Volksvertreter Olaf Meister

Landtag Sachsen-Anhalt - Ausgeschieden

Stellungnahme zur Petition Mehr finanzielle Unterstützung für Schulen in freier Trägerschaft vom Land Sachsen-Anhalt

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zuletzt bearbeitet am 24.07.2018

Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich stimme zu / überwiegend zu.

Weil wir GRÜNE auf eine demokratische Gesellschaft setzen, ist uns eine vielfältige Bildungslandschaft wichtig. Denn jeder Mensch ist einzigartig und alle Menschen sind verschieden. Um jeder Schülerin und jedem Schüler die größtmöglichen Bildungs- und Entfaltungsmöglichkeiten zu geben, brauchen wir vielfältige pädagogische Angebote zum Lernen. Genau das machen sich die freien Schulen als Alternative zu den öffentlichen Schulen jeweils auf ganz individuelle Weise zur Aufgabe. Das finden wir gut und das wollen wir unterstützen. Und zwar so, dass sich das Bildungsangebot in Sachsen-Anhalt auf hohem Niveau halten und weiterentwickeln kann!
Natürlich brauchen die freien Schulen dafür Geld. Für Lehrkräfte, pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, für Schulgebäude, Pausenhöfe und Schulgärten. Genauso, wie die öffentlichen Schulen auch Ressourcen brauchen. Denn egal wo gelernt wird, es sind immer die Kinder unseres Landes. Und für alle Kinder haben wir die Pflicht die besten Möglichkeiten vorzuhalten. Unabhängig von den finanziellen Möglichkeiten der Eltern.
Wie viel Geld den freien Schulen nun zusteht und auf welcher Grundlage das zu berechnen ist, ist schon seit vielen Jahren ein Streitpunkt. Wir sind deshalb froh, dass wir als Teil Landesregierung endlich ein unabhängiges Expertengutachten in Auftrag geben konnten, um die schulformbezogenen Kosten für öffentliche und freie Schulen gegenüberzustellen. Die Ergebnisse werden im Januar 2019 vorliegen. Dann werden wir eine valide Grundlage haben, um über die Finanzierung der freien Schulen zu sprechen und gemeinsam als Koalition zu einer guten Lösung zu kommen.
Uns ist dabei klar, dass die freien Schulen mehr Geld brauchen, um ihren Beitrag zu unserer vielfältigen Bildungslandschaft nach wie vor leisten zu können. Deswegen haben wir bereits mit unserer Schulgesetznovelle reagiert. Unsere Koalition hat sich dafür eingesetzt, bereits für das neue Schuljahr 2018/2019 eine Übergangsfinanzierung durch zusätzliche Landesmittel in Höhe von 16,2 Millionen Euro bereitzustellen. So müssen die freien Schulen nicht auf die Ergebnisse und die damit zusammenhängenden Gespräche und Verhandlungen warten.

Olaf Meister - Ausgeschieden
Partei: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fraktion: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gewählt am: 13.03.2016
Neuwahl: 2021
Funktion: Fraktion (Finanzpolitischer Sprecher), Fraktion (Wirtschaftspolitischer Sprecher), , Fraktion (Tourismuspolitischer Sprecher), Fraktion (Hochschulpolitischer Sprecher), Fraktion (Kommunalpolitischer Sprecher), Fraktion (Haushaltspolitischer Sprecher), Fra
Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Olaf Meister
Webseite: https://olaf-meister.de
Twitter: https://twitter.com/olaf_meister
Facebook: https://www.facebook.com/olaf.meister.gruene
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