Volksvertreter Nico Nusselt
Stellungnahme zur Petition Schaffung zusätzlichen Parkraums in Mannheim Franklin
CDU, zuletzt bearbeitet am 24.05.2023
Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Christian Hötting.
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion CDU
Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Die CDU stimmt dem Anliegen der Initiatorinnen/ der Initiatoren der Petition inhaltlich voll zu, da sich die Feststellungen und Forderungen mit denen decken, welche die CDU bereits seit mehreren Jahren selbst geäußert/gefordert hat. Bedauerlicherweise haben andere Mehrheiten (SPD/Grüne/Linke) Lösungsansätze bisher immer verhindert. Wir stehen für Lösungsansätze, welche die Lebensrealität der Bürgerinnen und Bürger genauso in den Blick nimmt, wie das langfristige Ziel, das autoarme Verkehrskonzept Franklins umzusetzen.
| Nico Nusselt | |
|---|---|
| Partei: | CDU |
| Fraktion: | CDU |
| Funktion: | stellvertretender Entsandter Vertreter |
| Webseite: | https://www.cdumannheim.de/strahlende-sterne-fuer-kaefertal/ |
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