Volksvertreter Harald Subke

Stellungnahme zur Petition Für den Erhalt der Haupt- und der Realschule Bleckede

AfD zuletzt bearbeitet am 15.06.2017

Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Sehr geehrte Frau Bachem,

wir als die AfD Fraktion im Lüneburger Kreistag sind ebenfalls für den Erhalt der Haupt- und Realschule Bleckede. Ich sitze zwar nicht im entsprechenden Ausschuss und bin daher in diesem konkreten Fall nicht involviert, würde hier aber gerne aus unserem Wahlprogramm zitieren, welches wir für die Kommunalwahl 2016 für die Landkreise Lüneburg und Lüchow-Dannenberg erstellt haben. Darin heißt es (Zitat aus unserem Kommunalwahlprogramm unseres Kreisverbandes):
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Bildung in Schule und Kindergarten

Grundsätzlich bekennt sich die Alternative für Deutschland zum erfolgreichen
dreigliedrigen Schulsystem und ist für die Beibehaltung dieser
leistungsorientierten Schulgliederung.
Die Abschaffung von Haupt- und Realschulen stellt zunehmend ein Problem
dar.
Viele Lehrer, Schüler und Eltern bemerken mittlerweile, dass das mittlere
Leistungsniveau in erheblichen Maße leidet.
Die Wirtschaft bemängelt bei Auszubildenden ohne Abitur teilweise
gravierende Defizite bei den schulischen Grundfertigkeiten.
Die Einführung von „Gemeinschaftsschulen“ ist ein Irrweg.

Wir fordern:
Förderschulen sind zu erhalten und weiterhin zu unterstützen.
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Wir stehen nach wie vor zu unserem Wahlprogramm und werden uns daher für den Erhalt der Haupt- und der Realschule Bleckede aussprechen.

Ich wünsche Ihnen weiterhin viel Erfolg bei Ihrem Vorhaben und sichere Ihnen die Unterstützung unserer Fraktion zu.

Mit freundlichen Grüßen,

Harald Subke

Stellungnahme zur Petition Für bessere Busverbindungen zwischen Artlenburg/Brietlingen und Lüneburg

AfD zuletzt bearbeitet am 04.12.2016

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Sehr geehrte Frau Ahlf,
sehr geehrte Damen und Herren,

als politischer Anfänger bin ich weder mit Ihrem Thema vertraut, noch weiß ich was in der Vergangenheit bislang seitens der Politik hierzu unternommen wurde. Dazu komme ich noch aus Kirchgellersen, also einer Gemeinde die auf der anderen Seite der Stadt Lüneburg liegt. Dennoch unterstütze ich Sie - im Rahmen meiner Möglichkeiten - in Ihrem Anliegen gerne.
Grundsätzlich bin ich dafür, dass Bürger die Möglichkeit haben sollten auch über Sachthemen abstimmen zu dürfen. Auch meine ich dass seitens der Politik Bürgerbefragungen und das Einbeziehen der Bürger zu Themen bisher stark vernachlässigt worden ist, wenn es nicht sogar unerwünscht war. Aufgrund der hohen Zahl der Unterzeichner Ihres Anliegens (in Bezug auf die Einwohnerzahlen der betroffenen Orte) sollte eigentlich jeder erkennen, dass hier Handlungsbedarf besteht: Wenn Ihrem Anliegen bereits mehr als 2300 Bürger zugestimmt haben, so sehe ich das als Auftrag an diesem nachzugehen und gemeinsam mit Ihnen eine Lösung, oder zumindest aber eine Verbesserung zu finden.
Dass es z.B. - wie von Ihnen geschrieben - gar keine Busverbindung am Sonntag zu Brietlingen und Artlenburg gibt ist für mich schon erstaunlich.
Ich bin Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV und würde dort (aber auch im Kreistag) gerne Ihr Thema mit einbringen. Evtl. können Sie dort Ihr Anliegen auch selbst vorbringen. Einen entsprechenden Antrag stelle ich gern. Zwecks Abstimmung und da ich auch noch Informationen von Ihnen erhalten möchte, habe ich Sie bereits hierzu angeschrieben. Evtl. besteht auch die Möglichkeit eine Lösung im Rahmen des integrierten Mobilitätskonzeptes zu finden. Hierzu wäre es aber notwendig, Sie in die Planungen mit einzubinden.
Ich kann mich leider nicht der Argumentation anderer Politiker anschließen, dass für ein Vorhaben keine Gelder vorhanden sind. Meiner Meinung nach ist immer dann kein Geld für etwas da, wenn der politische Wille zur Umsetzung eines Vorhabens fehlt. Denn es finden sich immer wieder zahlreiche Beispiele, dass Vorhaben, die im Nachhinein zu einer Kostenexplosion im Millionenbereich geführt haben, dann doch finanziert werden konnten (z.B. Elbphilharmonie oder Libeskind-Bau). Da erscheint es mir schon komisch, dass eine Busverbindung angeblich nicht finanzierbar ist.
Mit freundlichen Grüßen,

Harald Subke

Harald Subke
Partei: AfD
Neuwahl: 2021
Wahlkreis: Bitte auswählen ...

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