Volksvertreter Stefan Wirtz
Niedersächsischer Landtag in Niedersachsen - Ausgeschieden
Stellungnahme zur Petition #rettedeintheater 2021
AfD
zuletzt angeschrieben am 13.04.2022
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition KiTas gegen das neue KiTa Gesetz in Niedersachsen
AfD
zuletzt angeschrieben am 06.05.2021
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Einführung eines Unterrichtsfaches „Ernährungs- und Verbraucherbildung“ in Niedersachsen
AfD
zuletzt angeschrieben am 16.10.2020
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Fridays for Future Niedersachsen / Klimaschutz. Jetzt!
AfD
zuletzt angeschrieben am 26.06.2019
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Finanzielle Unterstützung durch das Land Niedersachsen zur Bekämpfung der Eichenprozessionsspinnner
AfD
zuletzt angeschrieben am 07.03.2019
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Auflösung der Pflegekammer Niedersachsen und Beendigung der Zwangsmitgliedschaften von Pflegekräften
AfD, zuletzt bearbeitet am 16.01.2019
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Wir werden einen entsprechenden Antrag im Plenum einbringen.
Die Zwangsmitgliedschaft in einer Pflegekammer ist nicht akzeptabel.
Zugehörigkeit zu einer Vereinigung der Pflegekräfte muss auf Freiwilligkeit basieren.
Eine solche Vereinigung soll bei allen die Pflege betreffenden politischen Entscheidungen gehört werden.
Die Finanzierung muss beitragsunabhängig und transparent erfolgen.
Innerhalb der SPD befürwortet man die Pflegekammer mit Zwangszugehörigkeit und stört sich momentan nur öffentlichkeitswirksam an der Art der Beitragserhebung, ihr Regierungspartner CDU verschanzt sich hinter den Vereinbarungen des Koalitionsvertrages.
Dieses Beharren auf erkennbar falschen Entscheidungen kommt für die AfD nicht in Frage.
| Stefan Wirtz - Ausgeschieden | |
|---|---|
| Partei: | AfD |
| Fraktion: | AfD |
| Gewählt am: | 15.10.2017 |
| Neuwahl: | 2022 |
| Wahlkreis: | Braunschweig-Nord |
| Funktion: | Fraktion (Wirtschaftspolitischer Sprecher), Fraktion (Sozialpolitischer Sprecher), Fraktion (Bildungs-, Schulpolitischer Sprecher) |
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