebracht und in den Massenmedien verbreitet werden, halten einer Überprüfung nicht stand:
- Deutschland gehört zu den Ländern mit den höchsten Impfquoten in Europa. Mehr als 97 % der Kinder in den ersten Lebensjahren sind zumindest einmal gegen Masern geimpft, und die Zahlen steigen weiter. In den meisten europäischen Ländern mit Impfpflicht sind weniger Menschen geimpft.
- In den ersten Monaten 2019 gab es in Deutschland zwar mehr Masernfälle als 2018, aber weniger als etwa 2017 oder 2015. Insgesamt kam es in den letzten Jahren nicht zu einem Anstieg der Erkrankungszahlen. Ein deutlich wachsender Anteil der Erkrankten sind Jugendliche und Erwachsene sowie Zuwanderer aus der EU. Gerade diese Bevölkerungsgruppen würden durch die geplante Impfpflicht nicht erreicht.
- Die Masern sind weder eine Erkrankung mit hoher Sterblichkeit, noch ist mit einer epidemischen Ausbreitung zu rechnen. Die bestehenden Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes für zeitlich begrenzte Schutzmaßnahmen (z.B. temporäre Betretungsverbote für Kindergärten und Schulen, bei Masern bereits heute auch gegenüber Ungeimpften bzw. Kindern ohne Immunstatus möglich, vgl. § 28 Abs. 2 IfSG) reichen aus, um wirksam gegen Krankheitshäufungen vorzugehen.
- Neuere Studienergebnisse aus Deutschland zeigen, dass eine Impfpflicht eher kontraproduktiv sein könnte und die Ablehnung von Schutzimpfungen befördert.
Die UNESCO hat 2005 einstimmig formuliert: „Jede präventive, diagnostische und therapeutische medizinische Intervention hat nur mit vorheriger, freier und nach Aufklärung erteilter Einwilligung der betroffenen Person auf der Grundlage angemessener Informationen zu erfolgen.“ Wenn ein demokratischer Rechtsstaat solche Maßnahmen für nötig hält, muss er auf Aufklärung setzen. Die steigende Impfbereitschaft gegenüber Masern zeigt, dass Aufklärung wirkt. In den vergangenen Jahren wurde eine deutliche Erhöhung der Impfquoten für Masern insbesondere im frühen Kindesalter erreicht. Der Masernschutz bei Jugendlichen und Erwachsenen kann durch vermehrte Aufklärung und ggf. gezielte Kampagnen verbessert werden.
Aktuell gibt es daher keine tragfähige Begründung, die verfassungsmäßigen Grundrechte der Kinder auf körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 GG), der Eltern auf Pflege und Erziehung ihrer Kinder (Art. 6 Abs. 2 GG) sowie das Grundrecht auf Selbstbestimmung (Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG) durch eine Impfpflicht einzuschränken. Die Verhältnismäßigkeit und die Notwendigkeit einer solch einschneidenden Maßnahme sind nicht gegeben. Vor allem aber steht eine Impfpflicht - ohne legitimierende epidemiologische Notsituation – im Widerspruch zu dem Grundkonsens unserer Gesellschaft mit dem Recht auf Selbstbestimmung und körperliche Unversehrtheit.
Weitere Informationen und Quellen unter: www.individuelle-impfentscheidung.de/petition www.individuelle-impfentscheidung.de/impfpflicht/die-impfpflicht-wirksamkeit.html
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 11375 (11115 in Deutschland)