Volksvertreter Matthias Dietze

Das Jugend-Öko-Haus hat in den vergangenen Jahren wertvolle Arbeit für den bewussten Umgang mit Natur und Umwelt geleistet. Ich habe mich davon persönlich bei einem Besuch mit meinen Kindern überzeugen können.
Leider hat der CJD als Träger das Angebot gekündigt und zugleich beansprucht der Vermieter „Staatliche Schlösser, Burgen und Gärten“ das Gebäude für die Eigennutzung. Dieser Eigenbedarf ist aktuell noch einmal bestätigt wurden. Daraus ergibt sich die Problematik, dass nicht nur ein geeigneter Träger für die Fortführung des Angebotes gefunden werden muss, sondern auch eine neuer Standort.
Voraussetzung für eine Fortführung ist das positive Votum des Jugendhilfeausschusses, sowie die erfolgreiche Suche nach einem geeignetem Standort im Stadtgebiet. Wir werden die Fördervoraussetzungen im Ausschuss wohlwollend prüfen und dann zu einer Entscheidung kommen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich folge inhaltlich der Begründung unserer Fraktion zu dieser Thematik: „Der neue 5G-Mobilfunk ist noch nicht verfügbar. Die Reaktionen unter Bürgern auf den
neuen, schnellen Standard schwanken zwischen Hoffnung auf bessere Netz-Versorgung
und der Furcht vor elektromagnetischer Beeinflussung durch Handys und Masten und
daraus möglicherweise resultierenden Gesundheitsrisiken.
Das Bundesamt für Strahlenschutz als Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des
Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit geht nach
derzeitigem wissenschaftlichem Kenntnisstand nicht von negativen gesundheitlichen
Auswirkungen vom neue 5G-Mobilfunk aus, sieht aber auch noch offene Fragen.
Viele Erkenntnisse zu früheren Mobilfunkgenerationen seien auf 5G übertragbar. Zu
dieser Erkenntnis kommt das Deutsche Mobilfunkforschungsprogramm (DMF). Innerhalb
der gültigen Grenzwerte für Mobilfunksendeanlagen und bei Einhaltung der im Rahmen
der Produktsicherheit an Mobiltelefone gestellten Anforderungen gibt es demnach keine
bestätigten Belege für eine schädigende Wirkung des Mobilfunks.
Im späteren weiteren Ausbau von 5G sind auch höhere Frequenzbänder im Milli- oder
Zentimeterwellenbereich vorgesehen. Für diesen Bereich liegen bisher nur wenige
Untersuchungsergebnisse vor. Das Bundesamt für Strahlenschutz sieht hier noch
Forschungsbedarf.
Die CDU-Fraktion befürwortet die Einführung des 5G-Mobilfunks. Gleichzeitig nehmen
wir die Sorgen der Bürger ernst und verfolgen die technische Entwicklung bei 5G und die
Erkenntnisse der Forschung zu Gesundheitsrisiken weiter.“

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Dietze
Stadtrat