Volksvertreter Hubert Gintschel
Stellungnahme zur Petition Erhalt der Chemnitzer Sprachheilschule "Ernst-Busch" Klasse 1 - 10
Die Linke, zuletzt bearbeitet am 13.09.2017
Keine Stellungnahme.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Meine Fraktion in Gänze, mich eingeschlossen, hat sich klar für den Erhalt der Sprachheilschule in ihrer jetzigen Form ausgesprochen. Am 05.09. hatte Frau Lippert auf einstimmigen Beschluss des Petitionsausschusses im Ausschuss das Anliegen der Petenten noch einmal vortragen und erläutern können. Im Ausschuss habe ich mich klar für den Erhalt der Sprachheilschule in der jetzigen Form ausgesprochen. Ich habe aber auch deutlich gemacht, dass der Stadtrat nur über die materiellen Fragen, z.B. Gebäude, zu entscheiden hat. Ob die Lehrkräfte da sein werden, entscheidet die Bildungsagentur. Die Entscheidung liegt also bei der CDU-geführten Staatsregierung , dem Kultusministerium, dem Frau Kurth (CDU)
vorsteht.
Stellungnahme zur Petition Planung und Bau einer 50m Schwimmhalle für Bürger und Sport in Chemnitz
Die Linke
zuletzt angeschrieben am 02.02.2017
Unbeantwortet
| Hubert Gintschel - Ausgeschieden | |
|---|---|
| Partei: | Die Linke |
| Fraktion: | Die Linke |
| Neuwahl: | 2024 |
| Fehler in den Daten melden | |