Volksvertreterin Hilde Huber
Stellungnahme zur Petition Müllgebühren Kreis Göppingen
SPD
zuletzt angeschrieben am 06.05.2021
Unbeantwortet
Stellungnahme zur Petition Erhalt der Helfenstein Klinik - kein Umbau in einen Gesundheitscampus!
SPD, zuletzt bearbeitet am 16.11.2020
Ich enthalte mich.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Die SPD-Kreistagsfraktion steht seit Jahren zum Konzept einer Klinik an zwei Standorten in kommunaler Verantwortung. Deshalb war schnell klar: Mit der SPD wird es keinen Schnellschuss geben. Wir haben deshalb einen Antrag für ein vertiefendes Gutachten eingebracht, in welchem in Form eines Helfensteinplans untersucht werden soll, wie der Geislinger Standort mit stationären, teilstationären und ambulanten Angeboten gesicherten werden kann (www.spd-gp.de/dl/Antrag_SPD_28_09_2020.pdf). Insbesondere legen wir Wert darauf, dass keine schnelle Entscheidung getroffen wird, sondern die Mitarbeiterinnen und die Mitarbeiter sowie die Bürgerinnen und Bürger in den Prozess mit eingebunden werden.
Auf Grundlage unseres Antrages beschloss der Kreistag mehrheitlich ein weiteres Gutachten mit oben erwähnter Zielsetzung in Auftrag zu geben. (www.spd-gp.de/dl/Beschluss_Kreistag_2._Oktober.pdf)
Nun gilt es die Ergebnisse der weiteren Untersuchungen abzuwarten und dann breit im Kreistag aber auch mit der Belegschaft und den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeiten zu diskutieren.
Hilde Huber | |
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Partei: | SPD |
Fraktion: | SPD |
Neuwahl: | 2024 |
Funktion: | Kreisrat |
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