Volksvertreter Manfred Scherzer
Gemeinderat in Uttenreuth - Ausgeschieden
Stellungnahme zur Petition ,,Durchführung eines Bürgerbegehrens über eine alternative Umgehungsstraße für Uttenreuth / Weiher“
CSU zuletzt bearbeitet am 04.02.2017
Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion
Keine Stellungnahme.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Die Anzahl der Petenten darf der Gemeinderat nicht ignorieren. Das Anliegen, die Meinung der Bürger abzufragen, halte ich für absolut notwendig. Um das umzusetzen, bietet sich die Behandlung im Gemeinderat an mit dem Ziel, durch ein Ratsbegehren gemäß Art, 18 der Gemeindeordnung einen Bürgerentscheid herbeizuführen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Manfred Scherzer
Vorsitzender der CSU-Fraktion
| Dr. Manfred Scherzer - Ausgeschieden | |
|---|---|
| Partei: | CSU |
| Neuwahl: | 2026 |
| Wahlkreis: | Uttenreuth |
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